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Nr. 10/2000

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Mitsamt Montabaur ein beachtlicher W.rtschaftsfakto^n |te Feststellung trat die kommissarischeLe e

ICarola Voelkel bei einem Besuch der SPD-Kreistagstrai« u itameinderatsfraktion Montabaur.

jtaSPD-Fraktionsvorsitzende Harald Schweitze jt ( pregionalen Arbeitsmarktpolitik beim Abbau de ..

Vhoben. Die im Bundesvergleich günstigen Arb »licht dazu verleiten, die Hände in den Schoß z 9 • litten Kenntnisse der handelnden Akteure a V s . timm ’ fen, Politik und Verwaltung zu bündeln, um mit a g tegezielt Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Dabei kom weine besondere Bedeutung zu, so Schweitzer.

Sei berichtete den SPD-Politikern von einer p° s ctiyen t - Wem Arbeitsmarkt im Bereich des Arbeitsamtes, w . tedtuck komme, dass im vergangenen Jahr die hingen um 2 % und die Anzahl der offenen Stellen u sei. Auch die Teilnehmer an beruflichen Weiterbildung Wabe deutlich zugenommen. j

prtprogramm der Bundesregierung zum Abbau der ug Pisei der Anteil der unter 20-jährigen um knapp 12 o g ff«! hofft, dass der Bund das Programm auch im nächste «Iw sich die Kreis-SPD auf dem Bundesparteitag einse

fj so Voelkel, ist die Arbeitslosigkeit von 8,9 % auf 7,6 % «eme bereiten allerdings die Verbandsgemeinden ho R ansbach-Baumbach, wo erhebliche Einbrüche zu F%r erhofft sich MdL Schweitzer von dem vom Land gero ff '^h-Center neue Impulse für den Arbeitsmarkt.

Kf von Schwerbehinderten bei der Beschäftigungssu y-Handsgemeindechef Uli Schmidt. Durch bes I “ssten deren Chancen verbessert werden. Dabei g k ändere im gewerblichen Bereich, abzubauen. ta nallen Teilnehmern die am 14.04. in Montabaur Njskonferenz im Rahmen des von Bundeskan Werten Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und

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werbsfähigkeit. Die Mitarbeiter des Arbeitsamtes und die SPD-Kreispoli- tiker vereinbarten, die regelmäßigen Kontakte fortzusetzen, um die gemeinsamen Maßnahmen zum Kampf gegen die Arbeitslosigkeit zu dis­kutieren.

Mainzer Modell “Arbeit muss sich lohnen”

Das Mainzer Modell “Arbeit muss sich lohnen” wird zahlreichen Menschen im Westerwaldkreis nun Beschäftigungschancen bieten und Familien mit geringem Einkommen stärker fördern.

Nach Auffassung der SPD-Landtagsabgeordneten Harald Schweitzer und Hendrik Hering soll mit dem Landesprogramm der Teufelskreis von nied­rigen Einkommen und Sozialhilfe durchbrochen werden. Für Arbeitneh­mer mit geringem Verdienst lohnt es sich oft kaum eine Arbeit aufzuneh­men, denn durch die Belastung mit Steuern und Sozialabgaben sind die verfügbaren Nettoeinkommen so niedrig, dass häufig ergänzende Sozial­hilfe notwendig ist.

Diese Tatsache, so Schweitzer und Hering, sind wesentliche Ursachen, warum im Haushalt des Kreises und der Kommunen die Sozialhilfeaus­gaben in den letzten Jahren stark angestiegen sind. Nach dem Konzept des Mainzer Modells übernimmt das Land einen Teil der Sozialversiche- rungsbeiträge für Arbeitnehmer mit niedrigem Lohn. Zusätzlich erhalten Kleinverdienerfamilien einen Zuschlag zum Kindergeld. Mit dieser Unter­stützung, stellten die beiden SPD-Abgeordneten fest, steigt das verfüg­bare Nettoeinkommen, es führt aus der Sozialhilfe und motiviert zu einer Arbeitsaufnahme.

Im Einzelnen erläuterte Schweitzer, dass ein gestaffelter Zuschuss zur Sozialversicherung bis zu einem Einkommen von 1.575 DM bei Ledigen und 3.150 DM bei Verheirateten gewährt wird. Darüber hinaus sollen Fami­lien mit niedrigem Haushaltseinkommen zusätzlich zum regulären Kin­dergeld einen Zuschuss von bis zu 150,00 DM monatlich erhalten. Durch diese Maßnahmen, stellte Schweitzer fest, steigt das verfügbare Ein­kommen von geringverdienenden Familien mit Kindern, so dass sich Arbeit lohnt und mehr soziale Gerechtigkeit hergestellt wird.

Hohe Krankenhausinvestitionen dank des Landes im Westerwald möglich

Die relativ hohen Fördermittel im Landeshaushalt für den Bereich der Kran­kenhäuser ermöglichen zahlreiche Investitionen im Westenwald, so die Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und Harald Schweitzer. Landes­weit wird ein Finanzvolumen von 148 Millionen DM bereitgestellt. Folgende Maßnahmen sind für den Bereich des Westerwaldes vorgesehen:

Herz-Jesu-Krankenhaus, Dernbach,

Neubau Intensivstation.1,3 Millionen DM

Evangelisches und Johanniter-Krankenhaus, Dierdorf-Selters,

Umbau von Funktionsbereichen in Dierdorf.2,0 Millionen DM

Krankenhaus der Barmherzigen Brüder, Montabaur,

Intensivstation, Schmerztherapie.1999: 1,5 Millionen DM

.2000: 1,5 Millionen DM

DRK-Krankenhaus Hachenburg

Bewilligung für die errichtete Intensivstation.700.000 DM

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Hering und Schweitzer zeigten sich erfreut, dass der Westerwald in der Vergangenheit deutlich von dem Investitionsprogramm des Landes pro­fitiert und damit die Krankenhausversorgung auf hohem Niveau gesichert

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