Zeitungen / 2000 [1471

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ge ßuS haltssatzung 2000 einstimmig verabschied , Sltzu ng des Ortsgememderates stand die Berat,,„

% ü^r den Haushaltsplan und die

0 ind$yerwaltung hatte hierzu in Abstimmung \m Planentwurf erstellt und zur SitzunJvorgeleaFH, der 0 Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat sSÄ Nach jshaHsplan und der Haushaltssatzung e * usti m-

lj$saBvng2000, die die summarische Zusammen !** c $ darstellt, enthält folgende Festsetzungen n0des

. . 3 094 000.00 DM

Nr. 21/2000

sgabe* 1 '

ushslt

Ausgabe"

teindesteuem

uerA-

.|e 1 827 000.00 DM

werden für das Haushaltsjahr 2000 wie folgt fest-

.269 v H

. .317 v.H.

. 320 v.H.

fcnHund .

meiten Hund . #s »9'9n Hund.

.50.00 DM

.100.00 DM

.150.00 DM

■'»derzeitigen Haushaltssituation bzw Prognosen zum Haus- .-ienthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hier- Bauszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben.

der Haushaltswirtschaft 1999 bleibt festzustellen, dass die fdjs Neuhäusel zum Jahresende über Rücklagenmittel von äj'pM verfügen kann. Wenn man bedenkt, dass die Ortsge- ^31.12.1998 Rücklagen von 953 290.59 DM vorhaften könnet Haushaltsplan 1999 850.328.00 DM entnommen wer-

i ^sospiegelt sich in dem Ergebnis em planmäßiger Verlauf der jrlschaft 1999 wider. Die Ortsgemeinde Neuhäusel bleibt auch jj*r 1999 schuldenfrei.

.10

tiiftheGesamtvolumen beläuft sich auf 4 921.000.00 DM. Hier- i'jiaulden ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 3.094.000,00 l#n ausgeglichenen Vermögenshaushalt 1.827.000.00 DM. p.ng der anstehenden Investitionen werden Kredite in Höhe |fe .30benötigt, außerdem sind im Haushaltsplan 2000 Verdächtigungen in der Größenordnung von 400.000.00 DM zu pn. hgshaushalt

ft des Verwaltungshaushaltes erlährt gegenüber dem Vorjahr ki Zuwachs. Es steigt von 2.906 000.00 DM um 188.000,00 $.900,00 DM. Schwerpunktmäßig ist dieser Anstieg auf die ede Einnahmesituation im Unterabschnitt Steuern, all- :.e$ungen und allgemeine Umlagen zurückzuführen, fl ien Vorjahren wird die Einnahmenseite des Verwaltungshaus- jtvondem Unterabschnitt Steuern, allgemeine Zuweisungen Umlagen. Das erwartete Einnahmen-Soll beläuft sich aut '-,jhr:7l,29 v.H.) der Einnahmen des Verwaltungshaushaltes. ^Einnahmen der Ortsgememde werden aus folgenden Berei

Zuweisungen

aaus Verkauf, [i-enund Vwivjngs- und

'Tuen

f’Tzeinnahmen

psabgaben,

1999

17,67 v.H. 4.05 v.H.

1.71 v.H.

2000 16.24 v.H. 3.83 v.H.

1,71 v.H.

4.27 v.H.

528vH. v.n.

|Nii die laufenden Ausgaben des VefwaltungshaushaWe®'beru- pjEiiahrungswerten des Vorjahres, sind aufgrund v<J_ f'Pworden, beinhalten gesetzliche oder tantvertrag ■^berücksichtigen Wünsche der Ortsgemeinde. ..

psoll verdeutlicht werden, welchen prozentualen .

F Nabenbereiche an den Gesamtausgaben des

R'les haben;

Prozentanteil 2000 28.99 v.H. 14,94 v.H.

pNaben

F9S- und Betriebsausgaben

'N'ürsoziale Zwecke oder q ^9 V .H.

Pachtungen 52 ’ 3 6 V .H.

2 82 v.H.

r'wschuss 125.000,00 DM.

