Wochenblatt VG Montabaur

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Nr. 5

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Ortsgemeinderates u ...„„

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde He^gen-

roth findet am Dienstag, 14. Dezember 2004, um 19.00 Uhr im bit zungssaal der Ortsgemeinde - Gemeindezentrum - statt.

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung c .

1. Beschlussfassung über die Haushaltsrechnung 2003 und Entla­stungserteilung für das Haushaltsjahr 2003

2. Einwohnerfragestunde

3. Verschiedenes

II. Nichtöffentliche Sitzung

1. Finanzangelegenheit

2. Grundstücksangelegenheit

3. Bau-/Grundstücksangelegenheit/en - vorsorglich -

4. Verschiedenes _. . .. „

Zu der öffentlichen Sitzung sind alle interessierten Einwohner/innen

herzlich eingeladen.

56412 Heiligenroth. 06.12.2004 Herbst. Ortsburgermeister

Hinweis:

Die Fraktionssitzung der CDU-Fraktion findet am Montag, 13.12.2004, um 20.00 Uhr im Bürgermeisteramt statt.

Die Fraktionssitzung der SPD-Fraktion findet am Freitag, 10.12.2004, um

19.30 Uhr - Ort bitte bei Helmut Burkey, Tel. 5724 erfragen - statt.

Die Fraktionssitzung der FWG Herbst findet am Montag, 13.12.2004, um 19.00 Uhr im Fraktionssitzungsraum statt. Die Fraktionssitzung der WG Bellessem findet am Montag, 13.12.2004, um 20.00 Uhr - Ort bitte bei Claudia Bellessem, Tel. 17804 erfragen - statt.

Sammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.

Die Sammlung für die vielfältigen Aufgaben des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. wurde in diesem Jahr durch Mitglieder des Frau­enchors Heiligenroth durchgeführt und brachte das stolze Ergebnis von

978.30 €. All denen, die zu diesem erfreulichen Ergebnis beigetragen haben, um damit die Arbeit des Volksbundes zu fördern, danke ich recht herzlich. Den Damen des Frauenchores sage ich hiermit einen besonde­ren Dank für ihr Engagement zur Durchführung der Sammlung.

Erich Herbst. Ortsbürgermeister

Seniorennachmittag der Gemeinde

Erinnerung:

Sonntag, 12.12.2004 ab 14.00 findet der Seniorennachmittag im ZBV- Raum der Vogelsanghalle statt.

Nochmals herzliche Einladung!

Ihr Erich Herbst, Ortsbürgermeister

Brennholz zur Selbstaufarbeitung

Ihr diesjähriges Brennholz können Sie über das Forstrevier Montabaur- Ahrbach beziehen. Angeboten wird:

Selbstaufarbeitung von bereits an feste Waldwege gelagertem Langholz, Preis: 23,00 €/Rm. Das Holz ist entastet und liegt aufarbeitungsgerecht auf Unterlagen am Wegerand. Die Abfuhr mit PKW ist gewährleistet. Vorbestellung an Forstrevier Montabaur-Ahrbach per: Tel. 02602/999 583 0, Fax. 02602/999 583 1 oder Mail: forstrevier-montabaur@t-online.de

TC Heiligenroth

Unser Clubhaus kann für Feierlichkeiten (Betriebsfeier, Geburtstage etc.) angemietet werden. Nähere Informationen erhalten Sie bei Kart-Heinz Fischer (Tel.: 02602/5737).

Musikverein Heiligenroth

Probe: Donnerstag, 09.12.2004,19.00 Uhr, Zur Linde; Probe: Donners­tag, 16.12.2004,19.00 Uhr, Zur Linde; Samstag, 11.12.2004,14.00 Uhr Abfahrt Kindergarten: Busfahrt zum Frankfurter Weihnachtsmarkt Tref­fen: 13.45 Uhr; Sonntag, 12.12.2004, 15.30 Uhr Vogelsanghalle - zbV' Altennachmittag. Treffen: 15.00 Uhr, Sonntag, 19.12.2004,15.00 Uhr Zur Linde: Kinder-Adventsnachmittag mit Auftritt der Bläserklasse

Ruppach-Goldhausen

Sprechstunden des Ortsbürgermeisters

dienstags von.18.00 bis 19.30 Uhr

donnerstags von.17.00 bis 18.30 Uhr

Tel.: 02602/998080, Fax: 02602/998081

Öffentliche Bekanntmachung

Satzung der Ortsgemeinde Ruppach-Goldhausen zur Änderung der Hauptsatzung

vom 04.12.2004

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§ 24 und 25 Gemeindeordnuno (Gemp) und der §§ 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung (GemODVO) die folgende Satlung zur Änderl™ dir Hauptsatzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: 9

§1

§ 2 der Hauptsatzung erhält folgende Fassung:

( 1 ) Der Ortsgemeinderat bildet folgende Ausschüsse:

1 . Haupt- und Finanzausschuss

2 . Rechnungsprüfungsausschuss

3. Ausschuss für Planungsrecht

4. Umlegungsausschuss

(2) Die Ausschüsse gemäß Absatz 1 Nr. 1 bis 3 haben 5 mü für jedes Mitglied einen Stellvertreter.

