Bericht über die Dringlichkeitssitzung des Stadtrates vom 27. ix a i 1 9 5 2.

Anwesend waren unter dem Vorsitz von Bürgermeister Fraulich

die Beigeordneten : Fehl, Jntra und Hannappel

die Stadträte: Eberz Alois,Moi?schheuser,Kaiser,Rossbach,nartert, Rothbrust, Eberz Mathias, Scheidt,Frau Hirsch, Frank, Altenhofen, Jntra i.orbert a. Schneckenburger Albert

Entschuldigt fenlten die Stadträte: Leisenheimer,Frl. Seepe und Kuntermann,

Unentschuldigt fehlte der Stadtrat: Schmidt

9. 4.{ 1953

24. 9. 1953

Um 18 U7 eröffnet Herr Bürgermeister die Sitzung. Wegen der Dringlichkeit der Punkte der Tagesordnung war für die heutige Sitzutg die Einladungsfrist nicht eingehalten worden. Einwände ergeben sich keine, somit ist der Stadtrat beschlussfähig.

LI.12.) L953

18. 2. 1954

Funkt 1

. ..... n ;

Abänderung der verträte zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, dem Unter= westerwaldkreis und der Stadt Montabaur und dem Untcrwesterwaldkreis und der Stadt montabaur wegen Übernahme des Kaiser-Wilhelme-GymnasiaBB?

Bürgermeister Kraulich gibt zur Kenntnis, dass die ver =

LI. 3. t954

30. 3; 1954',

21. 5 1954

22. 7.

27. 5.-- 1952 &

träge:

1. der vertrag zwischen Land Rheinland Pfalz, Unterwesterwald =

kreis und Stadt Montabaur,

2. der Vertrag zwischen U^terwesterwaldkreis und Stadt Monta = baur eine geringfügige Änderung erfahren habeh und zwar :

Ablehnung der Übernahme des Oberschullehrers Josef Fe] in versorgungsrechtlicher Beziehung, weil über 5o Jahrt

alt,

und kostenlose Rückgabe des Schulgrundstückes mit Gebäude im Falle der Auflösung der Schule an die Stadt Montabaur, weiter falls Errichtung einer neuen Schule, Einräumung des Vorkaufsrechtes der Stadt Montabaur, für das der = zeitige Schulgrundstück nebst Aufbauten. '

Dem Stadtrat liegen heute die beiden vertrage zur Beschluss =

Fassung vor. Bevor über die Annanme der neuen Verträge beschlossen wird, ist es notwendig, den Stadtratsbeschluss vom 4.3.1952 betr. Verteilung der ^.achfolgelasten des zu verstaatlichenden Kaiser - Wilhelms-Gymnasiums, der nochmals zur Kenntnis gegeben wird, auf= zuhe ben.

Einstimmig stimiht der Stadtrat der Aufhebung Schlusses vom 4.3.1952 zu und fasst er anschliessend folgende Beschlüsse: *

1 ) 39er Vertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, westerwaldkreis und der Stadt Montabaur über den naiser-Wilhelms- Gymnasiums in montabaur auf das der in der Sitzung vom 27. mai 1952 vorgetragenen,

Landrat des Unterwesterwaldkreises unter dem Datum

1952 vollzogenen Fassung gebilligt. ' E7.ll.

2) Der vertrag zwischen dem Unterwesterwaldkreis und der Stadt

des Le = einstimmig

dem Unter = Übergang des Land wird in vom Herrn vom26.Mai

- 3'- 3.i

-1 '"Ss

18. 9.'

1952

1.

J5,

23.10* 1952

4 ,

Montabaur über den Umgang ^ieer-Wil4.1--6ymnasiums^i.. Montabaur auf das Land 1952 vorgetragenen, vom

Land wird in der in der Sitzung vom 27.Mai Herrn Landrat des Unterwesterwaldkren

1952

EL 953