Punkt 1/2: - Vorlage Nr. 15 Anlage Nr. 1 a -
Beratung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Im Bereich der Hospitalstraße
1. Auf Antrag von Ratsmitglied Wldner (SPD) wird die Sitzung von 16.50 Uhr bis 17.00 Uhr zur fraktionsinternen Beratung unterbrochen.
2. Ratsmitglied Schweizer (FWG) beantragt, über die Zlff. 1 der Vorlage (Das Sanierungsgebiet "Altstadt I" wird um die Im vorliegenden Lageplan A (rot angelegt) gekennzeichneten Flächen erweitert) zu beschließen und den Punkt 2 der Vorlage von der Tagesordnung abzusetzen.
Für den Antrag stimmen 6 Ratsmltglleder, 16 stimmen dagegen.
Damit Ist der Antrag abgelehnt.
3. Ratsmitglied Dr. Hütte (CDU) beantragt, mit der Erstellung eines Gutachtens zur städtebaulichen Situation die Planungsbüros Rlttmannsperger, Imlau und Fetz zu beauftragen. Ratsmitglied Thome (SPD) spricht sich gegen die Beauftragung von Imlau aus.
Der Stadtrat faßt mltio Ja-Stimmen, 6 Stimmenthaltungen und 6 Nein-Stimmen folgenden Beschluß:
Mit der Erstellung eines Gutachtens zur städtebaulichen Situation werden die Planungsbüros Rlttmannsperger, Imlau und Fetz beauftragt, über die Honorierung sind Im Elnzelfall Verhandlungen zu führen.
4. Der Stadtrat faßt mit 16 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen folgenden Beschluß:
a) Das Sanierungsgebiet "Altstadt I" wird um die Im vorliegenden Lageplan A (rot angelegt) gekennzeichneten Flächen erweitert.
b) Für das durch den Fußweg zwischen Volksbank und Grönlnger, die Klrchstr. (bis zur Einmündung der Kolplngstr.), durch die Kolplngstr. (bis zur Einmündung ln die Hospltalstr.) und die Hospltalstr. (bis zum Haus Lotz) umgrenzte Gebiet wird ein Bebauungsplan aufgestellt.
An der Beratung und Beschlußfassung über diesen Tagesordnungspunkt haben die Ratsmltglleder Schneider (CDU) und Kochern wegen Vorllegen von Sonderlnteresse gern. § 22 GemO nicht mitgewirkt. Sie haben den Sitzungssaal verlassen.
Punkt 1/3: - ohne Vorlage -
Beratung und Beschlußfassung über den Standort für den Bau der Schleßsportanlage der Schützengesellschaft St. Sebastlanus
1. Es wird Informiert, daß die Schleßsportanlage Im Bereich der Gemarkung Eschelbach zwischen Eisenbahn und Autobahn nicht angelegt werden kann, well das Grundstück zu klein Ist.