Wochenblatt VG Montabaur

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Sprechzeiten mit Stadtbürgermeister Kiaus Mies

Spfchzeiten mit Stadtburgermeister Klaus Mies könnpn „ZI nummer 02602/126-324 oder 126-335 (Büro des Stadfhürnl der Ruf ’ vereinbart werden. es btadtbur 9ermeisters),

Fax-Nr. 02602/126-255 E-Mail-Adresse: KMies @ montabaur.de Handy-Nr.: 0160/90511966

Öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses des Kdtrates der Stadt Montabaur

findet am Mittwoch, dem 31. Oktober 2007 im Sitzungssaal des Rat­hauses (Altbau) statt. Hierzu lade ich Sie höflich ein.

TAGESORDNUNG

A. ÖFFENTLICHE SITZUNG Haupt- und Finanzausschuss Beginn: 16.30 Uhr

1 . Erhebung einer Vorausleistung auf den zu erwartenden Ausbau­beitrag für die Verkehrsanlage “Obergasse” (Flur 2, Flurstück 140/1) in Montabaur-Ettersdorf, verlaufend von der “Brückenstraße” (L 313) bis zur Einmündung auf die Straße “Rübenstock” (Flur 2, Flurstück 134/16)

2. Auftragsvergaben

2.1 - Bauleistungen zur Erschließung des Neubaugebietes Meisen­straße in Montabaur-Horressen

2.2 - Vergabe der Oberflächenherstellung - Teilabschnitt Röderweg, Montabaur-Elgendorf

2.3 - Vergabe für die Erneuerung der Buswartehallen in Montabaur

2.4 - Vergabe der Sanierungsarbeiten für das Dorfgemeinschafts­haus in Montabaur-Elgendorf

3. Anschaffung eines Wappenschildes der Partnerstadt Sebnitz

4. Mitteilungen und Anfragen

B. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

I. Haupt- und Finanzausschuss

1. Grundstücksangelegenheiten

2. Finanzangelegenheit

3. Auftragsvergaben

4. Mitteilungen und Anfragen

II. Haupt- und Finanzausschuss / Bauausschuss

1. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme ICE-Bahnhof Montabaur

2. Verkehrsangelegenheit

3. Mitteilungen und Anfragen

III. Bauausschuss

1. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme ICE-Bahnhof Montabaur

2. Bebauungspläne

3. Bauanträge/Bauvoranfragen

4. Formelles Bauprogramm für den Ausbau der Mons-Tabor-Straße in Montabaur

5i Öffentliche Widmung der Mons-Tabor-Straße sowie der Von-Ors-

v r 1 beck-Straße

6.‘. Mitteilungen und Anfragen

Mit freundlichen Grüßen Klaus Mies, Stadtbürgermeister

Hinweis auf Fraktionssitzungen:

Zur Vorbereitung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Montabaur am 31. Oktober 2007 finden folgende Fraktionssitzungen statt:

Montag, 29.10.2007,18.30 Uhr, im Sitzungssaal des Rat­hauses, (Altbau), Tel. 02602/126.241 Montag, 29.10.2007,18.30 Uhr, im Besprechungszimmer des Rathauses (Neubau), 2. Stock, Zimmer-Nr. 238, Tel. 02602/126.121

Montag, 29.10.2007, 17.30 Uhr, im Sozialraum des Rat­hauses, (Neubau), 3. Stock, Zimmer-Nr. 301, Tel. 02602/126.242

Montag, 29.10.2007, 19.00 Uhr, bei Herrn Reinhard Lorenz, Baumbacher Straße 70,56410 Montabaur-Elgen­dorf

Hatzmann: Montag, 29.10.2007, 19.00 Uhr, bei Frau Heike Hatz­

mann, Judengasse 6, 56410 Montabaur

SPD:

FWG:

BfM:

WG

Waldbegang mit anschließend

gemeinsamer Sitzung Umweltausschusses

des Haupt- und Finanzausschusses und des Umwena

des Stadtrates der Stadt Montabaur . . d es Haupt- und

Am Montag, 05. November 2007 findet ein Wald 9 9^ s tatt. Im

Finanzausschusses und des Umweltausschusses des btaair

Nr. 43/2007

Anschluss daran erfolgt die gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finan­zausschusses / Umweltausschusses in der Stadtwaldhütte.

Der Umweltausschuss trifft sich zuvor zu einer Ortsbesichtigung.

A. Ortsbesichtigung des Umweltausschusses Uhrzeit und Treffpunkt: 13.30 Uhr, Am Wolfsturm

B. Haupt- und Finanzausschuss / Umweltausschuss

Uhrzeit und Treffpunkt zum Waldbegang: 14.00 Uhr, Parkplatz Kalbswiese

Rechtsverordnung

über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags in 56410 Montabaur am 28.10.2007

Aufgrund des § 10 des Ladenöffnungsgesetzes (LadöffnG) Rheinland- Pfalz vom 21.11.2006 (GVBI. S. 351) wird für die Stadt Montabaur fol­gende Rechtsverordnung erlassen:

§1

Die Verkaufsstellen in der Stadt Montabaur dürfen am Sonntag, dem 28. Oktober 2007 in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet sein.

