Montabaur, den 7. Juni 1958 Ni ederschrift

über die Stadtratssitzung am Freitag, dem 6. Juni 1958.

Anwesend waren unter dem Vorsitz von Bürgermeister Kraulich:

^ der Beigeordnete: Fehl,

f die Stadträte: Morschheuserm Weimer, Eberz, Mahn, Rothbrust,

Speier, Intra, Scheidt, Weyand, Kuntermann, Rätz und Kunkler.

Entschuldigt fehlten: Beigeordneter Joras, die Stadträte Burg,

) Frl. Seepe, Decker, Witte, Kraemer.

t Unentschuldigt fehlte: Stadtrat Hartert.

Um 17,10 Uhr eröffnet Bürgermeister Kraulich die Sitzung. Er be- ! grüßt die Anwesenden recht herzlich und stellt fest, daß form- und ; fristgerecht zur Sitzung geladen wurde. Es sind zwar große Lücken ] in den Reihen des Stadtrates, aber Beschlußfähigkeit besteht.

Der Bürgermeister bittet sodann, noch einen weiteren Punkt auf die < Tagesordnung setzen zu dürfen. Die Angelegenheit wurde in einer frü­heren Sitzung schon beschlossen. "Aufnahme von Darlehen für den Bau von 8 Wohnungen für Landesbedienstete."

I

Der Stadtrat ist einstimmig damit einverstanden, daß dieser Punkt noch auf die Tagesordnung gesetzt wird.

I. Öffentliche Sitzung.

Punkt 1

Haushaltsplan der Stadt Montabaur für das Rechnungsjahr 1 9 5 8.

! Der Bürgermeister führt zu Beginn seiner Darlegungen aus, daß es I der Verwaltung durch verschiedene Umstände nicht möglich war, den Haushaltsplan früher vorzulegen. Einmal mußte die Finanzierung des Volksschul-erweiterungsbaues sichergestellt werden. Von dieser Naß- i nähme wird der ganze diesjährige Etat beeinflußt. Dann kam die plötz I liehe Erkrankung des Oberinspektors Gilles noch dazu.

Der Bürgermeister gibt sodann an Hand des Vorberichtes die wichtig­sten Ansätze aus dem Etat bekannt. Es folgt die Durchsprache der,

; Sammelnachweise 1 und 2, die keine v?esentlichen Änderungen aufweisen I Anschließend gibt der Bürgermeister eingehende Erläuterungen zu,den Ansätzen in den Einzelplänen 0-9 und stellt sie jeweils zur Diskus sion.

! Aus den Reihen des Stadtrates wird noch vorgeschlagen, an der Tür ' zum Sitzungssaal doch einen Vorhang zur Schalldämpfung anbringen : zu lassen. Weiter soll vom Bauamt überprüft werden, wie auf die ein- ! fachste Art eine Entlüftungsanlage für den Sitzungssaal angelegt werden kann.

Beigeordneter Fehl bittet weiter, darum besorgt zu sein, daß der Wolfsturm und die unmittelbare Umgebung besser instandgehalten wer­den. Er bittet weiter darum, bei den Straßenbauarbeiten unbedingt die Elisabethenstraße zu berücksichtigen und den einen Bürgersteig in der Kaiserstraße. Das sei notwendiger als der Bürgersteig in der Tiergartenstraße.