Montabaur , den 12. Juni 1 9 5 3

Bericht über die Stadtratssitzung vom 11. Juni 1953.

Anwesend waren unter dem Vorsitz von Bürgermeister Fraulich die Beigeordneten: P e h 1 u. Frank

die Stadträte : Morschheuser,Hartert,Frl.Seepe,Weimer, Eberz,

Mahn, Rothbrust,Decker,Burg,Jntra,Germann,Görg,

- ' Kuntermann, Schmidt, Orth u. Rätz.

Entschuldigt fehlten: Beigeordneter Hannappel,

die Stadträte: Michel u. Scheidt.

Um 1? 15 Uhr eröffnet Herr Bürgermeister die Sitzung mit einer

herzlichen Begrüssung. AnschliessenA gratuliert er dem I.Beigeordneta^ Herrn Oberschullehrer Josef Fehl zu seinem 4o jährigen Dienstjübi= läum. Seit Jahren steht Herr P e h 1 im Dienste der Stadt Montabaur. Treu und gewissenhaft hat er jederzeit,oft unter schwierigen Verhält= nissen,seine Pflicht erfüllt. Namens des Stadtrates spricht Herr Bür= germeister Herrn Fehl den besonderen Dank aus.

Bevor in die Tagesordnung eingetreten wird, stellt Herr Bürgermeister fest, dass zur heutigen Sitzung form-und fristgerecht geladen und der Stadtrat beschlussfähig ist.

Es folgt

öffentliche Sitzung Punkt 1

Bericht über die Arbeiten an der Sickerungsanlage Kanonenbruch und Genehmigung der Etatsüberschreitung.

Herr Bürgermeister gibt einen Überblick über die Arbei=

^ ten an der Sickerungsanlage am Kanonenbruch. Die Fraktions= Vorsitzenden waren bereits über den Stand der Arbeiten un = terrichtet worden. Wie Herr Bürgermeister ausführt, hat er sich an Ort und Stelle über den Stand und das Ausmaß der Ar= beiten nochmals persönlich orientiert. Die Freilegung der Sickerungsanlage ist nunmehr fast festlos beendet und müssen die Neuanlagen geschaffen werden. Z.Zt. beträgt die dort an= fallende Wassermenge ca. 350 cbm pro Tag , sodass angenommen werden kann, dass auch bei starker Trockenheit ungefähr mit der Hälfte dieser Wassermenge täglich gerechnet werden kann. Zur Sicherung und Vergrößerung des Wasservorrates der Stadt Montabaur sind daher die z.Zt. im Gang befindlichen Arbeiten dringend notwendig. Ursprünglich glaubte das Bauamt die Ar= beiten mit einem Kostenbetrag von 2500- 3000-D.M.veranschla = gen zu können.Man konnte nicht ahnen, dass die Arbeiten einen solch großen Umfang annehmen würden. Ob ein Betrag von 6000* B.M. ausreicht, steht noch nicht fest.

Jm Jnteresse der Wichtigkeit der Wasserversorgung bittet die Verwaltung, die Etatsüberschreitung zu genehmigen und die evtl, notwenigen Mittel im Nachtragsetat bereitzu = stellen.

Namens der C.D.U. erklärt HerrBeigeordneter Fehl, dass die Buchführung der Arbeiten im Jnteresse der städt, Wasserversorgung als selbstverständlich anerkannt werde.Auch die anderen Fraktionen schliessen sich dieser Meinung an.

Einstimmig genehmigt der Stadtrat, dass die Arbeiten am Kanonenbruch weitergeführt und die hierfür noch erforderlichen Mittel im Nachtragsetat bereitgestellt werden.

Punkt 2

Festsetzung der Höhe der Steuerbeträge,die der Bürgermeister niederschlagen oder.erlassen kann.

Jn der Einladung war angegeben ! Festsetzung der Höhe der z? Steuerbeträge, die der Bürgermeister vornehmen kann. Dieser

Punkt muss textlich berichtigt werden. Es muss heißen:

" Festsetzung der Höhe der Steuerbeträge, die der Bürger =

meister niederschlagen oder erlassen kann." . ,

Bisher