Anlage Nr. 3 zur Niederschrift

Stellungnahmen zu den Einzelfeststellungen im Prüfungsbericht des Landesrechnungshofes für die Stadt Montabaur vom 18. 10. 1978

Zu Ziff. 1 und 2:

Grundsätzliche Feststellungen über Anzahl und Art der ausgewiesenen Stellen im Stellenplan 1978 sowie über die Höhe der persönlichen Ausgaben und die Veränderungen im Zusammenhang mit dem Aufgabenübergang auf die Verbands­gemeinde Montabaur.

Zu Ziff. 3:

Lohngruppe III = 1 Arbeiter in der Straßenreinigung

" IV = 1 Arbeiter in der Straßenreinigung

2 Friedhofsarbeiter

4 Arbeiter des Bauhofes zur Unterstützung der Handwerker " V = 1 Kraftfahrer

1 Stelle besetzt mit einem Arbeiter des Bauhofes nach Lohngr. IV

" VI = 1 Vorarbeiter (Maurer)

1 Friedhofsgärtner

2 Maurer 1 Maler

Verg.-Gr. Vc = 1 Elektromeister

Die Überprüfung der angesprochenen Arbeiterstellen soll nach Abschluß der Bewertung der Beamten- und Angestelltenstellen im Verlaufe des Jahres 1979 durchgeführt werden.

Die sich daraus ergebenden Konsequenzen können erst ihren Niederschlag im Stellenplan 1980 bzw. bei Neueinstellungen finden.

Zu Ziff. 4:

Es wurde veranlaßt, daß die Angaben auf den Stundenzetteln nunmehr so*transparent sind, daß die Sachbearbeiter der Bau- und Friedhofsverwaltung die erschwernis­pflichtigen Tätigkeiten leichter feststellen können.

Zu Ziff. 5:

Es wird sich auch in Zukunft nicht vermeiden lassen, daß im Bereich des Bauhofes monatlich Überstunden anfallen.

Sofern ein Ausgleich innerhalb der tariflichen 6-Wochen-Frist durch Freizeit­gewährung nicht möglich ist, erfolgt eine Bezahlung.

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