(3) Die Mitglieder der Ausschüsse werden aus Mitgliedern meinderates und sonstigen wählbaren Bürgerinnen und Bürget

Mindestens die Hälfte der Ausschussmitglieder soll Mitglied d«n i meinderates sein; entsprechendes gilt für die Stellvertreter ru® 1 ! Schussmitglieder. Abweichend von den Sätzen 1 und 2 besteht nungsprüfungsausschuss nur aus Ratsmitgliedem. Für die Zu setzung des Umlegungsausschusses gilt eine gesetzlich vorn** ne Zusammensetzung, die sich aus der Landesverordnuno üH2 düng der Umlegungsausschüsse ergibt. *

§2

§ 8 Abs 1 der Hauptsatzung erhält folgende Fassung:

(1) Der Ortsbürgermeister erhält eine Aufwandsentschädiaunac 12 Abs. 1 Satz 1 KomAEVO zuzüglich 10 % gemäß § 12 Ate i KomAEVO. ^

56412 Ruppach-Goldhausen, 04.12.2004 ß.),

Ortsgemeinde Ruppach-GokShausen Ortsbürgem

Hinweis

Gemäß § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz ii in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBI. S. 153), zuletzt c durch Gesetz vom 22. Dezember 2003 (GVBI. S. 390) wird auf & hingewiesen:

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Fon dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes zustande geh sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an oi zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn ^

1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Gei! migung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der ' verletzt worden sind, oder

2. vor Ablauf eines Jahres die Aufsichtsbehörde den Beschluss!)» standet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oderFor Schriften gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung, Kor Adenauer-Platz. Montabaur, schriftlich unter Bezeichnung desS Verhaltes, der die Verletzung begründen soll, geltend macht

Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht so lg auch nach Ablauf der genannten Jahresfrist jedermann diese Verl geltend machen.

56412 Ruppach-Goldhausen, 04.12.2004 (S.) i

Ortsbürgetr,

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates! Ruppach-Goldhausen vom 29.11.2004

Wirtschafts- und Fällungsplan 2005 einstimmig beschlossen Einstimmig verabschiedete der Ortsgemeinderat den in der Sitzung vi legten und erläuterten Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2005. Gemäß* Berechnungen der Forstverwaltung wurden Gesamteinnahmen von 8.7 € und Gesamtausgaben von 10.519,00 € veranschlagt Der Holzei wurde auf insgesamt 400 fm festgelegt und teilt sich wie folgt auf 50 fm Esche 350 fm Fichte

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Ril Goldhausen wurde in der vorgelegten Form beschlossen. Die wird in einer der nächsten Ausgaben des Wochenblattes < bekanntgemacht.

Bildung der Ausschüsse Folgende Personen wurden zu Mitgliedern und Stellvertretern der® folgend bezeichneten Ausschüsse gewählt:

Haupt- und Finanzausschuss

lfd. Nr. Mitglied

1. Caspers, Hans-Peter

2. Dees, Tatjana

3. Henkes, Günter

4. Henkes. Klaus

5. Wirth, Klaus Rechnungsprüfungsausschuss lfd. Nr. Mitglied

1. Henkes, Günter

2. Schaaf, Hans-Peter

3. Nink, Christoph

4. Schneider, Martin

5. Wirth, Heribert Ausschuss für Planungsrecht lfd. Nr. Mitglied

1. Hochreuther, Karsten

2. Kaiser, Werner

3. Mare, Dr. Peter

4. Schnell, Herbert

5. Wörsdörfer, Heike

Stellvertreter(ln) Bartels. Jens Wörsdörfer, Heike Schneider. Martin Wirth, Heribert Kaiser,Werner

Stellvertreter(ln) Schnell, Herbert Schaaf, Heinz Dees. Tatjana Wörsdörfer, Heike Mare, Dr. Peter

Stellvertreter(ln) Wirth, Klaus Henkes, Günter Wirth. Heribert Nink. Christoph Bartels, Jens