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I. Öffentliche Sitzung

Vor Eintritt in die Tagesordnung sprechen der Bürgermeister und der Fraktions­vorsitzende der CDU-Fraktion dem Ratsmitglied Fräulein Hedwig Hoffmann zur Vollendung des 60. Lebensjahres herzliche Glückwünsche aus.

Punkt 1/1, ohne Vorlage

Bekanntgabe der Planung für die Kreuzung Fürstenweg/ Albertstraße/Elgendorfer Straße

Der Vorsitzende begrüßt als Gast Herrn Baudirektor Wagner vom Straßenbauamt Diez.

Bekanntlich sind die dortigen Verkehrsverhältnisse*-zumal in den Spitzen­zeiten des Straßenverkehrs-nicht die besten. Der zunehmende Straßenverkehr gebietet daher eine Änderung der jetzigen Verkehrsführung.

Herr Baudirektor Wagner legt daher die vom Straßenbauamt Diez durchgeführte erste Vorplanung vor und erläutert diese für die Ratsmitglieder. Die von ihm dargestellte beabsichtigte Straßenführung läßt verschiedene Fragen offen, die in der anschließenden Diskussion von vereinzelten Ratsmitgliedern gestellt werden und von der Verwaltung bzw. dem Vortragenden beantwortet werden.

Die einzelnen Fragen sind im vorstehenden Inhaltsverzeichnis des Tonbandes aufgeführt und können dort nachgesehen werden.

Nach Beendigung der Diskussion über diesen Fragenkomplex wird Herr Baudirektor Wagner mit zwei weiteren Fragen konfrontiert, die schon lange Tagesordnungspunkte in Stadtratsitzungen und Ausschußsitzungen bildeten.

a) Restausbau der alten B 49

Nach Mitteilung von Herrn Wagner ist diese Maßnahme für das Jahr 1972/73 vorgesehen, aber nur in der Reihenfolge, in der sich andere Maßnahmen zeit­lich nicht durchführen lassen und so eine Verschiebung im Haushalt vorge­nommen werden kann.

b) Ecke alte Winterschule - Alleestraße

Herr Baudirektor Wagner gibt zu bedenken, daß diese Maßnahme nur im Anschluß an die Umgehungsstraße gesehen werden kann. Die Zuständigkeit fällt daher in den Haushalt des Neubauamtes Vall-endar.

Nach Besprechung dieser Fragen bedankt sich der Vorsitzende herzlich bei Herrn Baudirektor Wagner für die bisher geleistete Arbeit und für sein Er­scheinen vor dem Stadtrat und die gegebene Aufklärung.

Punkt 1/2, Vorlage Nr. 289

Beschlußfassung über die Anordnung der Umlegung gemäß § 46 BBauG für das Baugebiet "Himmelfeld"

An Beratung und Beschlußfassung hat gemäß § 40 Abs. 1 Satz 1 der GO Rats­mitglied Josef Straub wegen vorliegendem Sonderinteresse nicht teilgenommen.

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