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Punkt 1/10. ohne Vorlage

Verschiedenes (Bekanntgaben, Anfragen)

1. Beleuchtung an den Häusern Stendebach

Stadtrat Dommermuth bemängelt, daß an den Häusern Stendebach in der Roßbergstraße die Beleuchtung wieder ausgefallen sei. Der Vorsitzende erklärt hierzu, daß von Unbefugten die Verschluß­kappe an den Peitschenmasten gelöst wurde und dieses der Grund sein könne, daß die Lampe nicht mehr brennt. Im übrigen weist er darauf hin, daß eine solche Handlungsweise nicht ungefährlich ist, da in dem Peitschenmast stromführende Kabel liegen.

Der selbe Fragesteller erwähnte auch die Beleuchtung in der Karl-Siebert-Straße (Grünes Haus der Sommerwiese). Diese Lampen sind anscheinend umgeschaltet worden, so daß die Eckbeleuchtung jetzt nicht mehr nachts durchbrennt. Das Bauamt wird beauftragt, sich nach den Gründen hierfür zu erkundigen.

2. Wegzug einer Behörde aus einem Gemeinwesen

Stadtrat König führt aus, daß er gelesen habe, daß Gemeinwesen, an denen vorher eine Bundes-,Landes- oder sonstige Behörde an­gesiedelt war, nach Auflösung oder bei Wegzug dieser Behörde berücksichtigt werden sollen, wenn andere Behörden einen neuen Standort beziehen.

Herr König spricht in diesem konkreten Fall die Stadt Montabaur an, die ja ab 1. Oktober 1968 nicht mehr Sitz der Bezirksregie­rung ist.

Der Vorsitzende erklärt hierzu, daß er in dieser Angelegenheit keine konkreten Angaben machen könne, er aber wohl auch gelesen habe, daß derartige Gemeinwesen seitens des Landes in etwa Ver­günstigungen zu erwarten hätten.

Herr König weist in diesem Zusammenhang auf die kommende Mittel­punktfunktion der Stadt hin und bittet die Verwaltung, Auskünfte einzuholen, ob der Stadt Montabaur aus dem geplanten Vorhaben des Landes irgend welche Vorteile erwachsen könnten.

Stadtrat Witte weist noch darauf hin, daß eine weitere Dienst­stelle unter Umständen Montabaur verlassen wird und nennt das Autobahnamt in der Tiergartenstraße. Der Vorsitzende erwidert darauf, daß ihm bekannt sei, daß andere Pläne vorlägen, die ein Verbleiben des Amtes in Montabaur sicherstellen.

ß. Hinweisschilder, die auf den Parkplatz "Kalbswiese" aufmerksam machen

Stadtrat Straub schlägt vor, an verschiedenen Stellen im Stadtge­biet Hinweisschilder aufzustellen, die au^den Parkplatz "Kalbwiese" aufmerksam machen.

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