- 8 -
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung. Damit ist der Antrag angenommen.
vom
)81
Zu Seite 28:
a) Ratsmitglied Widner (SPD) beantragt, in Unterabschnitt 670 bei den Untergruppen 510 und 542 je 4.000,-- DM zu kürzen.
b) Ratsmitglied Schweizer (FWG) beantragt, bei Haushaltsstelle 670.510 den Ansatz um 5.000,-- DM zu reduzieren.
vom
VHI
c) Ratsmitglied Widner (SPD) zieht seinen Antrag zurück und schließt sich dem Antrag j der FWG-Fraktion an. !
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung, 11 Nein-Stimmen.
Damit ist der Antrag angenommen.
Zu Seite 29:
Ratsmitglied Widner (SPD) beantragt, bei Haushaltsstelle 675.573 den Ansatz um
10.000,-- DM zu reduzieren. !
;
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen. Damit ist der Antrag abgelehnt. vom
9 ^
Zu Seite 30:
Ratsmitglied Schweizer (FWG) beantragt, den Einnahmeansatz bei Haushaltsstelle 680.111 um 2.000,-- DM zu erhöhen.
f VOR?
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen. Damit ist der Antrag angenommen.
In diesem Zusammenhang stellt Ratsmitglied Schweizer die Frage, ob es nicht wirtschaftlicher wäre, die Arbeiten zur Reinigung der Parkgarage einer Privatfirma zu übertragen.
Die Verwaltung erklärt, sie werde diese Frage durch Einholen von Angeboten klären.
Zu Seite 33:
Die Ratsmitglieder Widner (SPD) und Schweizer (FWG) beantragen, bei Haushaltsstelle 730.585 den Ansatz um 5.000 DM zu kürzen.
Die Verwaltung weist darauf hin, daß in diesem Betrag die Nachzahlungen an die Gema enthalten sind. Eine Kürzung des Haushaltsansatzes bedeutete eine Reduktion der für die Gestaltung der Fußgängerzone verfügbaren Mittel gegenüber dem Vorjahr.
Dies ginge zwangsläufig zu Lasten der Attraktivität der Fußgängerzone. vom
)81
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung, 11 Nein-Stimmen. Vlii
Damit ist der Antrag angenommen.
Zu Seite 38:
Ratsmitglied Widner (SPD) beantragt, bei Haushaltsstelle 780.510 den Ansatz um 1.000,-- DM zu kürzen. Der Antrag wird bei 7 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.
- 9 -