- 5 -
I. Öffentliche Sitzung
Punkt i/l, Vorlage Nr. 203
Beratung und Beschlußfassung über den Nachtragshaushaltsplan für dasRJ. 1973
Der Stadtrat faßt einstimmig Beschluß gern. Vorlage Nr. 203, Anlage Nr. 1.
Punkt 1/2, Vorlage Nr. 204
Beratung und Beschlußfassung über die Nachtragshaushaltssatzung für dasRJ. 1973
Der Stadtrat faßt einstimmig Beschluß gern. Vorlage Nr. 204, Anlage Nr. 2. Gern. § 37 (3) GO ruht das Stimmrecht des Bürgermeisters.
Punkt 1/3, Vorlage Nr. 205
Beratung und Beschlußfassung über die Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen an Vereine und ähnliche Institutionen bei Jubiläen
Der Stadtrat beschließt einstimmig gern. Vorlage Nr. 205, Anlage Nr. 3. Punkt 1/4, Vorlage Nr. 216
Nachtragshaushaltsplan und Nachtrag zum Stellenplan des Hospitalfonds Montabaur für das Rechnungsjahr 1973
Der Stadtrat beschließt einstimmig gern. Vorlage Nr. 216, Anlage Nr. 4.
Punkt 1/5, Vorlage Nr. 217
Nachtragshaushaltssatzung des Hospitalfonds Montabaur für das Rechnungsjahr 1973
Der Stadtrat beschließt einstimmig gern. Vorlage Nr. 217, Anlage Nr. 5.
Der Bürgermeister hat sich an der Abstimmung gern. § 37 (3) GO nicht beteiligt.
Punkt 1/6, Vorlage Nr. 214
Beratung und Beschlußfassung über die Übertragung der Aufgaben der VHS der Stadt Montabaur auf die Verbandsgemeinde Montabaur
Der Stadtrat faßt einstimmig folgenden Beschluß:
- 6 -