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Vorlage Nr. 97
Herr Witte regt an, das Gutachten eines Fachingenieurs über den Einbau einer Gesamtfilteranlage für das Wasser im Stadtgebiet einzuholen.
Das Gutachten soll dem Werkausschuß der Verbandsgemeinde Montabaur zur Diskussion vorgelegt werden.
Der Stadtrat faßt einstimmig folgenden Beschluß:
Der Stadtrat beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe für den Einbau einer Nachentsäuerungsanlage mit Zusatzfilter in das Wasserleitungsnetz des Altenheimes in Höhe von 5.000,— DM.
Der Auftrag wird an die Firma Cilli-Chemie zum Angebotspreis von 2.604,— DM zuzüglich der Kosten für Montage und Betriebnahme sowie Mehrwertsteuer vergeben. Die Mittel sind im Vermögenshaushalt des Hospitalfonds für das Rechnungsjahr 1975 bereitzustellen.
Vorlage Nr. 98
Der Stadtrat faßt einstimmig folgenden Beschluß:
Der Stadtrat genehmigt für das Rechnungsjahr 1974 überplanmäßige Ausgaben
a) in Höhe von 9.000,— DM für die Verlegung von Kanalhausanschlüssen im Stadtgebiet (HH-Stelle 702.6.962)
und
b) in Höhe von 11.000,— DM für den Waldwegebau (HH-Stelle 866.6.960).
Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt durch Mehreinnahmen bei,den Kostenersätzen der Anschlußnehmer bzw. den Holzgelderlösen und durch Ausgabeeinsparung bei den Holzwerbungs- und den sächlichen Kulturkosten.
Punkt 1/9. ohne Vorlage
Beratung und Beschlußfassung über die Fortführung der Ausbaumaßnahme "Werkraum" in der Waldschule in Horressen
Der Stadtrat faßt bei einer Gegenstimme folgenden Beschluß:
Der Stadtrat hält seinen Beschluß vom 26.9.1974 aufrecht. Der Ausbau des Werkraumes soll im Rahmen der haushaltsmäßig zur Verfügung stehenden Mittel durchgeführt werden.
Auf einen weiteren Ausbau der Kellerräume soll verzichtet werden.