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Nr. 10/2008

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nnen ZU Garagen, Carports und Nebenanlagen zu ändern bzw. zu • u en / s vorstehende öffentliche Bekanntmachung). er9 nrtsaemeinderat hat gleichzeitig den Beschluss gefasst, auf die (vor- nnene) Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB zu verzich- g6Z Ha sich die Planänderung auf das Plangebiet und die Nachbargebie-

„nur unwesentlich auswirkt.

n 1 npueri Textfestsetzungen einschl. Begründung liegen gemäß § 3 Abs.

? BauGB in der Zeit vom

17 03 2008 -17.04.2008 (einschließlich)

} der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Bauverwaltung, Zim- pr 224 Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, während der nipnststunden (montags, dienstags und mittwochs vom 08.00 bis 12.30 Uhr und 14 00 bis 16.00 Uhr, donnerstags von 08.00 bis 12.30 Uhr und 14 00 bis 18.00 Uhr, freitags von 08.00 bis 12.30 Uhr) zur Einsichtnahme öffentlich aus.

Stellungnahmen können während dieser Zeit bei der Verbandsgemein­deverwaltung Montabaur schriftlich oder mündlich zur Niederschrift Vor­macht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtig blei­ben Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können (§ 3 Abs.

2 S. 2 BauGB).

Das Plangebiet „Auf der Schla“ umfasst -grob dargestellt- die Grundstücke an Waldstr., Römerstr., Cäsarweg, Castellweg, Limesstr., Ringstr. (tlw.). Niederelbert, 3.3.2008 Willi Müller, Ortsbürgermeister

KÖB Kath. Öffentliche Bücherei im Rathaus:

Geöffnet zur kostenlosen Ausleihe: Freitags von 16.30-18.30 Uhr

Cafeteria zur Erstkommunionbuchausstellung der Pfarrbücherei und Osterbasar mit Anita Hannappel im Pfarr-/Jugendheim:

Sonntag, 9. März, nach dem Familiengottesdienst von 11.00-12.00 Uhr, nachmittags von 14.00-17.00 Uhr

Ehemalige Dorfspatzen, bitte meldet euch

Vom 30. Mai bis 1. Juni 2008 werden die,Niederelberter Dorfspatzen’ ihr 20-jähriges Bestehen feiern. Die Festtage bieten eine gute Gelegenheit für alle ehemaligen Dorfspatzen, ein Wiedersehen zu feiern und den Chor­geburtstag mitzuerleben.

Wir wollen auch wieder gemeinsam singen; ein erstes Treffen findet statt am Samstag, 22.03. (Karsamstag) von 10 bis 12.30 Uhr im Jugendheim. Wer mitmachen will, soll sich bis spätestens Mittwoch, 12.03. bei uns mel­den: walter.frink@gmx.de (Tel. 2315), maria.wallussi@gmx.de (Tel. 9995674) oder bei einer der Sparrow Sisters.

Wander- und Kulturverein Niederelbert

Der Wander- und Kulturverein Niederelbert lädt ein zu einer Tageskurz­wanderung am Donnerstag, 13.03.08. Wirtreffen uns um 11 Uhr am Rat­haus Niederelbert und fahren in Fahrgemeinschaften nach Weltersburg. Von dort machen wir eine Rundwanderung von etwa 9 km mit mäßigen Anstiegen und schönen Ausblicken. Rucksackverpflegung und festes Schuhwerk sind erforderlich, da der Weg an manchen Stellen feucht sein kann. Ein Aufstieg zur Burgruine Weltersburg und die Besichtigung eines Basalt-Naturdenkmals werden zusätzlich angeboten. Wanderführer ist J. Jaedicke.

Jahrgang 1967/ 68 Niederelbert

Volker P. feiert seinen 40. und lädt uns dazu herzlichst ein.

Die Feier findet am Donnerstag den 20.04.2008 in Daubach in der Grill­hüttestatt. Treffen am selben Tag um 19 Uhr am Rathaus in Niederelbert.

