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VG Montabaur

Nr. 20/2007

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hten Si e ” en Busfahrplan unter der Rubrik: Augst

L fl nkreis St. Anna Neuhäusel

P re Tn7 Dienstag vor Fronleichnam, starten wir zu unserem die- 1I . 2 2; | ’ Die Abfahrt ist um 12,30 Uhr am St. Anna Haus. Wir h Wetzlar aufbrechen und uns dort an der sehenswerten Alt- iT Zunächst wird unser Pfarrer, Herr Pater Knott, in der alt- Mirhaelskapelle - nahe beim Dom - mit uns eine Andacht fei- *9 en „ uns die Historie der Kapelle aus dem 13. Jahr-

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^''wenig nähergebracht und ein Blick in den Dom gewährt' i’T am Dom" ist dann auf unsere Bewirtung eingestellt. Nach- -* a , romütlichkeit genossen haben, wird uns eine kurze Führung Wird ' e stadt einige Sehenswürdigkeiten näher brinoen. zwanglosen Bummel treten

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Vemütlichkeit genossen naoen, wira uns eine Kurz« w Altstadt einige Sehenswürdigkeiten näher bringen.

* m zwanglosen Bummel treten wir dann die Heimreise an, auf ■ TM einem Abend-Imbiss noch einmal einkehren, rn Bus sind noch 6 Plätze frei. Wer Lust hat, sich uns anzusch- W herzlich willkommen. Bitte, melden Sie sich bei Leni Schmidt, Jtg&r Irene Saal. Tel 8015."

i Feuerwehr Neuhäusel

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Simmern

feiwillige

lausflug

- s t aq den 8. September 2007 (6:45 Uhr bis ca. 22:00 Uhr) bietet jerwehr Neuhäusel einen Vereinsausflug für alle aktiven und inak- utglieder an.

tf|ug führt uns ins Saarland zum Weltkulturerbe Völklinger Hütte Jach Saarlouis. Für einen Teilnahme-Preis von 15 Euro pro Per- üi4 bis unter 18 Jahre 7,50 Euro) werden folgende Leistungen gebo- »transfer und sämtliche Eintritts-/Führungsgelder. Teilnehmer an R bitte bei Wolfgang Matz, Simmerner Straße 16, Telefon 95 12 L nail wolfgang.matz@feuenwehr-neuhaeusel.de anmelden.

[Eitelborn

Anschaft

|SG]Eitelborn/Neuhäusel spielt am Sonntag, 20.05.2007, um 14.30 [imTVugst-Stadion gegen Türcgücü Bendorf.

Anschaft

JSGEitelborn/Neuhäusel II spielt am Sonntag, 20.05.2007, um 11.00

p[in|endorf.

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tem&Sp chstunden des Ortsbürgermeisters

ionschiie? 5 -iP* ils ... von 18.00 bis 20.00 Uhr

Neuhäusel.nach Vereinbarung

•äugst de .02620/8614

“türgermeister privat:.02620/9203-0 od. -14

i m 02620/9203-22

l ist um lVlV'f™f üng der Schutzhütte durch R. Schupp.02620/2320

Alte Tumtt® 1 '^® Bekanntmachung

“aushaltssatzung der Ortsgemeinde Simmern

das Jahr 2007 vom 14.05.2007

inisplatzlö*AB9 emein derat Simmern hat gemäß Artikel 8, § 18 des Landesge- zur Einführung der kommunalen Doppik (KomDoppikLG) vom nlatz KadeW^?^^ ( GVB I; s 57 ) in Verbindung mit §§ 24, 95 ff der Gemeinde- ^ (GemO) in der zur Zeit gültigen Fassung folgende Haushalts­

beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung sterwaldkreises als Aufsichtsbehörde vom 10.05.2007 hiermit ^gemacht wird.

ji/Sßl

KAIishaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 wird im ungshaushalt

. Nahmen auf. 1 . 168 . 000 ,—€

m der Ausgabe auf. 1 . 168 . 000 ,—€

eisters P"®genshaushalt

...von iS.OOKr^wftriahme auf. 551 .000,— €

.von tfsC^ d ® r Ausgabe auf...! 551.000,— €

^setzt.

de r 2

Cät Haushaltsjahr2007 wird eisters ^psamtbetrag der

■htungsermächtigungen auf.297.784,— €

veranstaMÄBSf be,ra 9 der der Kredite auf.0,— €

,deverwa^]§3J * J

i S undB«n 2007 . W ig e f r ^ tZe ^ r die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr nbactM e ° l 9 t festgesetzt:

1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Grundstücke

(Grundsteuer A).. 269 v H

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B).... 317 v H

2. Gewerbesteuer."""!!""""'.'.Ü330 v!h!

3.

