'Ir.
^olochenblattVG^abau^
Nr. 27/2005
fonnummpLaraten und beschlossen
HtabauS ^fmatives aus der Sitzung des Verbandsgemeinderates der Beratung SSsgemeinde Montabaur vom 30. Jun. 2005
iru ngsunter □ nn der Sitzung berichteten Bürgermeister Edmund Schaaf und lentenvw :u Be9 n1i n nordneter Andree Stein über das erste starke Regenereignis e Lehre (oh rster cnmmers vom Vortag (Mittwoch, 29. Juni 2005). Am heftigsten S»n wurde d e Region um die Ortsgemeinden Girod, Großholbach h das Fant ^Senroth Insgesamt 18 Löschgruppen der Freiwilligen Feuerwehr ichtwerden M Technische Hilfswerk waren an diesem Abend im Einsatz und ° Wie die Lage gut im Griff. Erster Beigeordneter Andree Stein dankte Hen Helfern für ihren Einsatz. . achwahl von Ausschussmitgliedern
L-him Finkenbusch aus Heiligenroth wurde zum Mitglied des Umwelt- gewählt. Sein Vorgänger hat sein Mandat niedergelegt.
!trag auf Senkung der Verbandsgemeindeumlage > FWG-Fraktion im Verbandsgemeinderat hat den Antrag gestellt, die rbandsqemeindeumlage rückwirkend zum 1. Januar 2005 um einen nzentpunkt zu senken. Der Verbandsgemeinderat hatte in seiner Sit- 0 am 16 12.2004 die Erhöhung um 3 Prozentpunkte beschlossen, iter anderem um mit einem Anteil von ca. 1,5 Prozentpunkten etwaige 1 ten des seit 01.01.2005 in Kraft getretenen HARTZ IV-Gesetzes auf- iaen zu können. Fraktionsvorsitzender Heinz Vietze (FWG) begründe- den Antrag insbesondere mit gesunkenen Personalkosten, die durch (Abordnung von Mitarbeitern der Verbandsgemeinde zur ARGE bei der lentur für Arbeit eingespart werden können.
ster Beigeordneter Andree Stein als zuständiger Dezernent bestätigte ardie Einsparung von Personalkosten, weiterhin sei aber unklar, wel- Folgekosten aus HARTZ IV noch resultieren - mit weiter steigenden nziellen Belastungen sei zu rechnen. In der ersten Sitzung des Haupt- Finanzausschusses nach der Sommerpause, am 29.09.2005, soll Ausschuss ein Nachtragshaushaltsplan vorlegt werden, in dem auch Möglichkeit zur Senkung der Verbandsgemeindeumlage berücksich- wird Der Antrag der FWG-Fraktion, schon jetzt die Senkung der Umla- zu beschließen, wurde mit 22 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung und 14 ■Stimmen abgelehnt.
ichtung eines Ganztagsschulangebotes der Augstschule Neuhäusel
sprechend dem Beschluss des Verbandsgemeinderates vom 20.06. 2 wurde bereits im Jahr 2003 erstmals die Genehmigung für die Ein- itung einer Ganztagsschule beantragt. Das Ministerium hat diesen ag und auch die Anträge für die nachfolgenden Schuljahre leider er wieder abschlägig beschieden. Das Kollegium und die Elternschaft ir Augstschule haben sich aber auch für das Schuljahr 2006/2007 erneut der für einen Antrag auf Errichtung einer Ganztagsschule ausgespro- n, so dass die Verwaltung durch den Rat einstimmig mit der Beantra- ig beauftragt wurde. Die erforderlichen Mittel zum Ausbau und Ein- itung einer für den Ganztagsbetrieb erforderlichen Mensa sollen im shaltsplan für das Jahr 2006 erneut veranschlagt werden, ährenabwehr zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit ' Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen itrag der FWG-Fraktion -
Verbandsgemeinderat hatte über einen weiteren Antrag der FWG- tion zu entscheiden, mit dem die Aufstellung einer Gefahrenabwehr- rdnung beantragt wurde. Kern dieser Verordnung soll die Verpflich- von Hundebesitzern sein, ihre Tiere in der Öffentlichkeit immer anzu- m und Kothaufen aufzusammeln. Nach Einschätzung der Verwaltung die Vorfälle, die zu einem Einschreiten des Ordnungsamtes führen, dings prozentual so gering, dass der Bedarf für eine Gefahrenab- rverordnung nicht gegeben ist. Nach Aussage von Ersten Beigeord- in Andree Stein bietet das Landeshundegesetz ausreichend Rechts- idlage zum Tätigwerden des Ordnungsamtes im Einzelfall, er Auffassung schloss sich die Mehrheit der Mitglieder des Ver- Isgemeinderates an und wies den Antrag bei 2 Enthaltungen mit 27 i- und 8 Ja-Stimmen zurück.