SV Blau-Weiß Niederelbert

Einladung zur gemeinsamen Sitzung des Festausschusses mit dem Vorstand

Die gemeinsame Sitzung findet am Montag, 10.03.2008, um 20.00 Uhr bei Toni statt. Wegen der anstehenden Planung wird um vollzähliges Erscheinen gebeten.

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Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

donnerstags .von 18.00 bis 19.30 Uhr

Gemeindeverwaltung Tel . 02608/595

p ax: .. a ’ .02608/9449805

E-Mail: gemeinde@oberelbert.de

Ortsbürgermeister, Tel.: .02608/1499

ermietung der Stelzenbachhalle:

Jurgen Mans, Stelzebach-Stubb.944603

Öffentliche Bekanntmachung

der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde

Oberelbert für das Jahr 2008 vom 29.02.2008

i.

Der Ortsgemeinderat hat gemäß Artikel 8, § 18 des Landesgesetzes zur Einführung der kommunalen Doppik (KomDoppikLG) vom 02.03.2006 (GVBI. S. 57) in Verbindung mit §§ 24, 95 ff der Gemeindeordnung (GemO) in der zur Zeit gültigen Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Monta­baur als Aufsichtsbehörde vom 26.02.2008 hiermit bekannt gemacht wird: §1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008 wird im Verwaltungshaushalt

in der Einnahme auf.814.000,— EUR

in der Ausgabe auf.814.000,— EUR

Vermögenshaushalt

in der Einnahme auf.241.000,— EUR

in der Ausgabe auf.241.000,— EUR festgesetzt.

§2

Es werden festgesetzt:

1. der Gesamtbetrag der Kredite auf.—,— EUR

2. der Gesamtbetrag der

Verpflichtungsermächtigungen auf.—,— EUR

§3

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A).269 v.H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B).317 v.H.

2. Gewerbesteuer. 330 v.H.

3. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindege­bietes gehalten werden:

für den ersten Hund.25,— EUR

für den zweiten Hund.38,— EUR

für jeden weiteren Hund.51,— EUR

4. Die Hundesteuer beträgt für Kampfhunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden:

für jeden Hund.250,— EUR

II.

Genehmigung der Haushaltssatzung

Gegen die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Oberelbert für das Haus­haltsjahr 2008 werden keine Bedenken erhoben 56410 Montabaur, 26.02.2008 Kreisverwaltung

des Westerwaldkreises Im Aufträge

Abt. 2-20 Az. 029/901.10 gez. Marx

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 10.03.2008 - 20.03.2008 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Finanzabteilung, Zim­mer 109, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, während der Ker­narbeitszeit (montags bis mittwochs von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie freitags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr) öffent­lich aus.

Oberelbert, 29.02.2008 Ortsgemeindeverwaltung Oberelbert

(S.) gez. Jung

Ortsbürgermeister

Hinweis

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh­migung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder

2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens­oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.

Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verlet­zung geltend machen (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland- Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBI. S. 153).

Flagge zeigen für Tibet am 10. März

Städte, Gemeinden und Landkreise weisen auf unterdrücktes Volk hin

Am Montag, den 10. März 2008 jährt sich zum 49. Mal der Jahrestag des Aufstandes des tibetischen Volkes gegen die chinesischen Besatzer. Am 10. März 1959 hatte sich das tibetische Volk zehn Jahre nach dem Ein­marsch der “Volksbefreiungsarmee” in der Hauptstadt Lhasa gegen die übermächtigen Invasoren erhoben. Bei den mehrtägigen Kämpfen verlo­ren nach offiziellen chinesischen Angaben mehr als 87.000 Tibeter ihr Leben. Sie machen jedoch nur einen minimalen Anteil der Opfer aus, die die Jahrzehnte der Gewaltherrschaft forderten. 1,2 Millionen Tibeter kamen bis heute durch Hunger, Zwangsarbeit, Haft, Folter und Hinrich-