6

11.7

1963

Vor Beginn der Tagesordnung gibt der Vorsitzende dem Stadtrat bekannt, daß Stadtrat Straub sich für die Glückwünsche zur Geburt eines Sohnes bedankt und aus diesem Anlaß im Laufe des Jahres auf der Hütte eine kleine Zusammenkunft abhalten möchte.

Beschluß zu Punkt 1/1

Beratung und Beschlußfassung über den Haushaltsplan des Hospitalfonds Montabaur für 1963

Der Stadtrat beschließt einstimmig folgende Haushalts­satzung des Hospitalfonds Montabaur für das RJ. 1963:

§ 1 Der Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 1963 wird im

ordentlichen Haushaltsplan

in den Einnahmen auf 69 600,— DM

in den Ausgaben auf 69 600,— DM

außerordentlichen Haushaltsplan

in den Einnahmen auf 109 570,— DM

in den Ausgaben auf 109 570,— DM

festgesetzt.

§ 2 Kassenkredite werden nicht beansprucht.

§ 3 Darlehen zur Bestreitung des außerordentlichen Haushaltes sind nicht erforderlich.

Beschluß zu Punkt 1/2

Zuschuß zur Kinderferienbetreuung

Der Stadtrat bewilligt einstimmig für die örtliche Ferien­betreuung der Kinder vom 5. 8. bis 23. 8. 1963 in Kirchähr dem kath. Jugendamt einen Zuschuß von 1 000,— DM.

J

4.10

12.12

14.1J 1964,

30.4.