Die Hundesteuer

für den ersten Hund. 25 —€

für den zweiten Hund.€

für jeden weiteren Hund.[— €

4. Hundesteuer für Kampfhunde und gefährliche Hunde im Sinne des Landesgesetzes über gefährliche Hunde (LHundG) beträgt

für jeden Hund. _ e

11. . ’

Genehmigung der Haushaltssatzung

Gegen die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Simmern für das Haus­haltsjahr 2007 werden keine Bedenken erhoben.

56410 Montabaur, 10.05.2007 Kreisvemaltung

des Westerwaldkreises i m Aufträge

Abt. 2-20 Az. 029/901.10 Meckel

III.

Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2007 der Ortsgemeinde Simmern liegen zur Einsichtnahme vom 21.05.2007 - 31.05.2007 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Finanzabteilung, Zimmer 109, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, während der Kernarbeits­zeit (montags bis mittwochs von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie freitags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr) öffentlich aus. Simmern, 14.05.2007 (S.) Haseneiner

Ortsgemeindeverwaltung Simmern Ortsbürgermeister

Hinweis

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Form Vorschriften dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh­migung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder

2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens­oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.

Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verlet­zung geltend machen (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland- Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBI. S. 153).

Ausgabe- und Einnahmepositionen des Vermögenshaushaltes Der Haushalt 2007 hat ein Gesamtvolumen von 1.719.000 €. Davon ent­fallen 1.168.000 € auf den Verwaltungshaushalt und 551.000 € auf den Vermögenshaushalt, aus dem die folgenden Investitionen getätigt und finanziert werden:

1. Erschließung Gewerbegebiet “Kreuzwiese”.2.000,— €

2. Investitionszuwendungen aus Beiträgen

(Gewerbegebiet Kreuzwiese) .17.025,— €

3. Fahrbahnsanierungen. 15.000,— €

4. Erschließung NBG “Siebenborn Erweiterung”.173.895,—€

5. Erschließung NBG “Im Wäldchen”.100.000,— €

6. Errichtung eines Gemeindezentrums (Bauhof, Gemeindeverwaltung,

Kindergarten).50.000,— €

7. Grunderwerb Gewerbegebiet “Kreuzwiese”

(Forstflächen).25.160,— €

8. Grunderwerb Ausgleichsflächen.94.359,— €

9. Investitionszuwendungen aus Grundstückserlösen

(Gewerbegebiet Kreuzwiese)... 17.025,— €

10. Zuführung zum Verwaltungshaushalt

(Planabrundungsbetrag).772,— €

12. Tilgung von Darlehen an sonstige öffentliche Sonderrechnungen. 2.707,— €

13. Tilgung von Darlehen an den privaten Kreditmarkt.25.057,— €

Zur Finanzierung dieser Vorhaben werden nachfolgende Einnahmen ein­geplant:

1. Erschließungsbeiträge Gewerbegebiet “Kreuzwiese”.37.832,— €

2. Investitionszuwendungen zur Erschließung Gewerbegebiet

“Kreuzwiese.900,— €

3 Grundstückserlöse NBG “Siebenborn Erweiterung”.60.051,— €

4. Erschließungsbeiträge NBG “Siebenborn

Erweiterung”.17.232,— €

5. Grundstückserlöse Gewerbegebiet “Kreuzwiese”.37.832,— €

6.lnvestitionszuwendungen zum

Grunderwerb Gewerbegebiet

“Kreuzwiese”. 11 -322,— €

7. Investitionsschlüsselzuweisungen.E.9.000,—€

8. Zuführung vom Verwaltungshaushalt.27.764,— €

9. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.349.067,— €