Montabaur, den 11. Juni 1956

Bericht über die Stadtratssitzung vom 8. Juni 1956.

Anwesend waren unter dem Vorsitz von Bürgermeister Kraulich die Beigeordneten:Behl und Hannappel

die Stadträte: Morschheuser, Hartert, Frl. Seepe, Weimer, Eberz,

Mahn, Rothbrust, Decker, Burg, Scheidt, Altenhofen, Schmidt, Ratz und Arnst.

Entschuldigt fehlten: Beigeordneter Kuntermann, die Stadträte: Michel, Intra, Germann und Orth.

Bürgermeister Kraulich eröffnet um 17,10 Uhr di-e Sitzung. Er be­grüßt die Anwesenden. Zur Stadtratssitzung wurde form- und frist­gerecht geladen und ist der Stadtrat beschlußfähig.

A. Öffentliche Sitzung.

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1956

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Punkt 1

Haushaltsplan der Stadt Montabaur für das

1956.

Der Stadtrat hat heute den Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 1956 zu verabschieden. Der Haushaltsplan hat dem Finanzausschuß Vorgelegen und vjurde einstimmig dem Stadtrat zur Annahme empfoh­len. Herr Bürgermeister macht darauf aufmerksam, daß der Haushalts­plan der letzte Haushaltsplan ist, den der Stadtrat in seiner Legis­laturperiode verabschiedet. Der neue Stadtrat wird vor große Auf­gaben gestellt. Viele bereits angefangene Projekte, wie Straßenbau usw. müssen nach und nach fertiggestellt werden. Hinzu kommen, die Kanalisation, die Vergrößerung der Volksschule usw. Einen Teil der Gelder, die für den Straßenbau aufgewandt werden, erhält die Stadt durch die Anliegerbeiträge wieder zurück. Das Geld muß aber vorge­legt werden und der Wiedereingang erfolgt nach und nach auf längere Sicht.

Wir werden gezwungen sein, dem nächsten Stadtrat einen Finanzierungs­plan auf mehrere Jahre vorzulegen, in dem alle größeren Projekte vorgeplant werden.

Herr Bürgermeister erteilt Herrn Oberrentmeister Gilles das 'Wort zur Berichterstattung.

Oberrentmeister Gilles gibt zunächst Erläuterungen zu den Anlagen des Haushaltsplanes, beginnend mit dem Stellenplan. Sodann wird Einzelplan. für Einzelplan vorgetragen und zur Diskussion gestellt.

Über die Einzelpläne 0-5 kommt es zu keiner Aussprache.

Bei Einzelplan 6 fragt Stadtrat Hartert an, ob keine Mittel zur Ausbesserung der Werkstraße zur Verfügung stehen. Er erhält zur Antwort, daß hierfür im Augenblick keine Mittel bereitgestellt werden konnten.

Bei Einzelplan 7 fragt Stadtrat Morschheuser an und weist darauf­hin, daß in einer früheren Sitzung beschlossen worden sei, das Sauertal bei der Beleuchtung vordringlich zu berücksichtigen. Bis heute sei dieses nicht durchgeführt und er bittet um nachträgliche Erledigung.

Bei Einzelplan 8 und 9 kommt es zu keiner Aussprache.

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