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Wochenblatt VG Montabaur

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Montabaur

Sprechzeiten mit Stadtbürgermeister Klaus Mies

Sprechzeiten mit Stadtbürgermeister Klaus Mies können unter der u -

nummer 02602/126-324 oder 126-335

(Büro des Stadtbürgermeisters), vereinbart werden.

Fax-Nr. .'...02602/126-255

E-Mail-Adresse:.KMies @ m0l ' 1 j a kaur.de

Handy-Nr.:. 01 60/90511966

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Montabaur

Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau­ausschusses des Stadtrates der Stadt Montabaur findet am Donnerstag, dem 30. Oktober 2008 im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau) statt. TAGESORDNUNG I. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Haupt- und Finanzausschuss

1. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme ICE-Bahnhof

2. Finanzangelegenheit

3. Zuschussangelegenheit

4. Festsetzung des Anteils der Stadt Montabaur am beitragsfähigen Aufwand für den Ausbau der Kantstraße in Montabaur

5. Auftragsvergabe

6. Auftragsvergabe

7. Finanzangelegenheit

8. Grundstücksangelegenheit

9. Mitteilungen und Anfragen 2. Bauausschuss

1. Bauvoranfragen/Bauanträge

2. Bebauungspläne

3. Bauangelegenheit

4 Mitteilungen und Anfragen

Montabaur, 20.10.2008 Klaus Mies

Stadtbürgermeister

Hinweis auf Fraktionssitzungen:

Zur Vorbereitung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Montabaur am 30. Oktober 2008 finden folgende Fraktionssitzungen statt:

CDU: Montag, 27.10.2008, 18.00 Uhr, zunächst findet eine gemeinsame Fraktionssitzung (VG und Stadt) im Sitzungssaal des Rathauses (Neu­bau), Tel. 02602/126.241 statt

SPD: Montag, 27.10.2008, 17.30 Uhr, im Besprechungszim­

mer des Stadtbürgermeisters - Rathaus Altbau -, 2. Stock, Zimmer-Nr. 23c, Tel. 02602/126.246 FWG: Montag, 27.10.2008,17.30 Uhr, im Sozialraum des Rat­

hause? (Neubau), 3. Stock, Zimmer-Nr. 301, Tel. 02602/ 126.242

BfM: Montag, 27.10.2008, 19.00 Uhr, bei Herrn Reinhard Lorenz,

Baumbacher Straße 70,56410 Montabaur-Elgendorf WG

Hatzmann: Montag, 27.10.2008, 19.00 Uhr, bei Frau Heike Hatz­

mann, Judengasse 6, 56410 Montabaur

Rechtsverordnung

über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags in 56410 Montabaur

Aufgrund des § 10 des Ladenöffnungsgesetzes (LadöffnG) Rheinland- Pfalz vom 26.10.2008 (GVBI. S. 351) wird für die Stadt Montabaur fol­gende Rechtsverordnung erlassen:

§1

Die Verkaufsstellen in der Stadt Montabaur dürfen am Sonntag dem 26.10.2008 in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet sein §2

Die arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die Bestim­mungen des Arbeitszeitgesetzes vom 06. Juni 1994 (BGBl 1994 Teil I S 1170), des Mutterschutzgesetzes vom 20. Juni 2002 (BGBl. 2002 Teil I S. 2318) und des Jugendarbeitsschutzgesetzes vom 12. ApriM 976 (BGBl’ 1976 Teil I, S 965) in den zurzeit geltenden Fassungen sind zu beachten § 3

Der Inhaber/die Inhaberin einer Verkaufsstelle ist verpflichtet, ein Ver­zeichnis mit Namen, Tag, Beschäftigungsart und -dauer’ der am 26.10.2008 beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und über die diesen zum Ausgleich gewährte Ersatzfreizeit zu führen

§4

Zuwiderhandlungen gegen § 1 dieser Verordnung werden als Ordnunas- widrigkeit nach § 15 Ladenöffnungsgesetz geahndet. Zuwiderhandlungen gegen § 2 dieser Verordnung können als Ordnungswidriqkeit nach dem Arbeitszeitgesetz vom 06. Juni 1994 (BGBl. 1994 S. 1170) dem Mutter

schutzgesetz vom 20. Juni 2002 (BGBl. 2002 Teil I «Jochen Jugendarbeitsschutzgesetz vom 12. April 1976 (BGr \'r ’-—" Zeit geltenden Fassungen geahndet werden. ' ^ ar0l r

Diese Rechtsverordnung tritt am Tage nach ihrer Beb™ ÜiFrie 56410 Montabaur, den 20.10.2008 ® Kan %^ buc

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Verkehrsregelung für den Oktobermarld am Sonntag, 26. Oktober 2008