lebotsverbesserung/Fahrprelsanhebung für das “Anruf- ‘mel-Taxi” (AST) in der Verbandsgemeinde Montabaur
2, ®^9 ,e eine Anpassung des Fahrpreises im Jahre 2002, eine Fahr- erhohung wird von der Verwaltung jetzt aber als notwendig angese- ^Fahrpreiseorientieren sich für Erwachsene an den Buspreisen hrt h- n zw ' sc h en z e itlich erhöht wurden. Im Gegensatz zum AST inn h allerdings keine Vergünstigungen für Jugendliche oder jnaerte. Diese Ermäßigung soll auf Vorschlag der Verwaltung zwar Ir o/»,i ibeha,len werden > künftig jedoch nur noch ca. 30 % statt dort /o N ? ch .! ass ausmachen. Trotzdem ist für Jugendliche oder erte auch künftig eine Fahrt mit dem AST immer noch wesentlich •»günstiger als eine normale Busfahrt.
■hrnrhe 6 ! aucb An 9 e botsverbesserungen vorgesehen: Mit dem Fahr- das arto? 1 01 09 : 2 005 kann die Einbeziehung des ICE-Bahnhofes **^aiior di *-- em re ? lisiert werden. Neben der Haftestelle am “Konrad- 'ht für t S0 " die Haltestelle am ICE-Bahnhof im Bereich der Hal- iophn* Q aXen ^ ls gleichberechtigter” Knotenpunkt für alle AST-Lini- ia iüy e ^ den : Da durch wird auch spät ankommenden Reisen- n Finp eröftnet - das AST-Angebot im Rahmen des ÖPNV zu imman- a 6 !üi ere ,Y erbess erung wird im Bereich der “Augst-Linie” vor- ajtenancH* Wocher, enden wird es zusätzlich sowohl Fahrtmög- nd ? nn i!\ ^ nac h Montabaur wie zu späterer Stunde (ca. 1.00 iiromia b hl Zurück in Richt ung Neuhäusel geben, mte dfir c?u h ) oss der Ver bandsgemeinderat die Verbesserungen und der Erhöhung der Fahrpreise wie folgt zu:
ur würdii ment, Ei igement
jng
emeindev«
ir Vertan ahrenati u
jr wurde 1 tzt.
leigeonjr der Ji lürgem f
n 01.10.1! Finanz, »gebiet und Zi letzt, wurde er; Bürgei ,04.2001 ngzumf luverv«! er mitdeni ihgebiet jller imPi inder des
er Belegst!
m
i 12.30 Ilfl i 16.00 Uri 512.30llr|
518.000
312.301)
jrchgehenf jrchgehen s 12.300 02/126-12! gspläne
s 12.300 S 16.000
s 12.300 s 18.000 s 12.300
i02/126-1|
»oa
verwan
,...15.300
32602/12H
itabauM
Erwachsene
Entfernungs
Buspreise
AST-Preis
Preis
stufen
RMV
bisher
neu
Stufe I
1,80 €
1,75 €
2,20 €
Stufe II
2,40 €
2,50 €
3,00 €
Stufe III 3,00 € bis 3,65 € 3,30 €
Kinder, Jugendliche mit Schüierausweis, Behinderte
3,80 €
Entfernungs
Buspreise
AST-Preis
Preis
stufe
RMV
bisher
neu
Stufe I
1,80 €
0,90 €
1,50 €
Stufe II
2,40 €
1,40 €
2,10 €
Stufe III
3,00 € bis 3,65 €
1,80 €
2,60 €
Verkehrsregelung am “Gelbachtag”
(10.07.2005, 9.00 -18.00 Uhr)
Der Gelbachtag mit der damit verbundenen Vollsperrung der Landesstraße 313 / 325 bringt für die Bewohner die zwischenzeitlich gewohnten Änderungen der Verkehrssituation mit sich. Die Möglichkeiten zur An- und Abfahrt sind durch die Veranstaltung eingeschränkt.
