282
dem Bezirksausschuß zu befürworten.
Der Magistrat hat die Erhebung von 110% der Betriebs-
steuer beschlossen.
Der Magistrat hat die Erhebung von 110% der Betriebs-
steuer beschlossen.
Herr Leuthner hält die Betriebssteuer für eine einseitige
Belastung eines kleinen Teiles der Gewerbetreibenden
und ersucht eher die Realsteuern um 5 % zu erhöhen.
Belastung eines kleinen Teiles der Gewerbetreibenden
und ersucht eher die Realsteuern um 5 % zu erhöhen.
Herr Bürgermeister Sauerborn ersucht um Annahme des Magis-
tratsbeschlusses und betont, daß es noch viele Aus-
gaben geben würde, welche im Budget nicht vorge-
sehen seien, wie z. B. 6 %. als Kreissteuer, welche
allein ca 1.000 M. ausmachten.
tratsbeschlusses und betont, daß es noch viele Aus-
gaben geben würde, welche im Budget nicht vorge-
sehen seien, wie z. B. 6 %. als Kreissteuer, welche
allein ca 1.000 M. ausmachten.
Herr Briel glaubt daß die Regierung von ihrer Forderung
nicht abgehen würde und wünscht eher eine Herab-
setzung der Realsteuern um 15 %.
nicht abgehen würde und wünscht eher eine Herab-
setzung der Realsteuern um 15 %.
Herr Vorsitzende Gerharz stellt nunmehr den Antrag
des Magistrats auf Erhebung von 110 % der
Betriebssteuer zur Abstimmung, welcher hierauf
mit 8 gegen 6 Stimmen angenommen wird.
3. Reparatur von öffentlichen Gebäuden und Wegen.
Der Magistrat beantragt die Bewilligung von Mittel
zu notwendigen Reparaturen von Gebäuden, Her-
stellung der Judengasse p. p.
Herr Briel beantragt die Einstellung der zu
bewilligenden Mittel in das Budget pro 1896/97
nachdem die Erhebung von 110% der Betriebssteuer
beschlossen worden sei.
des Magistrats auf Erhebung von 110 % der
Betriebssteuer zur Abstimmung, welcher hierauf
mit 8 gegen 6 Stimmen angenommen wird.
3. Reparatur von öffentlichen Gebäuden und Wegen.
Der Magistrat beantragt die Bewilligung von Mittel
zu notwendigen Reparaturen von Gebäuden, Her-
stellung der Judengasse p. p.
Herr Briel beantragt die Einstellung der zu
bewilligenden Mittel in das Budget pro 1896/97
nachdem die Erhebung von 110% der Betriebssteuer
beschlossen worden sei.

