Montabaur, den 24. Oktober 1956

Niederschrift

über die Stadtratssitzung vom 23. Okt. 1956.

Anwesend waren unter dem Vorsitz von Bürgermeister fraulich:

die Beigeordneten: Behl und Hannappel,

die Stadträte: Morschheuser, Frl. Seepe, Weimer, Eberz,

Mahn, Rothbrust, Decker, Burg, Intra,

Germann, Scheidt,--Rätz und Arnst. 23

Entschuldigt fehlten:

1. Beigeordneter Kuntermann,

2. die Stadträte: Hartert, Michel, Altenhofen,

Schmidt und Orth.

Herr Bürgermeister eröffnet um 17,oo Uhr die Sitzung, die die letzte in der Legislaturperiode des jetzigen Stadtrates ist.

Er begrüßt die Anwesenden und stellt fest, daß form- und frist­gerecht zur Sitzung geladen wurde und der Stadtrat beschlußfä­hig ist. Die fehlenden Herren sind entschuldigt.

Es wird sofort in die Tagesordnung eingetreten.

Öffentliche Sitzung.

Punkt 1

Vorlage der Jahresrechnung 1955.

Nach dem Stadtratsbeschluß vom 31.8.56 waren die Herren

Rothbrust, Intra u. Arnst mit der Prüfung der Jahresrechnung beauftragt.

Dieser Beschluß muß berichtigt werden, da nach den Bestimmungen der KuRVO in Verbindung mit dem Selbstverwaltungsgesetz von ?

Rheinland-Pfalz der Kassenverwalter mit den Herren des Rechnungs­prüfungsamtes nicht bis zum 3. Grade verwandt sein darf. Der Kas­senverwalter ist mit Herrn Arnst im 2. Grade verschwägert. Für }

Herrn Arnst ist Herr Rätz als Vertreter in den Rechnungsprüfungs­ausschuß eingetreten. Der Stadtrat wird gebeten, hierzu seine Zu­stimmung nachträglich zu geben.

Der Stadtrat ist einstimmig damit einverstanden, daß Herr Rätz ^

in den Rechnungsprüfungsausschuß eingetreten ist. -

Herr Bürgermeister bittet Herrn Oberrentmeister Gilles, den Be­richt über die Jahresrechnung zu geben.

Oberrentmeister Gilles gibt einen ausführlichen Bericht über die Jahresrechnung. Er gibt dabei nähere Erklärungen ab über die Ein- nahmeausfälle"und Mehrausgaben, die unvermeidbar waren. Die Ein­nahmeausfälle sind teils bedingt durch gesetzliche Änderungen, so bei der Abgabe der Filmtheater. Die sonstigen Einnahmereste, sind gegenüber dem Gesamteinkommen gering. Der Etat 1955 schloß zum ersten mal nach der Währungsreform mit einem Defizit von 12.344,06 DM. ah.