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Kinderspielplatzes in der "Fröschpforte" betreiben. Er verweist auf die unterschiedliche Funktion beider Vorhaben und erläutert, daß zugunsten dieser beiden Maßnahmen andere Vorhaben im Investitionsprogramm zurückgestellt werden müßten. Herr Dr.

Hütte verweist darauf, daß man darauf gedrängt habe, den Schloß­berg möglichst schnell vom Land zu erwerben, um den Ausbau zu betreiben und daß es aus dieser Sicht nicht vertretbar sei, die Maßnahme weiter zurückzustellen.

Der Vorsitzende widerspricht Herrn Dr. Hütte in diesem Punkt.

Man habe lediglich auf einen möglichst schnellen Erwerb gedrängt aus der Sorge heraus, daß der Schloßberg an einen Dritten ver­kauft würde. Es besteht die Bereitschaft, in einer der nächsten Sitzungen des Stadtrates über diesen Fragenkomplex zu diskutieren. Dabei wird darauf hingewiesen, daß es die Aufgabe des Stadtrates im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung ist, Prioritäten zu setzen und zu entscheiden, was in welcher Reihenfolge ver­wirklicht wird.

g) Ratsmitglied Kochern, fraktionsloses Mitglied, berichtet von einer Veranstaltung in der Ortsgemeinde Nentershausen über Verkehrsfragen. In dieser Diskussion, an der Staatssekretär Jung vom Bundesverkehrsministerium teilgenommen hat, sei auch zur Sprache gekommen, daß die Streckenlinie Montabaur - Wester­burg stillgelegt wird,und daß in Limburg vom Bund Zuschüsse nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz für die Er­richtung eines Busbahnhofes gewährt werden. Herr Kochern sieht darin eine Gefahr, daß Limburg vom Bund als Mittelpunkt an­erkannt und gefördert wird,und daß Montabaur in seiner Funktion als Kreisstadt zwischen den beiden Mittelpunktstädten Koblenz und Limburg verkehrsmäßig benachteiligt wird.

Herr Kochern verweist auf die Möglichkeit der Errichtung eines Busbahnhofes und auf eine mögliche Finanzierung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz. Er ist der Auffassung, daß eine diesbezügliche Chance nicht vertan werden darf.

Bürgermeister Mangels macht darauf aufmerksam, daß eine Förderung in Montabaur nicht in Betracht kommt, weil nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Maßnahmen nur gefördert werden, wenn sie ein Volumen von 200.000,— DM überschreiten.

Im übrigen sei der zentrale Busbahnhof in Montabaur bisher noch nicht in der Diskussion gewesen. Sollten sich hier be­sondere Initiativen in dieser Frage ergeben, ist man zu einer prüfenden Abwägung jederzeit bereit.

vom 975 VII

h) Ratsmitglied Kaiser, CDU-Fraktion, berichtet, daß die brach-* liegenden Wiesen im Gelbachtal gemäht wurden. Er fragt an, wer für diese Maßnahme verantwortlich ist und ob die Eigen­tümer zu den Kosten herangezogen werden.

Herr Kaiser erhält die Auskunft, daß das Forstamt Montabaur mit dem Unimog des Forstbetriebsverbandes Wirges die Wiesen mähen ließ und der Naturpark Nassau die Kosten Übernommen hat. Eine Veranlagung der Eigentümer soll nicht erfolgen. Die Mitglieder des Stadtrates begrüßen diese Maßnahme, durch die das Landschaftsbild erheblich verbessert werden konnte.

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