- 3 -
9. Beratung und Beschlußfassung über Beförderungen bzw. Höhergruppierungen im RJ. 1974 Vorlage Nr. 245
10. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen
Änderungen zur Tagesordnung
Punkt 11/5 der nichtöffentlichen Sitzung - Beratung über die Grünanlage Hallenbad (Standort Tennisanlage) - sowie der Punkt 11/7 - Beratung über die Grünanlage Fröschpfort (Antragstellung an das Land - werden in den öffentlichen Teil der Sitzung übernommen und dort zu Punkt 1/5 bzw. 1/6.
Der bisherige Punkt 5 - Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen - im öffentlichen Teil wird Punkt 7. Der nichtöffentliche Sitzungsteil wird um den Tagesordnungspunkt Auflösung und Liquidation des Forstbetriebsverbandes Heiligenroth, Vorlage Nr. 246, erweitert.
Der Stadtrat ist mit allen Änderungen der Tagesordnung einstimmig einverstanden.
Tonband Nr.
Leg.-P. Vl/59. Sitzung Bandseite: 1 (grün)
2. Sitzung 1974 Spur: 1-4
Zählwerk Vortragender Text
102
Bürgermeister
372
505
520
Bürgermeister
1555
König
2560
Witte
4465
Schweizer
4875
Schweizer
4890
Witte
4936
5013
5030
Bürger mei ster
5157
5170
5215
Bürgermeister
Eröffnung und Begrüßung
Abstimmung über die Verlagerung der Punkte 5 und 7 in den öffentlichen Teil: einstimmig Abstimmung über die Aufnahme des zusätzlichen Tagesordnungspunktes Vorlage Nr. 246: einstimmig Punkt 1/1, Vorlage Nr. 239, Haushaltsrede Stellungnahme der CDU-Fraktion Stellungnahme der SPD-Fraktion Stellungnahme der FDP-Fraktion
Beantragt eine Unterbrechung der Sitzung zur Beratung Beantragt namentliche Abstimmung über den außerordentlichen Teil des Haushaltsplanes Abstimmung über die Unterbrechung der Sitzung: einstimmig
Abstimmung über die abgeänderte Vorlage Nr. 239: Streichung des außerordentlichen Haushaltsplanes, Ergebnis: einstimmig
Abstimmung über die Festsetzung des außerordentlichen Haushaltsplanes, Durchführung der namentlichen Abstimmung, Ergebnis: siehe Niederschrift Punkt 1/2, Vorlage Nr. 240 Abstimmung
Punkt 1/3, Ausführungen zu der Änderungssatzung und Hinweis auf die beiliegenden Erläuterungen
- 4 -

