Wochenblatt VG Montabaur

Nr.<

“Öffentl. Bekanntmachungen’

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Verbandsgemeinderates Montabaur

Die nächste Sitzung des Verbandsgemeinderates Montabau

Donnerstag, 07.12.2000 im Sitzungssaal des Rathauses (Neuba )

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

Beginn: 17.00 Uhr

7.

9.

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11

Bericht des Bürgermeisters

Bericht aus den Verbandsgemeindewerken /nitoihnm

Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Eite b , Kadenbach, Neuhäusel und Simmern) in der Verbandsgemeinde Montabaur

Namensgebung für die Grundschule Nentershausen Auswertung der AWO-Jugendstudie für die Verbandsgemeinde Montabaur

- Antrag der SPD-Fraktion vom 27.10.2000 - Bessere Anbindung des ICE-Bahnhofes Montabaur durch Reakti­vierung des Schienenpersonennahverkehrs auf der Brexbachtal- strecke (Engers-Siershahn)

- Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2000 - Bau der Ortsumgehung Neuhäusel

- Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2000 - Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 1999

Jahresrechnung der Verbandsgemeinde Montabaur für 1999 und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten Ergebnis der Prüfung der Verbandsgemeindewerke Montabaur - Betriebszweig Wasserversorgung - und Entlastung für das Wirt­schaftsjahr 1999

Ergebnis der Prüfung der Verbandsgemeindewerke Montabaur - Betriebszweig Abwasserversorgung - und Entlastung für das Wirt­schaftsjahr 1999

Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der laufenden Entgelte für die Abwasserbeseitigung im Wirtschaftsjahr 2001 Bestellung eines Abschlussprüfers; Prüfung der Verbandsgemein­dewerke, Betriebszweige: Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung Mons-Tabor-Bad ab dem Wirtschaftsjahr 2000 Haushaltssatzung und -plan 2001, Investitionsprogramm für die Jah­re 2000 - 2004 und Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke

15. Einwohnerfragestunde

16. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

Montabaur, 28.11.2000 Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

HINWEIS AUF FRAKTIONSSITZUNGEN:

Zur Vorbereitung der Sitzung des Verbandsgemeinderates Montabaur am 07.12.2000 finden folgende Fraktionssitzungen statt:

CDU: Montag, 04.12.2000.18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rat­

hauses (Altbau), 1. Stock, Tel: 2602/126 244 SPD: Montag, 04.12.2000 - nach Bedarf im Besprechungszim­

mer des Rathauses (Neubau) Ebene 2, Tel.: 02602/126243

FWG: Montag, 04.12.2000, 20.00 Uhr, im Sozialraum des Rathauses (Neubau), 3. Ebene, Tel. 02602/126 242 B90/Grüne: Montag, 04.12.2000, 20.00 Uhr, bei Fraktionsvorsitzen­

dem Dietmar Eisenhuth, Bergstraße 6, 56412 Holler

12 .

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14.

Notizen aus der Sitzung

des Werkausschusses vom 22.11.2000

Am Mittwoch, 22.11.2000, tagte der Werkausschuss im Rathaus Monta­baur. In dieser Sitzung standen neben der Beratung über die Rech­nungsabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 1999, die Kalkulation der lau­fenden Entgelte für die Abwasserbeseitigung und die Entwürfe der Wirt­schaftspläne 2001 für die Wasserversorgung, die Abwasserbeseitigung sowie das Mons-Tabor-Bad (abschließende Entscheidungen hierzu sind dem Verbandsgemeinderat Vorbehalten; Berichterstattungen hierüber werden folgen) mehrere Vergabeentscheidungen mit einem Gesamtaus­gabevolumen von ca. 330.000 DM an.

Es wurden u.a. folgende Maßnahmen beschlossen bzw. Aufträge erteilt:

Erweiterung der Kanalisation und Wasserleitung in der Robert- Bosch-Straße, Montabaur

Zur Verlängerung der bereits bestehenden Straße im Industriegebiet “Alter Galgen” wurden die Gesamtleistungen für die Erschließung (Straßenbau Beleuchtung, Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung) der Robert- Bosch-Straße ausgeschrieben und vom Werkausschuss bezoqen auf die Gewerke Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung vergeben Die Entscheidung über die Auftragserteilung für den Straßenbau und die Beleuchtung obliegt dem Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates Montabaur. u c””

Die Vergabeentscheidungen wurden soweit koordiniert dass sämtlich* der für die Verbandsgemeindewerke und die Stadt Montabaur auszu führenden Arbeiten einem Unternehmen übertragen werden

Erneuerung der Abwasserleitungen im Mühlenweg, Kirchwea und in der Schulstraße in Ruppach-Goldhausen a 9 d

Die Ortsgemeinde Ruppach-Goldhausen plant für das Jahr 2001 den Aus bau des Muhlenweges, der Schulstraße und des Kirchweges A

