Montabaur, den 22. Mai 1939
Niederschrift
über die Sitzung des Stadtrates am 21. Mai 1959.
Anwesend waren unter dem Vorsitz von Bürgermeister Kraulich: die Beigeordneten: Pehl, Scheidt, Joras,
die Stadträte: Morschheuser, Weimer, Mahn, Rothbrust, Decker,
Witte, Duckwitz, Kunkler.
Entschuldigt fehlten: die Stadträte Frl. Seepe, Eberz, Wevand
und Rätz.
Unentschuldigt fehlten: die Stadträte Hartert, Burg, Speier,
Kraemer und Kuntermann.
Der Bürgermeister eröffnet um 17,15 Uhr die Sitzung. Er stellt fest, daß form- und fristgerecht geladen wurde und der Stadtrat auch beschlußfähig ist. Die fehlenden Ratsmitglieder sind teils krank, teils entschuldigt, einige auch unentschuldigt.
Der Bürgermeister bedauert es, daß auch in diesem Jahre der Zuhörerraum nicht besetzt ist. Man sollte doch meinen, daß die Vermögenslage der Stadt die Bürger interessieren müßte.
Bevor ih die Tagesordnung eingetreten wird bittet der Bürgermeister noch um die Zustimmung des Stadtrates als weiteren Punkt der Tagesordnung zu behandeln:
"Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 20C.000,— DM für den Volksschulerweiterungsbau.".
Der Stadtrat beschließt einstimmig, diesen Punkt noch auf die Tagesordnung zu setzen.
Der Bürgermeister erteilt Herrn Oberinspektor Gilles das Wort zur Berichterstattung über den Haushaltsplan für das Rj. 1959.
Punkt 1
Beratung und Beschlußfassung über den Haushaltsplan und die Haus- haltssatzung der Stadt Montabaur für das Rj. 1959.
Oberinspektor Gilles führt zunächst aus, daß der Haushaltsplan in der Zeit vom 27.4. - 11.5.1959 zur Einsichtnahme offeniag. Der Finanz- und Hauptausschuß hat den Plan in den Sitzungen am 28.4.,6.5. und 8.5.1959 beraten.
Oberinspektor Gilles gibt eine eingehende und ausführliche Erläuterung des Haushaltsplanes. Er beginnt mit dem Stellenplan, den Sammelnachweisen und berichtet sodann über den Vermögens, und chul
denstand. . . , ,
Dabei führt er aus, daß zwar die Verschuldungsgrenze noch nicht ganz erreicht sei, aber da es immer ratsam sei, einen gewissen Spielraum zu haben, so sollte man weitere Schulden nur aufnehmen, wenn es unumgänglich sei.
Im wesentlichen wird der Haushaltsplan von 2 stimmt und zwar dem Volksschulerweiterungsbau ung Fröschpfort / Steinweg.
großen Arbeiten be- und der Bachregulier-