Ingestellter"fingestellt w^d^^Vergüt^rir^'j^^

II. Jahr TOA V a. rgutung im I, Jahr ?OA 5 b. Ab

standen!"' grundsätzlich mit der Einstellung einv.r =

Weiter hatte sich noch mit Schreiben vom 9.5. ein Ingenieur beworben, der aber keine ausführlichen Bewerbungsunterlagen bJi- fugte und ist anzunehmen, dass dieser Herr noch sehr jung ist und

Stadtbaumeisters noch nicht di. genügend. Er =

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Punkt 2

Anmeldung von Angestellten zur Zusatzversorgungskasse.

Einsti;amig ist der Stadtrat damit einverstanden, dass die Verwaltungsangestellte^lisabeth J n t r a und der Stadtarbeiter

Josef Born mit Wirkuhg*'vom 1. Mai 1956 zur Zusatzversorgnngs = kasse in Wiesbaden angemeldet werden .

Punkt 3

Stellungnahme des Stadtrats zum Antrag einer Nachtkonzession.

Herr Bürgermeiter gibt bekannt, dass die Jnhaberin der Gaststätte " Zur Maran " Christine Metternich ge sch. Heckhoff , Montabaur, Gelbachtal, Antrag auf Erteilung einer Dauer- Nacht = konzession ( Polizeistundenverlänegrung bis 3.00 Uhr)gestellt/uezU.

Nach § 4 der LPVO ist für die Erlaubniserteilung die Be = zirksregierung zuständig. Die Bezirksregierung ist jedoch ver = pflichtet, die Stellungnahme der Gemeindevertretung einzuholen und gebührend zu berücksichtigen.

Nach der LPVO ist nicht das Bedürfnis des nachsuchenden Gastwirtes ausschlaggebend, sondern es muß ein echtes Bedürfnis

für die Öffentlichkeit vorliegen.

Der Stadtrat nimmt von dem Antrag Kenntnis. Aus der Aus = !

spräche, an der sich alle Fraktionen beteiligen, kommt klar zum ^

Ausdrück, dass der Stadtrat grundsätzlich gegen eine Genehmigung ist. Von Seiten der Bevölkerung ist ein solcher Antrag noch nicht hecan= getragen worden. Daraus ist zu schließen, dass ein Erfordernis i,

hierzu für Montabaur nicht besteht. Hinzu kommt noch, dass in der ^ Gaststätte " Zur Marau" die Trinkwasseranlage nicht in Ordnung ist. !' Erstens mangelt es an Wasser und zweitens darf das Wasser nur im

abgekochten Zustand verwendet werden. ,

Einstimmig beschließt der Stadtrat seine Zustimmung zu ver= 3

sagen.

Punkt 4 :

Antrag des Kreisnaturschutzbeauftragten.

nov. VnfBiuhpauftraate für Naturschutz und Landschaftspflege hat den Mt^g gestellten scannten Fr.m^nad.w.g in Montabaur ; sowie seine Verlängerung bis zum Stadtwald und die nähere Umgebung

zum Landschaftsschutzgebiet zu ^.-^^^^^^ta^et ;

dass dieses Gelände durch evii.

l^h' eteilt"* dass^rbeabsichtigt^Fiy^^Fl^stück Nr-bb) * 4^26,%!S^g'Mttabaur ' Auf dem Qu.ndelberg" -Pr.m^nad.w.g -