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Punkt 11/4: - Vorlage Nr. 65 -
Dauergenehmigung für die Verkürzung der Sperrzeit ln dem "Pam-Pam-Club", ehemals "Kokett-Bar" ln Montabaur,
Ellsabethenstr. 27
Der Stadtrat faßt mit 27 Ja-Stimmen folgenden Beschluß:
Der Stadtrat gibt seine Zustimmung zur Hinausschiebung der Polizeistunde bis 3.00 Uhr für den "Pam-Pam-Club" des Herrn Hans Buscher.
Die Genehmigung gilt für die Dauer eines halben Jahres und kann bei festgestellten Verstößen gegen die Sperrzeltverordnung oder das Gaststättengesetz jederzeit widerrufen werden.
^ Punkt 11/5: - Vorlage Nr. 66 -
Ot Dauergenehmigung für die Verkürzung der Sperrzeit ln der
"Troplcana-Bar" ln Montabaur, Alleestr. 7
Der Stadtrat faßt mit 27 Ja-Stimmen folgenden Beschluß:
Der Stadtrat gibt seine Zustimmung zur Hinausschiebung der Polizeistunde bis 3.00 Uhr fürdle "Troplcana-Bar" des Herrn Hans Buscher.
Die Genehmigung gilt für die Dauer eines halben Jahres und kann bei festgestellten Verstößen gegen die Sperrzeltverordnung oder das Gaststättengesetz jederzeit widerrufen werden.
Punkt 11/6: - Vorlage Nr. 67 -
Beratung und Beschlußfassung über die Bedenken und Anregungen zum Bebauungsplan "Hemchen" Im Stadtteil Horressen Im Rahmen der Offenlage gern. § 2a Abs. 6 BBauG
Der Stadtrat faßt mit 26 Ja-Stimmen folgenden Beschluß:
Die vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden zur Kenntnis genommen und folgende Beschlüsse gefaßt:
Spedition Werner Diel und Reinhard Schmidt:
Den Anregungen, die Planstraße "C" ln westlicher Richtung (ln dem Bereich der privaten Grünzone) um 5,oo m zu verschieben, wird entsprochen. Dabei Ist sicherzustellen, daß kein versetzter Kreuzungspunkt Im Einmündungsbereich der L 312 entsteht.
Kevag Koblenz:
Den Anregungen vom 17.12.1979 wird entsprochen. Der Mast Nr. 1 Im Bereich der Erschlleßungsstraße "F" wird versetzt und die entstehenden Kosten Im Rahmen des Umlegungsverfahrens abgedeckt. Das 20 kV-Kabel Im Bereich der Flurstücke
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