PNishilt hitdet die

sgemeinde vorgelegte Investitionsprograrnrn 1 1 ^ an g

ftutste " un 9 des Vermögenshaushättes.

r r ® ergebenden Vorhaben bestimmen das Votum

Die Ortsgemeinde hat sich für die Realisierung folgender Maßnahmen

ausgesprochen, welche die Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel erfordern:

I Hauptverwaltung - Ergänzung der Einrichtung

2. Kauf eines mobilen Geschwindigkeitsmessgerätes

3. Ausstattung der Kinderspielplätze

4. Bauausgaben Kinderspielplätze

5. Bau eines Waldspielplatzes

6. Anschaffungen für den Kindergarten

7. Sanierung Kindergarten

8. Bauausgaben Sportplatz Hillscheider Straße

9. Anschaffungen für das Augst-Stadion und Sanierung der Laufbahnen

10. Ortsverschönerungsmaßnahmen

II Erschließung “Eisenköpper (Fertigstellung)

12. Bürgersteigausbau “Industriestraße/Kreisstraße"

13. Bau eines Fußweges entlang der B 49

14. Erschließung “Struthfeld"

15. Investitionskostenanteil zum Bau der K 113

16. Investitionskosten für die Erschließung des Gewerbegebietes “Kreuzwiese"

17. Dachdeckerarbeiten an der Urnenwand

18. Friedhofserweiterung - Planungskosten

19. Anlegung eines neuen Grabfeldes (Restabwicklung)

20. Bauhof - Anschaffungen 21 Bauausgaben Bauhof

22. Bau zweier Buswartehallen

23. Erwerb von Grundstücken

24. Investitionskostenanteil Grunderwerb Gewerbegebiet “Kreuzwiese”

Damit auch im kommenden Jahr Grundstücksankäufe vorgenommen werden können, sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 400.000,00 DM veranschlagt.

25. Zulührung zur allgemeinen Rücklage

- Planabrundungsbetrag 968,00 DM

Die Finanzierung des Ausgabenpaketes von 1.827.000,00 DM obliegt den nachfolgenden Einnahmen:

1. Beteiligung der Ortsgemeinden Eitelborn, Kadenbach

3.000,00

14.000,00

5.000,00

14.500,00

30.000,00

13.000,00

30.000,00

50.000,00

60.000,00

20.000,00

500.000,00

112.000,00

100.000,00

50.000,00

165.532,00

6.250,00

2.500,00

50.000,00

23.000,00

3.500,00

1.000,00

30.000,00

500.000,00

42.750,00

10.500,00 DM

30.000,00 DM 350.000,00 DM 150.000,00 DM

34.600,00 DM

105.000,00 DM

55.000,00 DM

50.000,00 DM 109.000,00 DM 122.000,00 DM 810.900,00 DM

und Simmern am Geschwindigkeitsmessgerät

2. Beteiligung der Ortsgemeinde Eitelbom an den Anschaffungen im Augst-Stadion

3. Erschließungsbeiträge’Eisenköppel"

4. Ausbaubeiträge “Industriestraße/Kreisstraße"

5. Zuweisung für den Grunderwerb im Bereich der Industriestraße/Kreisel

6. Zuweisung des Landes zum Bürgersteigausbau “Industriestra ße/Kreisstra ße"

7. Investitionskostenanteil der Ortsgemeinde Simmern zur Verlegung der K 113

8. Zuweisung des Kreises nach Abstufung der Simmemer Straße

9. Zuführung vom Verwaltungshaushalt

10. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage

11. Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt Ausblick 2001 - 2003

Die Erschließung des Neubaugebietes “Struthfeld", des Gewerbegebietes "Kreuzwiese’ (gemeinsam mit den Ortsgemeinden Eitelborn und Sim- mem), die Erweiterung des Friedhofes, weitere Zuweisungen für Dorfer- neuerungsmaßnahmen, Aufwendungen für den Straßenbau und die Verkehrsberuhigung sowie weitere Zuweisungen für den Grunderwerb zur Ausweisung des Gewerbegebietes “Kreuzwiese" bilden die mittelfristigen Investitionsschwerpunkte der Ortsgemeinde.

Den Berechnungen der mittelfristigen Finanzplanung ist zu entnehmen, dass alle geplanten Vorhaben finanzierbar sind.

Beratung und Beschlussfassung

über das Investitionsprograrnrn 2000 - 2004

Der Ortsgemeinderat beschloss, für die nachfolgend genannten Maßnahmen in den kommenden Jahren Mittel im Haushalt bereitzustellen: Erschließung des Baugebietes “Struthfeld" - Investitionskostenanteil zur Erschließung des Gewerbegebietes “Kreuzwiese*

Erweiterung des Friedhofes

Zuweisungen für den Grunderwerb im Gewerbegebiet “Kreuzwiese* Zuweisungen für Dorferneuerungsmaßnahmen - Anschaffung von Geräten beim Bauhof

Ausgaben für den Um- und Ausbau verschiedener Straßen Errichtung einer Skater-Sporteinrichtung Herstellung eines Bürgersteiges entlang der B 49 Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur- Fachbereich Technik - hatte vorgenannte Arbeiten öffentlich ausgeschrieben. Nach kurzer Beratung beschloss der Ortsgemeinderat, auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes den Auftrag für die Herstellung eines Bürgersteiges an der B 49 an den preisgünstigsten Anbieter zu erteilen.