Mit freundlicher Genehmigung durch die Forstbehörde und die Forstreviere können die Anwohner für unabweisbar notwendige Fahrten von und zum Wohnort vorhandene Wege benutzen. Wegen des Ausbauzustandes und der geringen Fahrbahnbreiten sind die o.g. Wege nicht als Umleitungsstrecken anzusehen, sondern als Notzuwegung für unabweisbare Fahrten (z.B. von und zur Arbeitsstätte, Urlaubsfahrten etc.). Bei der Benutzung sollte besondere Vorsicht an den Tag gelegt werden. Auf Fahrbahnunebenheiten, Begegnungsverkehr, Fußgängerund nicht zuletzt auf Wild ist besonders zu achten. Angepasste (niedrige!) Fahrtgeschwindigkeit ist einzuhalten.
Die Veranstaltung endet um 18.00 Uhr, die Aufhebung der Vollsperrung erfolgt aber erst nach Freigabe der Strecke durch die Polizei, frühestens um 18.30 Uhr.
Nähere Einzelheiten werden unter den Rubriken der jeweiligen Stadt- und Ortsteile erläutert.
Verbandsgemeindeverwaltung - Ordnungsamt -
Taxi fahren zu Preisen des öffentlichen Personennahverkehrs?
Das Anruf-Sammel-Taxi der Verbandsgemeinde Montabaur macht’s möglich!
billig
....praktisch ....zuverlässig ....bequem
Augst-Linie: O 26 20 / 95 33 88
"sonstige VG-Linien: 0 26 02 / 94 70 76 8
Unser Angebot - Ihr Vorteil:
- AST bringt mehr Mobilität tagsüber, am Abend und am Wochenende (bitte Fahrpläne beachten)
- Innerhalb einer AST-Linie bringen wir Sie -z.B. nach Einkäufen oder Arztbesuchen- von jeder AST-Haltestelle bis vor Ihre Haustüre oder zu einem anderen It. Fahrplan anzufahrenden Zielort
- Fahrpreise innerhalb der Verbandsgemeinde zwischen 0,90 € und 3,30 €
Bitte beachten Sie, dass Sie sich 30 Minuten vor der fahrplanmäßigen Abfahrt unter den o.g. Telefonnummern anmelden müssen, wenn Sie mitfahren möchten.
Infonnieren Sie sich. Taschenfahrpläne gibt’s bei Ihrer Verbands- gemeindeverwaltung Montabaur, Tel. 02602/126303 _
Schließung von Sporthallen in den Sommerferien 2005
Wegen Grundreinigungs- und Renovierungsarbeiten bleiben die Sporthallen der Verbandsgemeinde in den u.a. Zeiträumen für jeglichen Sportbetrieb geschlossen. Kurzfristige Änderungen entnehmen Sie bitte dem Aushang an der Halle!
von (einschließlich)
bis (einschließlich)
Sporthalle Joseph-Kehrein-Schule
15.08.2005
04.09.2005
Sporthalle Waldschule Montabaur-Horressen
15.08.2005
03.09.2005
Augst-Hallen Neuhäusel
22.08.2005
02.09.2005
Sporthalle Girod
25.07.2005
31.07.2005
Elberthalle Niederelbert
25.07.2005
04.09.2005
Sporthalle Ruppach-Goldhausen
15.08.2005
04.09.2005
Sporthalle Horbach
22.08.2005
02.09.2005
Freiherr-vom-Stein-Halle Nentershausen
25.07.2005
04.09.2005
Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur - FB 5 - Schulen/Mehrzweckhallen - R. Stahlhofen, Tel.:02602/126-349; Email: rstahlh- ofen@Montabaur.de