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,.gen unb nq00 -| g 00 Uhr gegen JSG Ahrbach r FreitaQ'

l < 0 nn Uhr gegen Spvgg. Selters in Niederelbert pgjß. s iristag 91 6.09.00, 16.30 Uhr gegen FC Metternich

Samstag, 16.09.00,16.30 Uhr gegen SV Windhagen

Samstag, 16.09.00,15.15 Uhr gegen JSG Niederahr

Samstag, 16.09.00, 15.15 Uhr gegen JSG Ellingen

Samstag, 16.09.00, 14.00 Uhr gegen Spvgg. Hai-

F"^Samstag, 16.09.00,14.00 Uhr gegen JSG Ransbach-

Samstag, 16.09.00,13.00 Uhr gegen JSG Horressen

' Sam stag, 16.09.00,13.00 Uhr gegen JSG Horressen

K Samstag, 16.09.00,13.00 Uhr gegen JSG Horressen

p re itag, 15.09.00,17.30 Uhr gegen JSG Steinefrenz

^ j 17,30 Uhr gegen JSG Horressen I in

SOÖ 17.30 Uhr gegen EGC Wirges II in Wirges (Stadion) tC900 17-30 Uhr gegen JSG Steinefrenz I in Horbach f Freitag, 15.09.00,17.30 Uhr gegen TuS Hilgert in Hilgert )900 17-30 Uhr gegen JSG Niederahr II in Otzingen

Nr. 37/2000

Niederelbert

stunden des Ortsbürgermeisters

.18.00 bis 20.00 Uhr

von.18.00 bis 20.00 Uhr

i Telefon 02602/3482, Fax: 02602/950482, e-Mail: Gemein- tei@t-online.de

fiüber die Sitzung des Ortsgemeinderates plbert vom 31.08.2000

jjund Beschlussfassung über den Antrag von Herrn Glöck- pderen zur Wiederinstandsetzung und Öffnung des Kin- PUes Cäsarweg; Antrag der FWG Hübinger und Maier

per Beratungen im Ortsgemeinderat nahm zunächst der Vor- pSachverhalt Stellung. Er verlas einen Brief des Herrn Glöck- Titeite hierzu, dass mit ihm bzw. seinem Vorgänger nie ein ntobe^' 6 * 63 " AUf der ^ chlah ” aber Mängel am Spielplatz

•sse. sei maßgebender Grund für die Schließung der TÜV.- Frühjahr dieses Jahres. Nach Ansicht des TÜV Rhein- ^ Mangel so gravierend, dass der Ortsbürgermeister habe daerin der persönlichen Haftung stehe. Die Schließung 7_ 5 $ sei ™ er folgerichtig gewesen.

^Vöreitonde, dass auf Antrag der FWG Maier der siPho u let Hostigfeldchen” gebaut werden sollte. Diese ne Kurz vor dem Abschluss. Bei der damaligen Beratung S U n ? berdie Maßn ahme in der Südstraße sei auch dar- bwtVfJnD’' dass Änlie 9er mit bei der Herrichtung des Spiel- «itseincat B ! san 9 sei aßer lediglich an einem Samstagmor- terstPiiom 6 babe sicb selbst auch informiert, ob von MstnnrttT aucbte Spielgeräte für Spielplätze angeboten en von den Herstellern aber solche Geräte nicht zur

l(% e n S J. e . r 9 l1sl3| T r 9 erme i s te r , nachdem weitere Briefe des Ka e ' av ° n Herrn Windeck vorgelesen wurden, darauf hSpieln|ät 7 o 06 .Uerelbert für die Instandsetzung und Unter- ■ *i einaeDiant' 171 Haushaltsplan Mittel vorgesehen habe. Ein ^Mänaph ' U !P S0 9 ena nnte “Sofortmaßnahmen” (gravie- Nedereibert i-fa 6n ß P ie 'P'ätzen zu beseitigen. Darüber hin- iund in io, C s P ie| plätzen in der Herbergstraße, in der

S traße Viele Spielplätze vor. L^^fgabdasW^rt 611016 ^ d ' e vor| iegenden Anträge der

Hübinger nahm Hubert Hübinger zum Sachverhalt

olex dar Vnrah c Piu ubin 9 ar stelle sich das Thema insgesamt sehr kom- der SchlipRnnn^ 6 ^ te c er . 1 ? d , och heraus - dass der Ortsbürgermeister mit aetroffpn hah Q ^H^ eS k^ b i ,e 13 atzes “Däsarweg” die richtige Maßnahme Der Rnioinift 36 ’ d ~. hm kein 9esetzlicher Handlungsspielraum verblieb, bpielplatz im Casarweg dürfe auch nicht isoliert betrachtet werden.

