Bericht über die Stadtratssitzung vom 4. März 1952.

Anwesend waren Beigeordneten: die Stadträte:

unter dem Vorsitz von Bürgermeister Fraulich die P e h 1 , Jntra u. Hannappel,

Morschheuser, Hartert,Brl.Seepe, Rothbrust, Altenhofen Eberz Mathias, Scheidt, Frau Hirsch, Schneckenburger, Kuntermann, Schmidt u. Frank

Entschuldigt fehlten die Stadträte: Leisenheimer,Rossbach u.Eberz Alois. Unentschuldigt fehlten die Stadträte: Kaiser und Jntra Norbert.

Herr Bürgermeister eröffnet um 17 4o Uhr die Sitzung mit einer kurzen Begrüßungsansprache. Anschliessend stellt er fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß und fristgerecht geladen und der Stadtrat be = schlussfähig ist. Jn letzterer Zeit zeigt der Stadtrat in seinen Rei= hen große Lücken auf. Herr Bürgermeister sieht sich daher gezwungen, auf den § 15 der Geschäftsordnung * Fehlen in der Sitzung "nochmals besonders hinzuweisen.

Es folgt nunmehr die Tagesordnung:

Punkt 1

Nachtragshaushalt für das Rechnungsjahr 1951.

Es handelt sich um den Nachtragshaushalt der Stadt Mon= tabaur und des Hospitalfonds der Stadt Montabaur. Herr Bürgermeister erteilt Herrn Stadtrentmeister Gilles das Wort zum Vortrag und Er= läuterung der einzelnen Nachtragsetats. Nach den sehr klaren Aus = führungen des Herrn Gilles ergibt sich folgendes Gesamtbild:

Ordentlicher Nachtragshaushaltsplan der Stadt Montabaur:

Einnahmen 76 250- D.M. !

gegenüber 681 410-D.M.im ord,Haushaltsplan

Ausgaben 76 25o- D.M.

gegenüber 681 4lo-D.M.im ordentl.Haushaltsplan

Ausserordenü. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Montabaur:

Einnahmen 98 004- D.M.

gegenüber 222 362-D.M. im Ausserord.Haushaltsplan

Ausgaben 98 004- D.M.

gegenüber 222 362- D.M.im ausserord. Haushaltsplan.

Ausserordentl.Nachtragshaushaltsplan des Hospitalfonds

der Stadt Montabaur: ,

Einnahmen 950- D.M.

gegenüber 1 65o-D.M. im ausserordl.Haushaltsplan

Ausgaben 95o- D.M.

gegenüber 1 650 -D.M. im ausserordl.Haushaltsplan Herr Bürgermeister dankt Herrn Gilles für seinen Bericht und gibt er anschliessend folgende Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Monta= baur zwecks Beschlussfassuh^ bekannt:

Der Nachtragshaushaltsplan wird

im ordentl. Nachtragshaushaltsplan in den Einnahmen auf 76 2ßo- D.M.

(gegenüber 681 410-D.M.im ord.Haushaltsplan) in den Ausgaben auf 76 250- D.M.

(gegenüber 681 410- D.M.im ord. Haushaltsplan) und im ausserordl.Nachtragshaushaltsplan

in den Einnahmen auf 98 004- D.M.

(gegenüber 222 362-D.M. im ausserordl.Haushaltsplan ) in den Ausgaben auf 98 004- D.M.

(gegenüber 222 362- D.M. im Ausserordl.Haushaltsplan) festgesetzt.

§ 2

Die Steuersätze für das Rechnungsjahr 1951 werden nicht geändert.

, §,.,3

9. 4.j/ 1953jL

§23. 4/ 1953

p <r. 3,

195P

17). 5 ' 1956

a^ 6,

4. 12.3 1953

24. 9.]

1953

11 . 12 .)

1953

18. 2 .j

1954

M. 3.3

4. 3.

1952

3,1

^24. 4., 1952

9. 5.

1952

27. 5.i 1952

117. 6/

.{1952 ;

.-

23.

1952 ^

1955J

19K5

^ 23.10 1952

22 . 1 .) 1953

^ 18.12.) 11952