Montabaur , den 29. April 1 9 5 5.

Bericht über die Stadtratssitzung vom 28. April 1 955.

Anwesend waren unter dem Vorsitz von Bürgermeister Kraulich : die ^i§^°rdneten: ^ e h 1 , Frank und Hannappel.

die Stadtrate: Morschheuser, Hartert, Michel, Eberz, Mahn, Roth =

brust, Decker, Jntra, Germann, Scheidt, Altenhofen u. Orth.

Entschuldigt fehlten die Stadträte: Frl. Seepe, Weimer, Burg, Kuntermann

Schmidt und Ratz.

Herr Bürgermeister eröffnet um 17 1 _o die Sitzung. Er stellt zu= ,)

nächst fest, dass form—und fristgerecht geladen und der Stadtrat be = '

schlußfähig ist.

Bevor in die Tagesordnung eingetreten wird, bittet Herr Bürger = '

meister als Dringlichkeitsantrag einen weiteren Punkt auf die Tages = Ordnung zu setzen und zwar Vergebung der Straßenbauarbeiten . Er bittet weiter, diesen Punkt in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Nach Beendigung der öffentlichen Sitzung ist in einer nichtöffentlichen Sitzung darüber abzustimmen, ob der Dringlichkeitsantrag in öffentlicher oder nichtöffentlicher Sitzung beraten werden soll. j

Einstimmig ist der Stadtrat damit einveiäbanden , dass der Dring = j lichkeitsantrag noch auf die Tagesordnung gesetzt wird. '

Es folgt die öffentliche Sitzung Punkt 1

Haushaltsplan der Stadt Montabaur und der Stiftungen für das Rechnungsjahr 1955-

Herr Bürgermeister bedauert, dass leider heute im Zu = hörerraum ausser den Herren der Presse keine Zuhörer zugegen sind, ist doch die heutige Sitzurg, Etatsberatung, als wichtigste Sitzung des Jahres anzusprechen. Andererseits können wir auch daraus schliessen, dass die Bürgerschaft in die von ihr gewählten Vertreter volles Ver= trauen hat, dass sie voll und ganz die Jnteressen in ihrem Sinne wahren !

Der Haushaltsplan der Stadt Montabaur, der die Millionengrenze überschreitet,hat mit den Haushaltsplänen der Stiftungen dem Finanzaus= schuß Vorgelegen. Die Pläne wurden nach eingehender Beratung dem Städte!;! rat zur Annahme empfohlen.

Herr Bürgermeister erteilt Herrn Stadtoberrentmeister Gilles !i das Wort zur Berichterstattarg .

Zu Beginn führt Oberrentmeister Gilles unter anderem aus :

Jn diesem Jahr haben wir die Millionengrenze im Etat schon im i ersten Anlauf überschritten und nicht erst im Nachtragsetat. Es ist dieses darauf zurückzuführen, daß wir rd. 360 000- DM Einnahmen aus dem J Wald haben, 2oo 000-D.M. mehr als in den sonstigen Jahren. Bedingt ist M dieses einmal durch den starken Windfall und zum anderen durch den 8

Sonderhieb. E

Trotz der Wasserbaumaßnahme sind auch sonstige Maßnahmen, in der g Hauptsache Straßenbauarbeiten, nicht zu kurz gekommen . !

Zunächst werden die Anlagen zum Haushaltsplan der Stadt Monta= j

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baur erläutert. /

Der Stellenplan wird , wie von der Verwaltung vorgeschlagen, ein = stimmig genehmigt. Der Lehrling Helmut Piwowarsky ist nach Beendigung ' seiner Lehre in das Angestelltenverhältnis zu übernehmen. Für ihn wurde unter Finanzverwaltung eine neue Stelle geschaffen. Rohrmeister König wird aua der Vergütungsgruppe TOA VIII in die Vergütungsgruppe TOA VII umgruppiert. -

An der Josef Kehrein Schule Montabaur igt ab 1 . 4.1955 ein Hausmeis= terehenaar tätig. Entlohnung nach Arbeitertarif. .

terehepaar .g^uldendienet ' ist noch besonder, herv.rznhebe. , j