Akte 
Sitzung 01. April 1955
Entstehung
Einzelbild herunterladen

teilweise erheblich voneinander abweichen. Teils liegen auch Unterschiede darin, daß die Positionen verschieden aufgefaßt wurden. Die Kevag hat in ihren Angeboten eine Bedingung, (Bigentumsübertragung) auf die.unmöglich eingagangen werden kann. Das billigste Angebot kommt von der AEG Frankfurt am Main.

Bevor die Arbeiten vergeben werden, wird die Verwaltung in Ver­bindung mit Herrn Diplom Ingenieur Gaul und evtl, noch anderen Stellen eine eingehende Überprüfung der Angebote vornehmen.

Stadtrat Kantermann fragt an, wie weit die Verhandlungen mit der Kamax gediehen seien. Hierzu erklärt Herr Bürgermeister, daß noch nichts positives angegeben werden kann. Herr Bürgermeister will in den nächsten Tagen noch einmal die Kamax-Werke anschrei­ben und um endgültigen Bescheid bitten.

Holzhausen Die bis jetzt

In den letzten Wochen hat.ein keramischer Betrieb aus Kreis Biedenkopf zwecks Niederlassung hier angefragt, eingeholten Erkundigungen fielen nicht gut ans.

Sollte es nicht gelingen Industrie nach Montabaur zu bekommen, so ist evtl, in Erwägung zu ziehen, ob wir uns wieder um eine Garnison bemühen sollen. An dem erforderlichen Gelände würde ein solcher Plan nicht scheitern. Um einen solchen Plan Wirklichkeit werden zu lassen, müßten wir uns mit den zuständigen Stellen in Bonn in Verbindung setzen. Herr Bürgermeister bittet die Fraktionen, sich mit dieser Angelegenheit bis zur nächsten Stadtratssitzung zu befassen.

Nichtöffentliche Sitzung.

Punkt 1

Änderung eines Beschlusses betreffs Übernahme einer Bürgschaft.

Der Beschluß vom 4. Februar 1955 betreffend Übernahme einer Bürgschaft in Höhe von 7.000, DM fordert die Sicherung der Bürgschaft durch eine einzutragende Sicherungshypothek. Eine nochmalige Überprüfung und Auskunft eines Rechtssachverständi­gen ergab, daß auf die Eintragung einer Sicherungshypothek gern.

§ 774 BGB verzichtet werden kann. Um dem Antragsteller Kosten zu ersparen schlägt die Verwaltung vor, auf die Eintragung der Siche­rungshypothek zu verzichten.

Einstimmig beschließt der Stadtrat:

Der Beschluß des Stadtrates vom 4.2.1955 betreffend Übernahme einer Bürgschaft in Höhe von 7.000, DM für Herrn Kurt Steiger, Montabaur, wird dahingehend geändert, daß von der Eintragung einer Sicherungshypothek Abstand genommen wird.

Punkt 2

Grundstücksankauf für den Hospitalfonds zur Aufforstung.

Im Feldgemarkungsdistrikt "In der Harschwiese" sind ver Grundstückseigentümer bereit, ihr Eigentum (Wiesenland) Hosnitalfonds zum Preise von 6, DM je Rute zu verkauf

Hosprtaifonds zum rreise von o, je .n.L.- - Überschreibungskosten und Steuern soll die Stadt tragen. Das zu erwerbende Land soll aufgeforstet werden.

Das zu erwerbende Land soll aufgeforstet werden? Um,mit der einen geschlossenen Walddistrikt zu bekommen, hat die Stadt

Zeit

ein

- 7 -

16.12." 1955

17. 195 ^

9.

195§j

17. _ 1956

8 . 6 .

1956

!1. 8j

1-956

23.1<! {956

28. 4;j 1955,

19. 8.] 1955

'' 3 -