-! W0 chenblatt VG Montabaur

Nr. 44/2007

Berufsbildende Schule Montabaur

Tag der offenen Tür

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Samstag, 17. November 2007 10:00 - 15:00 Uhr

• Überzeugen Sie sich von der modernen Ausstattung unserer Schule!

• Informieren Sie sich über Ihre persönlichen Möglichkeiten und Chancen!

• Fernen aus der Umgebung stellen sich als Partner unserer Schule vor!

• Mitarbeiter des Arbeitsamts stehen Ihnen mit Rat und Tat zur Seite!

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vember 2Cr 20.00 ■ter in Keilt- Montafe,

" Unsere Fachbereiche:

Unsere Schulformen:

Bautechnik, Elektrotechnik,

Berufliches Gymnasium,

F^chinformatik, Holztechnik, Keramik,

Berufsoberschule 1,

Metalltechnik, KFZ,

Duale Berufsoberschule,

Verfahrensmechanik,

Berufsfachschule II,

Ernährung und Hauswirtschaft,

Berufsfachschule 1,

Gesundheit/Pflege,

Berufsschule,

Wirtschaft und Verwaltung.

Berufsvorbereitungsjahr.

Wir beraten Sie gerne!

... und wünschen ihnen einen interessanten Tag an unserer Schule

BBS Montabaur

Außenstelle

^MB^telschwingh-Straße

Keramische Berufsschule

Telefon: 02602/1575-0

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Am Scheidberg

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Internet: www.bbs-monlabaur.de

56203 Höhr-Grenzhausen

Telefax: 02624/951588

Öffentl. Bekanntmachungen

[Qgi&ptliche Bekanntmachung

T Nächtragshaushaltssatzung

der Verbandsgemeinde Montabaur für das Haushaltsjahr 2007 vom 24.10.2007

Der Verbandsgemeinderat hat auf Grund des § 98 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises vom 17.10.2007 hiermit bekannt gemacht wird:

§1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

2007

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: der Zeit um irischen

gibt es pas- ute von ung indiC"

Erhöht (+) Vermindert (-) um Euro

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. des Nachtrages qeqenüber bisher Euro

auf nunmehr festgesetzt Euro

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a) im

MjHltunqshaushalt

+ 300.000

15.530.000

15.830.000

dietinnahmen

diepusgaben

+ 300.000

15.530.000 -

15.830.000

b) imTermögenshaushalt

+146.000

4.112.000

4.258.000

dietinnahmen

dieAusaaben

+146.000

4.112.000

4.258.000

§2

Der Gesamtbetrag der Kredite verringert sich von bisher 2.172.250 Euro um 654.000 Euro und wird auf 1.518.250 Euro festgesetzt.

§3

Töchstbeträge der Kassenkredite werden nicht geändert. Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird nicht geändert. Der Umlagesatz zur Verbandsgemeindeumlage wird nicht geändert.

Nachrichtlich:

Umlagegrundlagen 2006. 25.092.360 Euro

Hohe des Umlagesolls 2006. 8.907.788 Euro

u^egrundlagan 2007 bisher.30.369.007 Euro

Hohe des Umlagesolls 2007 bisher....10.477.307 Euro

Umlagegrundlagen 2007 neu .30.721.421 Euro

nohe des Umlagesolls 2007 neu.10.598.890 Euro

§6

Nach der Kommunalisierung des Revierdienstes gern. § 28 LWaldG und der Aufgabenübernahme durch die Verbandsgemeinde Montabaur wird für die nicht durch Kostenerstattungen des Landes gedeckten Personal­aufwendungen der Revierbeamten, mit Ausnahme der Aufwendungen für Beihilfen, eine Sonderumlage nach § 26 Abs. 2 Satz 1 LFAG erhoben. Für 2004 wird die Sonderumlage endgültig

festgesetzt auf.39.607,70 Euro

Für 2005 wird die Sonderumlage endgültig

festgesetzt auf.147.401,22 Euro

Für 2006 und 2007 verbleibt es bei den vorläufigen bisherigen Festset­zungen, die endgültigen Festsetzungen erfolgen später.

Hinweis

Der Nachtragshaushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 05.11.2007 - 14.11.2007 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Finanzab­teilung, Zimmer 109, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, während der Kernarbeitszeit (montags bis mittwochs von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie freitags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr) öffentlich aus.

Montabaur, 24.10.2007 Edmund Schaaf

Verbandsgemeinde Montabaur Bürgermeister

Der in § 2 der Nachtragshaushaltssatzung der Verbandsgemeinde Mon­tabaur für das Haushaltsjahr 2007 auf 1.518.250 Euro festgesetzte Gesamtbetrag der Kredite wird gemäß §§ 95 Abs. 3 Nr. 2 und 103 Abs. 2 GemO aufsichtsbehördlich genehmigt. Die Einzelgenehmigung gemäß § 103 Abs. 4 Nr. 2 GemO behalten wir uns nicht vor.

Montabaur, den 17.10.2007 i. V. Achim Schwickert

Kreisverwaltung des Westerwaldkreises Abt. 2-21 Az.029/901-10 Hinweis

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh­migung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder

2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens­oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.

Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verlet­zung geltend machen (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland- Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBI. S. 153).

V

Öffentliche Bekanntmachung

Die nächste nichtöffentliche Sitzung des Werkausschusses des Ver­bandsgemeinderates Montabaur findet am Mittwoch, dem 7. November 2007 um 17.00 Uhr im Sitzungssaal Altbau des Rathauses statt.

Tagesordnung Nichtöffentliche Sitzung

1. Bericht des Vorsitzenden

2. Ergebnis der Prüfung der Verbandsgemeindewerke

- Betriebszweig Wasserversorgung -

und Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2006

3. Ergebnis der Prüfung der Verbandsgemeindewerke

- Betriebszweig Abwasserbeseitigung - und Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2006

4. Ergebnis der Prüfung der Verbandsgemeindewerke

- Betriebszweig Hallen- und Freibad (Mons-Tabor-Bad) - und Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2006

5. Vergaben

5.1 Verlängerung der jeweiligen Jahresunternehmerleistungen für das Jahr 2007

- Tiefbauarbeiten am Kanal- und Wasserleitungsnetz

- Jahresunternehmerleistung Kanalunterhaltung

- Klärschlammbeseitigung für die Kläranlage Montabaur

6. Mitteilungen und Anfragen

Edmund Schaaf, Bürgermeister

Hinweis auf Fraktionssitzungen

Zur Vorbereitung der nächsten Sitzung des Werkausschusses am 07.11.2007 finden folgende Fraktionssitzungen statt:

CDU: .Montag, 05.11.2007 um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathau­ses, Altbau, Tel. 126-244

SPD: Montag, 05.11.2007 um 18.30 Uhr im Besprechungszimmer des Rathauses, Neubau, Zi. 238, Tel. 126-243 FWG: Montag, 05.11.2007 um 17.00 Uhr im Rathaus Holler B90/Grüne: Montag, 05.11.2007 um 20.00 Uhr bei Fraktionsvorsitzendem Dietmar Eisenhuth, Bergstr. 6, 56412 Holler FDP: Montag, 05.11.2007 um 19.00 Uhr bei Fraktionsvorsitzender Hei­ke Hatzmann, Judengasse 6, 56412 Montabaur