Ein Ingenieurbüro erhielt bereits vom Gemeinderat den a,a S chreibung der erforderlichen Arbeiten und zur Übernahme JdH Für die in diesem Zusammenhang von den VerbandsqemeinH Ba *N zuführenden Arbeiten zur Erneuerung der Wasser- und AhuN wurde ein Anschlussauftrag an das für die Gemeinde tätige Inn | SeT N Tragwerksplanung für die Erweiterung der Kläranlage Der zweite Bauabschnitt zur Herstellung des Endausbaur, » ^ I Kläranlage Montabaur (die Aufnahmekapazität wird annähoM pelt) soll Anfang des kommenden Jahres ausgeschrieben ZN

der Voraussetzungen für diese Ausschreibung ist die Ersten,

22.11.2000 vom Werkausschuss in Auftrag gegebenen Stat 9 ^

Erweiterung der Fernwirklage Wasserversorgung K

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läge (EDV-Anlage zur Kontrolle der Betriebsabläufe, Zähler*.

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Störmeldungen Tn Tiefbrunnen und Hochbehältern) wird bislsnlf?* 1 Überwachungsanlage genutzt. "9®Kit

- Da inzwischen eine Ringleitung in der Wasserversorgung auf n d h es besteht die Möglichkeit durch die Vernetzung der HoS ? Wasser von einem zum anderen Behälter zu befördern, kommt«T im Sommer bei hohen Wasserverbräuchen zu Problemen mit 1 cP rung der Pumpen. Dies resultiert daraus, dass einige der P u 27 Zeitschaltuhren in Betrieb gesetzt werden. Bei hohen Verbrauchs" dann erforderlich, durch Monteure der Verbandsgemeindewerkel: schaltuhren für die Pumpen in den Wasserbehältern manuell zu sll Um diese Steuerung zu automatisieren und zu optimieren, soll die Fpit^i anlage. entsprechend dem jüngsten Beschluss des Werkausschuss«? gebaut werden. Der erteilte Auftrag erfasst den Ausbau derFernwiS? 2 Hochbehältern, sowie den Austausch technisch überholter EDV-ReS

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Bekanntmachung

1. Im Wochenblatt Nr. 41/2000 wurde am 13.10.2000 darüberinlj ret. dass die Struktur - und Genehmigungsdirektion Nord - Oberei] desplanungsbehörde - mit Schreiben vom 19.09.2000 ein ReuJ

nungsverfahren nach § 18 Landesplanungsgesetzes für die Erriefe eines Bau - und Heimwerkermarktes in Montabaur eingeleitet hat.

2. Des weiteren wurde u.a. darauf hingewiesen, dass die Einwohnerin ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 der Gemeindeordnung gleichgestellten sonen und Personenvereinigungen sich bis zum 24.11.2000zudemvj haben schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verbandsgemeiniie* waltung Montabaur äußern können. Das Fristende wurde versehe falsch dargestellt, da sich dieser Personenkreis noch bis 2 Wochen Ablauf der Auslegungsfrist zu der Planung äußern kann.

3. Wir weisen daher richtigstellend daraufhin, dass sich Einwohner-» inen nach § 14 Abs. 3 und 4 der Gemeindeordnung gleichgestellte!) sonen und Personenvereinigungen bis zum 08.12.2000 zu de ben schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verbandsgemeindeve# tung Montabaur äußern können. Diese Stellungnahmen werden im Abwägung eingestellt.

Montabaur, 20.11.20000 Dr. Possel-Dölken, Bürgern

“Die Verwaltung informiert'

oder nach Vereinbarung ^

Rollstuhlfahrer bitte den Eingang am Konrad-Adenauer-Platz benu ) e-mail-Adresse: Info@ Montabaur.de Internetadresse: http://www.montabaur.de

Öffentliche Sitzung der Vertreterversammlung

der Landesversicherungsanstalt Rheinland-r in Bad Kreuznach a

Am Mittwoch, 06.12.2000, vormittags 9.30 Uhr, findet im Parkhotel Kurhaus (Kurhausstraße 28), eine Sitzung f^ ve p U s i Sammlung der Landesversicherungsanstalt (LVA) Rhemlan Die Sitzung ist öffentlich. Interessenten sind eingeladen, nehmen.

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Öffnungszeiten der Verwaltung

Postanschrift: Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur oder Postfach 1262, 56402 Montabaur

Montag bis Freitag. 08.00 bis 12.001)11

Donnerstag auch.16.00 bis 18.001)1

Zentrale Tel.-Nr.O2602/1264J

des Bürgerbüros

Montag bis Mittwoch.8.00 bis 16.00 Uhr durchgehe

Donnerstag. 8.00 bis 18.00 Uhr durchgehe

Freitag. . 8.00 bis 12.001)

Tel.-Nr..O2602/126-I3|

für öffentlich ausliegende Bebauungspläne (Zimmer 220 und 221)

und.14.00 bis 16JOOIW

Donnerstag. 08.00 bis 12.3JJJ3

Freitag. ’ ’ . 08.00 bis 12.3JI

Zimmer 220, Tel.-Nr.02602/1 J

Zimmer 221, Tel.-Nr.02602 im\

Sprechzeiten der Gleichstellungsbeauftragten

Tel.-Nr . .02602/126-33

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