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bindungstreppe Elingelberg— Fritz Bluhm Straße baut

Herr Bürgermeister erwidert hierzu, dass es nicht nur mit der Er= Stellung der Treppe getan sei, sondern dass dann auch der Anschlußweg - gebaut werden musste, da die Stadt für alle Unfälle haftet, eine Ver = Sicherung sich jedoch nicht bereit findet bei dem jetzigen das Risiko einer Haftung zu übernehmen.

Stadt-rat Orth bittet darum, das Geländer an Eselstreppchen (Sau= ertal) doch wiener neu zu erstellen. Herr Bürgermeister sagt zu, dass dieses veranlasst wird.

Mit diesem Punkt ist die öffentliche Sitzung beendet.

Die Anwesenden im Zuhörerraum einschl. der fresse verlassen den Sitzungssaal.

Es folgt eine kurze Pause.

Nach Wiederaufnahme der Sitzung ist nun zu beschliessen, ob die in nichtöffentlicher Sitzung angesetzten Punkte in öffentlicher oder nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden sollen. Einstimmig be = schließt der Stadtrat diese Punkte in nichtöffentlicher Sitzung zu be= handeln.

Herr Bürgermeister stellt nach dieser Abstimmung die öffentlich= keit wieder her. Da keine Personen im Zuhörerraum erscheinen folgt die^ nichtöffentliche Sitzung. ^

B . Nichtöffentliche Sitzung. <

Punkt 1 i

!

Antrag eines Bauwilligen.

Herr Bürgermeister gibt den Antrag des Herrn Henschel bekannt,der oberhalb dem Wohnhause Jesse an der Elgendorferstraße ein 1 1/2 stockiges Wonnhaus mit einer Lagerhalle errichten will.

Herr Bürgermeister schlägt vor, dass von allen , die einen solchen Antrag stellen, zunächst einmal die Vorlage einen Finan = zierungsplanes verlangt wird.

Andererseit hat der Stadtrat in seiner Sitzung vom 22. Juli 1954 beschlossen, wenn nicht ganz zwingende Gründe vorliegen, beschlossene und genehmigte Bebauungspläne nicht mehr zu ändern.

Dis Bauvorhaben Henschel erfordert eine Änderung des Bebauungs=

planeßgp ßtädtrat ist einstimmig damit einverstanden, dass der Antrag Henschel abgelehnt wird.

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zum zweiten Punkt geschritten wird, gibt Herr Bürger = Kenntnis, dass die Mittelrheinische Heimstätte umgegrün= det worden ist.

Die Stadt Montabaur hat keine Verluste zu verzeichnen.

Bevor meister zur

Punkt 2

Beihilfe für Heimkehrer. , ^

Der von der CDU Fraktion gestellte Antrag ist in der Ufient = liehen Sitzung bereits bekannt gegeben worden. Herr Bürgermeister gibt bekannt, dass dem Heimkehrer Gottfried v. Bismank nach Be = spr@ehung^mit den Fraktionsvorsitzenden eine Beihilfe in Höhe von

200,' D.M. bewilligt worden ist. . . ,

Der Stadtrat beschließt einstimmig.

Als Beihilfe für den Heimkehrer Gottfried von Bismarck wird

nachträglich ein Betrag von 2oo,-DM. bewilligt.

Punkt 3 _ ^ . ,

u*i-Poir 7 'af+ für den erkrankten Stadtbaumeister. Einstellung einer Hilfskrait rur aen ^ ^ .

- .t. ^rovi-i(3<3*t* den Vertrag, der mit Herrn dng.

Herr Bürgermeister vl t ü erkrankten Stadtbaumeisters

Edmund Fischer, der yM^ll"%.rden ist. Nach diesem Vertrag er= hält°Herr"is^er'eine monatl-PauschalvaFgütung von 400,- D.M.

- Q— Der