DnrftoiTrüifH mitderT ! Spielplatz in der Herbergstraße für den nördlichen mH mit h d i em Sp |e lplatz in der Wiesenstraße für den östlichen Dorfteil QtraRa wT kurz , v ° r der Ferti 9 s teUung stehenden Spielplatz in der Süd- den südlichen Dorfteil drei voll funktionsfähige Kinderspielplätze.

v '^ s '^ ben Dorfteil solle im neuen künftigen Baugebiet im Bereich H er Sambach und “Am Thor” ein Kinderspielplatz mit vorgesehen den. Diese vier Kinderspielplätze in den einzelnen Dorfteilen sollten nacn Ansicht der Fraktion dauerhaft durch die Gemeinde unterhalten wer- en. Er wies darauf hin, dass es neben den großen Spielplätzen viele Kleintreffs für Kinder und Erwachsene gebe. Daher schlug er im Namen seiner Fraktion vor, den geschlossenen Spielplatz im Cäsarweg

a) als einen Kleintreff herzurichten

b) die schadhaften Geräte zu entfernen und

c) soweit es die Haushaltslage im Jahr 2001 zulässt, auch einige Spiel­geräte dort vorzusehen.

Oberste Priorität genieße bei allem Handeln der Gemeinde jedoch der Grundsatz, dass gut gewirtschaftet werden müsse.

Für die FWG Maier nahm Ratsmitglied Christa Windeck Stellung:

Aus Sicht der FWG Maier sei die Schließung, die durch den Ortsbürger­meister ausgesprochen worden sei, folgerichtig gewesen, da Haftungs­gesichtspunkte ihn dazu veranlassten. Dennoch müsse darauf hingewie­sen werden, dass eine Äußerung des Ortsbürgermeisters in der Sitzung am 04.05.2000 dieses Jahres für Unruhe gesorgt habe. Dies sei wohl mit Stein des Anstoßes gewesen.

Aus Sicht der FWG Maier solle wie folgt vorgegangen werden:

a) Die schadhaften Spielgeräte seien zunächst zu entfernen.

b) Danach sei der Platz begehbar zu machen.

c) Die FWG Maier weist darauf hin, dass sich bereits vier Familien bereit erklärt haben, Patenschaften für diesen Platz zu übernehmen. Dies sei­en die Familien Glöckner, Kloft, Windeck und Kurth. Weiterhin solle der Platz, soweit Haushaltsmittel vorhanden seien, im Jahr 2001 mit Spiel­geräten bestückt werden.

Ratsmitglied Hubert Hübinger ergänzte, dass, sofern Spielgeräte gestif­tet würden, diese TÜV-geprüft sein müssen und die Standortfrage mit dem Ortsbürgermeister abgestimmt werden müsse.

Nach den Ausführungen der Fraktionen fasste der Ortsgemeinderat fol­gende Beschlüsse:

1. Der Ortsgemeinderat beschloss, den geschlossenen Spielplatz “Cäsarweg” als Kleinspieltreff im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel ab dem Jahr 2001 herzurichten. Die schadhaften Spiel­geräte sind umgehend abzubauen.

2. Der Ortsgemeinderat begrüßt jede Übernahme einer Patenschaft durch Bürger. Gespendete Spielgeräte müssen TÜV-geprüft sein. Der Standort des Spielgerätes ist mit dem Ortsbürgermeister abzustimmen.

3. Der Ortsgemeinderat bekundete seine Absicht, im Neubaugebiet “Auf der Gambach” und “Am Thor” einen Spielplatz für den westlichen Dorfteil neu herzurichten.

Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungs­beträgen für die Durchführung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnah­men der Ortsgemeinde Niederelbert

Der Ortsgemeinderat beschloss die Satzung über die Erhebung von 'Kostenerstattungsbeträgen für die Durchführung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen der Ortsgemeinde Niederelbert.

Die Satzung wird in einer der nächsten Ausgaben des Wochenblattes öffentlich bekannt gemacht und tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Auftragsvergabe für die Grabaushubarbeiten am Friedhof

In der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 15.06.2000 wurde einer Erhöhunq der Grabaushubkosten nicht zugestimmt und die Verwaltung damit beauftragt, eine beschränkte Ausschreibung durchzuführen. An die­ser beschränkten Ausschreibung beteiligte sich von den 5 angeschriebe­nen Firmen lediglich eine. Da die Auswertung keine überzogenen Preise lieferte beschloss der Ortsgemeinderat daher, den Auftrag für den Grab­aushub am Friedhof Niederelbert zu vergeben.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf zur Änderung der

Friedhofsgebührensatzung

Im Namen der FWG Hubert Hübinger nahm Ratsmitglied Franz-Josef Merz Stelluna und teilte mit, dass man aus Sicht seiner Fraktion dem ver- waltunosseitiqen Vorschlag folgen könne. Lediglich eine Änderung wur- I anglregt Fü r Wahlgräber seien anstatt 950,00 DM 850,00 DM zunächst als ausreichend anzusehen.

Fmnz-Josef Maier schloss sich im Namen seiner Fraktion der verwal- rungsseSfgen Vorlage an. Dem Vorschlag der FWG Hubert Hübrnger Kon- ne man ebenfalls folgen.

Der Ortsoemeinderat beschloss die Änderung der Friedhofsge­bührensatzung. Die Bestattungsgebühr für Wahlgrabstatten wird auf 850,00 DM geändert, so dass sich folgende Gebührensätze ergeben:

Erdbeisetzungen