Für den diesjährigen Oktobermarkt am 26.10.2008 istec„, Lall Kirchstraße von der Einmündung Elisabethenstraße * cXTom ne, der Konrad-Adenauer-Platz und die Bahnhofstraße fee et „Hans Sacks“ für den Fahrzeugverkehr zu sperren. % Les Die Sperrung der Bahnhofstraße beginnt am SamstanHindern 20.00 Uhr, und endet am Sonntag, 26.10.2008 nachil irBücl

Reinigungsarbeiten. ^-

Die Anlieger der Sperrstrecken werden gebeten, bei Bedarf zeuge außerhalb des Veranstaltungsbereiches abzu» Befahren im o.g. Zeitraum nicht möglich ist. Wir bitten alle! nehmer und Anlieger, sich auf die geänderte Situation eint» Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur örtliche Ordnungsverwaltung

Nichtöffentliche Sitzung des Kulturausschu des Stadtrates der Stadt Montabaur

Die nächste nichtöffentliche Sitzung des Kulturausschussesd tes der Stadt Montabaur findet am Mittwoch, 29.10.2008,17,1 Rathaus (Neubau), Besprechungszimmer Nr. 238 (2. Etage)

Arbeiterwohlfahrt Montabaur e.V.

Zu unserem nächsten Stammtisch treffen wir uns an 29.10.2008, um 16.45 Uhr in der Gaststätte SteakhouseEl Weserstraße 4 (Tennishalle) in Montabaur. Bei diesem Stamm!; riert Frau Reitz-Frohneberg, Leiterin der Seniorenleitstellefe waldkreises, über die Aufgaben und Projekte der Leitstelle. Stammtisch sind die Mitglieder und Freunde der AW0 herifekt is laden. Nichtmitglieder sind willkommen. Weitere Informationen!;r ist F Elsner, Tel. 02602/16112.

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Schusterjungen Volkssportclub Iktot

Am kommenden Wochenende 25726. Oktober 2008 beteiligenfüS-M “Schusterjungen” an folgenden Volkswanderungen: In Bretzefe Sar Mittenaar mit Wanderstrecken von 5-20 km. In Koblenz und/fteder stadt/Min mit zusätzlicher Marathonwanderung. Weitere Intarfid alle unter Tel. 02602/2522 und www.dw-wandern.de/montabaur ferse

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BSG Behinderten Sportgruppe Montabaur e,!>

Jahreshauptversammlung !■ ™

Datum: 26.11.08,16.30 Uhr im Rustica H en

Vorgesehenes Programm: 1. Jahreshauptversammlung: a)Rüt$°* Mrts das Jahr 2008, b) Bericht über Ablauf montägliches Schwimmi FFC Untersuchung, Finanzen, Verstorbene, c) Mitgliederstand undfjHlden lung, d) Ehrungen ab 75 J., e) Allgemeine Aussprachen, 2.NetÄilF Vorstandes für 2 Jahre, 3. Eine kleine Adventsfeier, 4. Geirmfepre Essen, 5. Singen zum Advent ^eitere

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Waldschule Montabaur [J-jJj [

Grund-, Haupt- und Ganztagsschule mit freiw. 10. Schuljahff • Informationsveranstaltung zum 10. Schuljahr für alle * Klassen - Zeit: Dienstag, 28.10. 2008 - 19.30 Uhr / Ort: AulaßM-oo r schule Montabaur - Horressen. ^

Themen des Abends sind: Eingangsvoraussetzungen zum 10. ®0lÖai und zum Besuch der Vorlaufklasse 9V; Ablauf des 10.SW8.00I Anschlussmöglichkeiten nach Abschluss der 10. Klasse ßtaat Wir würden uns freuen, Sie als interessierte Personen an unseisjfß.OO I le begrüßen zu können. . rreitat

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MGV Mendelssohn Bartholdy Montabaur

Termine der kommenden Woche

Dienstag, 28.10.2008,20:15 Uhr, Chorprobe im HausMonsjJf delssohn-Saal. Es werden hauptsächlich die Lieder geprotv |

08. November in Leuterod aufführen werden. j’""

Musik an St. Peter , i6 S

Unter dem Motto „Licht - Spiel - Raum” gibt die Fran ^J(Wer Susanne Kohnen ein Gastspiel in der Pfarrkirche St. F ®L ( <o(chen Montabaur. Im Konzert am Freitag, dem 7. November200 zeigt sie selbstgedrehte Videos (vorzugsweise Naturau ae |j. improvisiert dazu live auf Oboe und Saxophon. Das Kon 2 ® .^wer den Domen zu Worms und Frankfurt mit großem Erfolg. ,Jfür s als heimische Note” der Frauenchor bocapella (Montabau des 19. und 20. Jahrhunderts singen. Eintritt: EUR 8,- (Sc