Montabaur, den 15. Februar 1957 Nied er schrift

über die Stadtratssitzung am Donnerstag, den 14. Februar 1957.

Anwesend waren unter dem Vorsitz von Bürgermeister Kraulich: die Beigeordneten: Behl, G-ermann und Joras,

die Stadträte: Morschheuser, Burg, Weimer, Mahn, Rothbrust,

Decker, Speier, Witte, Intra, Scheidt,Kramer, Franz, Kuntermann, Rätz und Kunkler,

(Stadtrat Rothbrust, der in Siershahn be­schäftigt ist, traf gegen 18 Uhr ein) Entschuldigt fehlten die Stadträte: Hartert, Eberz und Frl. Seepe.

Der Vorsitzende eröffnet um 17,15 Uhr- die Sitzung. Er begrüßt die Anwesenden und stellt anschließend fest, daß zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht geladen und der Stadtrat beschlußfähig ist. Es folgt:

I. Öffentliche Sitzung.

Punkt 1

Nachtragshaushaltsplan für das Rj. 1956 der Stadt Montabaur.

Ohne weitere Ausführungen erteilt Bürgermeister Kraulich Ober­rentmeister G-illes das Wort zur Berichterstattung über den Nach­tragshaushaltsplan der Stadt Montabaur für das Rj. 1956.

Oberrentmeister Gilles führt aus, daß es nicht erforderlich sei, auf alle Änderungen in den einzelnen Positionen einzugehen. Nur die Positionen sollen erörtert werden, auf die besonderes Gewicht gelegt wird. Nachträglich mußte die teilweise Finanzierung der Bau­maßnahmen :

a) Ausbau der Kanalisation usw. der Kirchstraße,

b) Ausbau der Wasserleitung vom Behälter Schneid­mühl bis zur Stadt (Ecke Koblenzerstraße/Peters­torstraße)

in den Nachtragsetat aufgenommen werden.

Um diese Maßnahmen finanzieren zu können, müssen Darlehen in Höhe von 130.000,— DM aufgenommen werden.

Bei dieser Gelegenheit weist Gilles besonders darauf hin, daß das Wasserwerk vorerst finanziell einen schweren Kampf zu führen hat.

Bei dem laufenden Ausbau der Wasserleitung und den damit verbunde­nen sehr hohen Kosten war auch nichts anderes zu erwarten. Die Ver­waltung hat die Absicht, dem Stadtrat vorzuschlagen, die dem Wasser­werk gegebenen Darlehen mit 5,5 % zu verzinsen. Um einer höheren Körperschaftssteuer aus dem Wege zu gehen, wird es nicht für rat­sam gehalten, diesen Zinssatz zu erniedrigen, auch dann nicht, wenn das Wasserwerk vorübergehend nicht die vollen Zinsen zahlen kann.

Die Einnahmen des Wasserwerks für 1957 werden auf rd. 115*000,- DM geschätzt. Die feststehenden Ausgaben einschl äußeren Schulden­dienst belaufen sich auf 61.700,— DM. Im nächsten Jahr beginnt der Tilgungsdienst für das Darlehen der Rhein. Girozentrale.

Wenn bei den Gewerbesteuereinnahmen kein Minus zu verzeichnen ist, so nur deshalb, weil die einzelnen Gewerbezweige ein höheres Auf­kommen hatten.

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