Akte 
Sitzung 27. November 1975
Entstehung
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Die Möglichkeiten zur Verminderung dieses' Fehlbetrages sind be­grenzt, da die im Plan vorgesehenen freiwilligen Leistungen beim Vergleich mit den Pflichtausgaben von untergeordneter Bedeutung sind. Trotzdem soll versuchtwerden, durch eine A u s gabensperre in Höhe von 20 % der Haushaltsansätze weitere Mittel einzusparen.

Da Ausgaben aufgrund gesetzlicher oder vertraglicher Regelungen aus genommen sind, läßt sich der Fehlbetrag unter Umständen um maximal 60,000,--..DM auf ca. 230.000, DM verringern.

Im Vermögenshaushalt wurden bereits überplanmäßige Ausgaben für die Rahnkofstrale ( 4 .000,-- DM) und den Ankauf von Btraßengelände in der Hunsrückstraße (30,000,-- DM) genehmigt. Die Mehrkosten können durch Einsparungen bei der Anlage der Straßentrassen im Baugebiet "Himmelfeld I", bei der Errichtung des Bauhofes und durch Mehreinnahmen in Form einer Bundesfinanzhilfe aufgefangen werden.

Darüberhinaus ] weg Wirzenborn

Kann ein Teil der geplanten Investitionen wie Wander- , Bau von Erschließungsanlagen in Ettersdorf, h

Horressen, Reckenthal und im Stadtgebiet (Himmelfeld, am Wolfsturm., und Schul- und Sportzentrum) nicht ausgeführt werden. Insgesamt ergeben sich Einsparungen von ca. ^17.000, DM. Da die Minder­ausgaben aber durch Einnahmeausfälle in etwa gleicher Höhe kom­pensiert werden, müssen die.veranschlagten Kredite in voller Höhe aufgenommen werden, weil anders ein Haushaltsausgleich nicht herbeigeführt werden kann.

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