Beschluß zu Punkt 1/10. Vorlage Nr. 297

Bebauungsplan "Große Alberthöhe II"

Der Stadtrat faßt einstimmig folgenden Beschluß:

Der Bebauungsplan "Große Alberthöhe II" wird hiermit im Sinne des § lOdes BBauG vom 23. 6 . i 960 als Satzung beschlossen.

Gern. § 37 ( 3 ) ruhte das Stimmrecht des Vorsitzenden bei der Abstimmung über diesen Beschluß.

Zu Punkt 1/11

Friedhofsangelegenheit (Denkmal 1914/18)

Es ist einmütige Auffassung des Stadtrates, das Denkmal 1914/18 in seinem jetzigen Zustand zu belassen.und nicht durch ein neues Denkmal zu ersetzen.

Zu Punkt 1/12

Einrichtung einer Autobuslinie zum Koppel.

Der Stadtrat stimmt der Einrichtung einer Autobuslinie zum Aussichtsturm Koppel grundsätzlich zu, ohne damit eine besondere Verpflichtung der Unterhaltung der Zufahrtsstraße einzugehen.

Die Zustimmung ist aus jagdlichen Gründen auf 2 Jahre befristet.

Beschluß zu Punkt 1/3. Vorlage Nr. 291

Der Stadtrat fast einstimmig folgenden Beschluß:

Der Stadtrat beschließt hiermit die Hauptsatzung der Stadt Montabaur in der Form des Entwurfs, wie er den Mitgliedern des Stadtrates ausgehändigt und in der Sitzung am 13. 9. 1966 zur Beratung und Beschlußfassung Vorgelegen hat mit der Änderung in § 7 Satz 1 "tritt einen Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung

in Kraft".