Wochenblatt VG Montabaur
Öffentliche Bekanntmachung Neuaufstellung des Bebauungsplanes
üUdAufhebun^'des bisherigen Grundbebauungsplanes mit allen Änderungen der Stadt Montabaur; 8n rr 1
hier: Veröffentlichung des Änderungsbeschlusses gemäß §§
Abs. 8 i.V.m. 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)
Der Stadtrat von Montabaur hat in seiner Sitzung° Rph ' uunaSD la- Beschluss gefasst, ein Verfahren zur Neuaufstellung des Bebauungspia
nes “Wölfchesbitz" einzuleiten. .. .
Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß §§ 1 Abs. 8 und 2 ads. BauGB öffentlich bekannt gemacht.
Der Planbereich ergibt sich aus der nachstehend abgedruckten Skizz^.
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Montabaur, 08.11.2004
Klaus Mies, Stadtbürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bauausschusses
Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Montabaur findet am Donnerstag 18.11.2004, im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau) statt. Tagesordnung:
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG I. Haupt- und Finanzausschuss
Kulturprogramm 2005
2 . Finanzangelegenheit
3. Grundstücksangelegenheiten
4. Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen - 3. Anderungssatzung
5. Finanzangelegenheit
6. Zuschussangelegenheit
7. Bauangelegenheit
8. Auftragsvergaben
9. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme ICE-Bahnhof
10. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen
11. Bauausschuss
1. Bebauungspläne
2 . Bauanträge/Bauvoranfragen
Nr.4fij
3. Verschiedenes „ c catmna der Jagdge-
Die Auslegungsfrist beträgt § ^001 zweiWochen und beginnt mit nossenschaft Montabaur II vom 10.05 2001 zwei vvocne
Ablauf des Erscheinungstags dieses Wochenbla^ ^ Jagdvorst&her
3. Allgemeine Informationen über Bauangelegenheiten
4. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen Montabaur, 08.11.2004 Hinweis auf Fraktionssitzungen
Zur Vorbereitung der Sitzung des Haupt- und F _
des Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Montabaur^n^T?, 50 * 1 ! ber 2004 finden folgende Fraktionssitzungen statt: ö
Klaus Mies, Stadtbürgerm
CDU:
Montag, 15.11.2004,18.30 Uhr, im Sitzungssaal des c (Altbau), Tel. 02602/126.241
Woche
SPD:
Montag, 15.11.2004,10.30 Uhr, im Besprechung 1 des Rathauses (Neubau), 2. Stock, Zimmer-Nr ^
236,1?
FWG:
BfM:
WG Hatzmann:
02602/126.121
Dienstag, 16.11.2004,19.00 Uhr, im ses (Neubau), 3. Stock, Zmmer-Nr. 301, TeT Montag, 15.11.2004, 19.00 Uhr, bei Reinhäm Baumbacher Straße 70, 56410 Montabaur-ElgertJJ
Montag. 15.11.2004, 19.00 Uhr, bei Heike Habi Judengasse 6, 56410 Montabaur
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Stadtrat tagte am 04.11.2004
Der Stadtrat hatte in seiner jüngsten öffentlichen Sitzung im Rathaus tabaur unter anderem über die Gebührenregelung für die Benutzunnü
T.ofnarnno Am IGF- Bahnhof sowie über insaeftAm» t _
Tiefgarage am ICE- Bahnhof sowie über insgesamt 3 verfahren zu entscheiden. Außerdem wurde der Forstwirtschaftsplänjn« verabschiedet. Im Einzelnen ergingen folgende Entscheidungen ^ Gebührenregelung für die Benutzung der Tiefgarage am ICE-Bahnhof
Der Stadtrat beschloss einstimmig, für die Benutzung der Tiefgara ICE-Bahnhof Gebühren zu erheben und folgte damit der Empfehlunato Haupt- und Finanzausschusses, der sich in seiner Vorberatung em! hend mit dieser Thematik befasste. Oie knapp 150 Stellplätze der |J? Tiefgarage waren bisher kostenfrei, um den ICE-Halt in Montabaur au* tiv zu machen. Die tägliche Auslastung der Parkplätze in der lCE-% rage, aber auch der 700 übrigen Parkplätze um den ICE-Bahnhof sen, dass dies mit gutem Erfolg gelungen ist.
