- 16 -

Bezeichnung verlaufend von bis

hergestellte Teil-Einrichtung

Rhönstraße Elfelstraße bis Feldweg Nr. 6048 Fahrbahn, Bürgersteige,

Straßenbeleuchtung

Taunusstraße Albertstraße bis Rhönstraße Bürgersteige, Parkstreifen,

Straßenbeleuchtung

Als Zeitpunkt der Fertigstellung der o. a. ErschHeßungsanlagen wird der 1. 3. 1975 festgesetzt.

Gleichzeitig werden gern. § 36 Abs. 1 u. 2 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz - LStrG - vom 15. 2. 1963 (GVB1. S. 57) die genannten Verkehrsflächen als Gemeindestraßen (§ 3 Abs. 1 Nr. 3a LStrG) dam öffentlichen Verkehr gewidmet.

Als Zeitpunkt der Widmung gilt der 1. 3. 1975.

Punkt 1/17, Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

g vom

a) Bürgermeister Mangels unterrichtet den Stadtrat Uber eine erfreuliche Initiative 1975

von Herrn Becker-Flügel, der Denkanstöße über die Planungsmögllchkelten 1m Bereich

der Einmündung der Peterstorstraße und der Gelbachstraße gegeben hat. Die Vorschläge vom

sollen ln die Diskussion 1m Fachausschuß einbezogen werden. 975

VII

b) Die Ratsm1tgl1eder werden von einem Schreiben des Vogelschutzbundes (Vogelschutzgruppe Montabaur) 1n Kenntnis gesetzt.

c) Die Verwaltung berichtet über ein Schreiben, das an den Rektor der Joseph-Kehreln-Schule, Herrn Elser, gerichtet Ist. In diesem Schreiben äußert sich ein Elternpaar lobend Uber die gute Schulorganisation und das aktive Lehrerkollegium 1n der Joseph-Kehreln-Schule.

d) Es wird ein Schreiben der Deutschen Bundesbahndirektion Frankfurt bezüglich der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes verlesen.

Die Bundesbahndirektion teilt 1n diesem Schreiben mit, daß die ursprünglichen Planungs­überlegungen 1n der Frage der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes derzeit nicht weiter verfolgt werden könnten. Dies wird damit begründet, daß es aus heutiger Sicht nicht auszuschlleßen sei, daß der Bahnhof Montabaur 1n die Überlegungen der Bundes­regierung und der Bundesbahn über ein künftiges Streckennetz der Deutschen Bundesbahn und eine Reform des gesamten öffentlichen Personennahverkehrs mit dem Ziel, den Verkehr auf unrentablen Nebenstrecken elnzustellen und diesen Verkehr auf die Straße zu verlagern, einbezogen wird.

Im Stadtrat wird die Auffassung vertreten, daß diese Aussage nicht ohne weiteres hinge­nommen werden kann. Eine Diskussion 1n dieser Frage soll nach vorheriger Beratung 1m Haupt- und Finanzausschuß 1n der nächsten Sitzung des Stadtrates erfolgen.

$

vom

e) Es wird über ein Schreiben des Kath. Pfarramtes Montabaur berichtet, 1n dem sich Herr Pfarrer Niederberger für die Zusage der Stadt Uber eine Kostenbeteiligung an der Neuausstattung des Kindergartens 1n Höhe von 3.000,— DM bedankt.

- 17 -