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Nichtöffentliche Sitzung

Punkt Il/l, ohne Vorlage

Beratung über den Entwurf des Bebauungsplanes "Himmelfeld II"

Herr Oberbaurat Steinebach trägt als Planfertiger des vorliegenden Bebauungsplan­entwurfes "Himmelfeld II" seine Gedanken und Planungsabsichten vor.

Die daran anschließende eingehende Diskussion bringt insgesamt 11 Hauptfragen des Stadtrates hervor, die auf dem vorstehenden Inhaltsverzeichnis des Tonbandes nachge­sehen werden können.

Zusammenfassend ist festzuhalten, daß zunächst einmal die beiden Energieversorgungs- träger (Kevag und Gasversorgung Westerwald) angeschrieben werden sollen. Diese beiden Unternehmen werden gebeten, je eine Kostenberechnung für eine Wohneinheit unter Verwendung der von ihnen zu liefernden Energie aufzustellen. Das Ergebnis dieser Kostenvoranschläge wird in der nächsten Stadtratsitzung mitgeteilt. Im übrigen hat der Bebauungsplanentwurf unter Beachtung der vorgebrachten Änderungswünsche aus der heutigen Sitzung die Zustimmung der Anwesenden gefunden.

Herr Steinebach wird beauftragt, den Entwurf unter Berücksichtigung der vorgetragenen Änderungswünsche soweit herzustellen, daß er als Grundlage für die Offenlegung bzw. für die Anhörung der Träger öffentlicher Belange dienen kann.

Punkt 11/2, Vorlage Nr. 50 a

Vergabe der Arbeiten für den Ausbau der Burgstraße Der Stadtrat faßt einstimmig folgenden Beschluß:

Aufgrund des Ergebnisses der Submission vom 24. Aug. 1972 erhält die Firma Simon Bau-KG, Horressen, den Auftrag zur Verlegung der Kanalisation (41.178,89 DM), der erforderlichen Durchkreuzung der Bahnhofstraße (16.760,72 DM) und der Ver­legung der Wasserleitung (16.056,26 DM)in der Burgstraße.

Die Vergabe der Arbeiten für die Herstellung von Fahr- und Gehweg werden bis zur Klärung aller offenstehenden Fragen zurückgestellt.

Die im Haushaltsplan bzw. im Wirtschaftsplan des Wasserwerkes nicht veranschlagten Mittel für die Kanalbaumaßnahme werden als überplanmäßige Ausgabe zur Verfügung gestellt.

; vom 972 VI

l vom

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Punkt 11/3, Vorlage Nr. 51

Behandlung eines Antrages auf Erteilung einer Bauausnahmegenehmigung (Wörsdörfer, Stadtteil Eschelbach), Besprechung von Bauvoranfragen (Kulturamt, Amtsgericht, Bundeswehr)

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