Nunmehr stellt jedoch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (AM' der Stadt fiktive Gebühreneinnahmen in Rechnung, denn die gebühr» freie Regelung wurde vom Landesrechnungshof kritisiert. Außerdemh» te die Stadt beim Bau der Tiefgarage Vorsteuer-Abzüge geltend gemadj die sie nun mit Einnahmen nachweisen muss. Das Finanzamt der Stal berechnet seit Anfang des Jahres jeden Monat einen Betrag von 4j# Euro, dem bisher keine Einnahmen entgegen stehen. Das gleiche gü; die Unterhaltung und Pflege der Anlage sowie für Finanzabtrag undär sen. Deshalb wird es ab Ende dieses Monats in der ICE-Tiefgaragi Schranken, Kassenautomaten und Kameras geben.
Die Gebührenerhebung erfolgt ab Dezember 2004.
Folgende gestaffelte Gebührenregelung wurde beschlossen:
1. Stunde (in 10-Minuten-Schritte). =C
2. - 4. Stunde (in 30-Minuten-Schritten). =jeC
ab der 5. Stunde (je angefangene Stunde).= je 0,4dl
Tagestarif:.6.001
Wochentarif:.18,001
Monatstarif:.60
Forstwirtschaftsplan 2005 für den Stadtwald einstimmig beschlossen Einstimmig verabschiedete der Stadtrat den Forstwirtschaftsplan fürda Jahr 2005. Der Wirtschafts- und Fällungsplan sieht für das Forstwill schaftsjahr 2005 einen Holzeinschlag von 9.025 fm vor. Die KalkulaM geht von der Erwirtschaftung eines Überschusses von ca. 27 . 000 €aus. Bebauungspläne
1. Änderung des Bebauungsplanes “In Hehl”, Montabaur* Bladernheim
Der Stadtrat befasste sich zunächst mit den eingegangenen Anregung* und Bedenken der vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung. Einstimmig stimmte der Stadtrat anschließend dem Entwurf zur III. Andf rung des Bebauungsplanes .In Hehr zu. Der Stadtrat beschloss außer*« den Bebauungsplanentwurf einschließlich Begründung und denzecto» sehen Festsetzungen für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. W Planänderung wurde notwendig, um die damals in der Planurkunde af gewiesene öffentliche Verkehrsfläche ab der Einmündung auf die L 313® zur Abzweigung der Straße ,1m ObertaT zurückzunehmen und die ursprif liehe Zweckbestimmung als Wirtschaftsweg wieder herzustellen. Diesj» straßenverkehrsrechtlich zur Folge, dass eine Nutzung des Wirtsdw weges für den allgemeinen Straßenverkehr nicht zulässig ist.
2. Aufstellung des Bebauungsplanes “Ortslage - Ettersdorf Nachdem im Rahmen der vorgezogenen öffentlichkeitsbeteilM entsprechenden Anregungen behandelt wurden, stimmte der Stadtrat stimmig dem Bebauungsplanentwurf zur Aufstellung des
nes .Ortslage Ettersdorf* zu. Der Stadtrat beschloss außerdem,«: Bebauungsplanentwurf einschließlich Begründung und den zesenw sehen Festsetzungen für die Dauer eines Monats öffentlich auszueip
3. Aufstellung des Bebauungsplanes “Wölfchesbitz u.a."unj ,
Aufhebung der bestehenden Bebauungspläne “Wölfchesblo “In der Bäche3l” mit allen bisherigen Änderungen ^
Im Rahmen einer Überprüfung der beiden Bebauungspläne.»» , bitz“ und .In der Bächel** aus den Jahren 1952 und 1961 ' wu ™ eU 4nto # gestellt, dass die beiden Satzungen nicht mehr den aktuellen ^ rungen entsprechen. In den genannten Baugebieten können weg
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