§2

Die arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die Bestim­mungen des Arbeitszeitgesetzes vom 06. Juni 1994 (BGBl 1994 Teil I, S. 1170), des Mutterschutzgesetzes vom 20. Juni 2002 (BGBl. 2002 Teil I,

S. 2318) und des Jugendarbeitsschutzgesetzes vom 12. April 1976 (BGBl. 1976 Teil I, S 965) in den zurzeit geltenden Fassungen sind zu beachten. §3

Der Inhaber/die Inhaberin einer Verkaufsstelle ist verpflichtet, ein Ver­zeichnis mit Namen, Tag, Beschäftigungsart und -dauer der am 28.10.2007 beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und über die diesen zum Ausgleich gewährte Ersatzfreizeit zu führen.

§4

Zuwiderhandlungen gegen § 1 dieser Verordnung werden als Ordnungs­widrigkeit nach § 15 Ladenöffnungsgesetz geahndet. Zuwiderhandlungen gegen § 2 dieser Verordnung können als Ordnungswidrigkeit nach dem Arbeitszeitgesetz vom 06. Juni 1994 (BGBl. 1994 S. 1170) dem Mutter­schutzgesetz vom 20. Juni 2002 (BGBl. 2002 Teil I S. 2318) und dem Jugendarbeitsschutzgesetz vom 12. April 1976 (BGBl. IS. 965) in den zur Zeit geltenden Fassungen geahndet werden.

§5

Diese Rechtsverordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntgabe in Kraft. 56410 Montabaur, den 17. Oktober 2007 Schaaf, Bürgermeister

Informationsveranstaltung Factory-Outlet-Center

Das Thema Factory-Outlet-Center in Montabaur ist in der Presse gerade sehr aktuell.

Auch die Spekulationen, was dies für die Innenstadt von Montabaur bedeutet, werden immer wieder geführt.

Welche Chancen und Risiken, welche Handlungsmöglichkeiten bietet das Projekt für die Innenstadt?

Wir möchten hierzu informieren und vor allem mit den Akteuren der Innen­stadt und allen Interessierten diskutieren. Daher laden wir Sie zu einer Informationsveranstaltung am Dienstag, den 30. Oktober 2007,19.00 Uhr ein. Die Veranstaltung findet in der Stadthalle Haus Mons Tabor statt. Als Referent wird Herr Dr. Donato Acocella, Büro für Stadt und Regio­nalentwicklung sprechen.

Herr Dr. Acocella hat bereits im Jahr 2002 die Einzelhandelsuntersuchung für Montabaur sowie das Verträglichkeitsgutachten für das Factory-Out­let-Center durchgeführt und hat Erfahrungen aus weiteren Factory-Out- let-Center-Projekten.

Klaus Mies Edmund Schaaf

Stadtbürgermeister Bürgermeister

Wir bitten um Anmeldung bei der Verbandsgemeindeverwaltung Monta­baur, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur. Ansprechpartner ist Frau Kristina Pörtner, Tel.: 02602/126-270, Fax: 02602/126-297, E-Mail: wirtschaftsfoerderung @ montabaur.de.

TuS Montabaur

Senioren Rheinlandliga

So., 28.10.07,14.30 UhrTuS Montabaur - SV Eintr. Trier II Fr., 26.10.07,17.30 Uhr F-Junioren TuS Montabaur I - SF Eisbachtal I Fr., 26.10.07,17.30 Uhr F-Junioren EGC Wirges-TuS Montabaur II Sa., 27.10.07,13.00 Uhr E-Junioren TuS Montabaur I -JSG Ahrbach III Sa., 27.10.07,13.00 Uhr E-Junioren JSG Niederelbert I -TuS Montabaur II

MGV Mendelssohn Bartholdy Montabaur

Termine der kommenden Woche

- Montag, 29.10.2007, 20:30 Uhr, Chorprobe im Haus Mons Tabor

Chorkonzert in St. Peter

An diesem Sonntag, 28.10.07, ist der Kammerchor Marienstatt (Leitung: Veronika Buhrmann) zu Gast in der altehrwürdigen und frisch restaurier­ten Pfarrkirche St. Peter in Montabaur.

Innerhalb der Konzertreihe “Musik an St. Peter” gibt er ein Konzert mit Werken von Palestrina, Schütz, Rheinberger u.a. Als Solisten wirken Chri­stoph Kohlhaas (Bariton) und Joachim Weller (Orgel) mit. Beginn ist um 16.00 Uhr. Eintritt: EUR 8,-/4,-.