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Zu Punkt 1/14 (Verschiedenes)

Stadtrat Straub erkundigt sich nach der Bachverrohrung entlang dem Ge­lände "An der Kalbswiese". Der Vorsitzende teilt mit, daß mit der Aus­schreibung in den Monaten Juni/Juli zu rechnen sei und anschließend die Arbeitsausführung erfolgen würde. _ ,.

Stadtrat Witte fragt wegen der Hausnummerierung innerhalb des Stadtge­bietes in Montabaur an: Wie Ihnen bekannt: ist, fehlen an vielen Häu­sern, insbesondere in den Neubaugebieten, noch immer konkrete Angaben für die Hausbesitzer.

Der Vorsitzende teilt darauf mit, daß das Bauamt seit einiger Zeit da­mit beschäftigt sei, die Zuteilung der Hausnummern auch in den Neubau­gebieten vorzunehmen. Gleichzeitig sollen innerhalb des südlichen Stadt­gebietes Berichtigungen und Erweiterungen der Hausnummerierungen vorge­nommen werden, soweit es dabei in der Vergangenheit zu Unstimmigkeiten gekommen ist.

Eine erneute Anfrage von Stadtrat Witte erinnert an die Öffnung der Be­dürfnisanstalt an der katholischen Kirche: Die Passanten müssen immer wieder feststellen, daß auch in der warmen Jahreszeit diese Bedürfnis­anstalt geschlossen ist.

Der Vorsitzende antwortet darauf, daß er sich selbst habe davon über­zeugen können, daß die Bedürfnisanstalt während des Tages geöffnet war.

Im übrigen wird diese Anfrage an das zuständige Stadtbauamt weiterge­geben.

Stadtrat Kunkler interpretiert die Meinung einiger aufgebrachter Bürger im Bereich des "Kleinen Marktes". Die Beschwerdeführer machen der Stadt zum Vorwurf, daß die auf den Bürgersteigen angebrachten Schutzgitter über­flüssig seien, keinen besonderen Schutz darstellen würden und außerdem geschäftliche Nachteile für die anliegenden Unternehmen mit sich bringen würden.

Der Vorsitzende entkräftet diese Vorwürfe und macht vor allem darauf auf­merksam, daß nicht die Stadt die Befestigung der Gitter veranlaßt habe, sondern dies durch übergeordnete Dienststellen angeordnet wurde, die vor ''allem dem Drängen des Elternbeirates nachgegeben)aben, die die Sicherheit der Kinder auf dem Schulweg gefährdet sahen.

Als weitere Anfrage richtet Stadtrat Kunkler an den Vorsitzenden die Fra­ge, ob es nicht möglich sei, an dem Fußgängerüberweg bei dem Friseurge­schäft Nuß ein Blinklicht anzubringen.

Auch in diesem Falle wird darauf verwiesen, daß dies eine Angelegenheit der zuständigen Straßenverkehrsbehörden sei. Derartige Verkehrssicher­heitsmaßnahmen können nur im Einvernehmen mit allen zuständigen Stellen getroffen werden.

Stadtrat Meuer regt die Verbreiterung des Bürgersteiges oberhalb des "Sauerbrunnens" entlang der Sauertalstr. an.

Stadtrat Straub beanstandet, daß auf dem sogenannten Schulweg, der von der Koblenzer Str. zur Fröschpforter Str. Verbindungsweg ist, Straßenlam­pen fehlen.

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Sitzung v. 5 . 5 . 1969 V. Leg.-P.

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22. 5. 69 ji

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