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Nr. 49/2006

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Rentenversicherung

. r^en hei Erwerbsminderungsrenten -

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Dontenversicherung wird zur Problematik der Abschläge iChe aI unasrenten zunächst weitere Musterverfahren führen. a Uf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 16. Mai | ; 4ß a 9 ief1 Vorverfahren sollen helfen, die aus Sicht der Deutschen p DrS In in dem Urteil enthaltenen Widersprüche und Fehlin- ^nvers'cnerui y ^ren. Djese Vo rgehensweise wird vom Bundesmi- / i0 " e Arbeit und Sozialordnung ausdrücklich begrüßt. ä» ymfur Bo7iehe rn einer Erwerbsminderungsrente, die einen Antrag de r Abschläge stellen oder Widerspruch einlegen, wird Rentenversicherung Rheinland-Pfalz ein Ruhen des Ver­

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l^iT'bis’in den Musterprozessen abschließend entschieden wird die Erwerbsminderungsrente weiter mit Abschlägen gSoW® Senat des Bundessozialgerichts hatte in seinem Urteil ent- ni für Erwerbsminderungsrenten, die vor dem 60. Lebens- R nmeh aenommen werden, keine Abschläge berechnet werden frnXe Auslegung des Bundessozialgerichts findet in Wortlaut, tikund Entstehungsgeschichte des Gesetzes keine Bestätigung, f 3 1 ü. Aus der Begründung zu dem Gesetz ergibt sich, dass die ^Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit an die Höhe der jnin Anspruch genommenen Altersrenten für schwerbehinderte an qeglichen wird. Die Rente wegen Erwerbsminderung wird Gesetzesbegründung „für jeden Monat des Rentenbeginns vor Lebensjahr um 0,3 Prozent, höchstens um 10,8 Prozent gemin- l'Anders als das Bundessozialgericht geht der Gesetzgeber davon F'j a ssauch die Erwerbsminderungsrenten mit einem Abschlag zu ver- Lind die vor dem 60. Lebensjahr in Anspruch genommen werden, fordern 'hat der Gesetzgeber mit der Neuregelung der Erwerbsminde- fenten Anfang 2001 auch eine Verlängerung der Zurechnungszeit ■#irt. Diese dient gerade der Abfederung der Abschläge für Erwerbs- [Wigsrenten, die vor dem 60. Lebensjahr in Anspruch genommen Iden. Die Regelung wäre nach der Systematik nicht notwendig gewe- I: wenn für Bezieher von Erwerbsminderungsrenten vor dem 60. psjahr keine Abschläge berechnet würden. Darüber hinaus würde (s'ilmsetzung des Urteils zu einer widersprüchlichen Situation führen: Lor Vollendung des 60. Lebensjahres zunächst abschlagsfrei in buch genommene Erwerbsminderungsrente wäre zu mindern, wenn Rentner das 60. Lebensjahr vollendet.

ffliessungs- und Katasteramt informiert

IVermessungs- und Katasteramt Westerburg, Bahnhofstraße 33, ist piner Außenstelle in Montabaur, Koblenzer Straße 15, am Donners- jf4.12.2006, ganztägig geschlossen.

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isetzliche Rentenversicherung - uskunft und Beratung

Beratungsdienst der Deutschen Rentenversicherung hält jeden Mitt­leren Sprechtag bei der Verbandsgemeindeverwaltung 56410 Mon- sur ab. Das Beratungsangebot gilt für alle Bürger, eine Unterschei­det) Rentenversicherung für Arbeiter und Angestellte wird nicht 1 »genommen. Beratungen finden in der Zeit von 09.00 Uhr bis 15.30 itt Die Versicherten haben Gelegenheit, ihre Versicherungsunter- Püberprüfen und sich zu allen Fragen der Rentenversicherung bera- lassen. Wegen des Datenschutzes werden Auskünfte nur unter aja des Personalausweises / Passes erteilt. Für die Auskunftsertei- perdie Daten Dritter - auch des Ehegatten - ist die Vorlage einer p t forderlich. Erfahrungsgemäß machen viele Versicherte von ^^HQsmöglichkeit Gebrauch. Um Wartezeiten zu vermeiden, »alle Interessierten um vorherige Terminvereinbarung unter der 02602/126313 (Herr Schrupp) oder per E-Mail: _PP@montabaur.de. Bitte geben Sie dabei Namen, Versiche- jwmmer und Beratungswunsch an.

* 3r ' n 9 en Sie bitte alle Versicherungsunterlagen, den itfnftni. i? run 9 saus weis und - soweit dem Rentenversicherungsträ- j-nt vorgelegt - einen Nachweis über die Lehre (od. sonstige iiieA ldUn ^’ z ‘ B - Le hrvertrag und Gesellenbrief, mit.

von ^ e ' ten der Kindererziehung sollten auch das yen mt)Llc h bzw. die Geburtsurkunden der Kinder mitgebracht

Wirtschafts-Infos

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■'Wahaur.de -

www.montabain.ito — www.ice-par L-nwü tahaur.de

%legf ^ ro ^ ramm “Bürgschaft Express”

^^Press^Ha u . ter ® on 'tät erhalten in Rheinland-Pfalz mit der “Bürg­schaft rtÜ ln L r es,itions - und Strukturbank und der Kredit-Garan- " ei "ebank m «o Handwerks (KGG) nun innerhalb von zehn Arbeits- ^ziir Finan,- e Sicherheit zu attraktiven Konditionen. Da der Mit­terung des Wachstums unverändert auf Bankkredite

angewiesen ist, sollen fehlende bankmäßige Sicherheiten jetzt in Rhein- lana-Pfaiz nicht mehr der Grund für die Ablehnung eines Kredites sein. Dl ® ^ 1 ?^ Unternehmen mit guter Bonität bis zu einer Bürg- pmo • • VOn ,^UR> bei Handwerksunternehmen bis zu 500.000 e ' ner Bsarbeitungszeit von zehn Tagen und attraktiven Bürg­schaftskonditionen.

Mehr dazu online: http://www.isb.rlp.de/foerdernews. html?id=672 ISB-Kontakt: Hans-Jürgen Becker, Tel.: 06131/ 985-420, mailto:juergen.becker@isb.rlp.de

'Partnerschaften-Aktuell”

Aktionsvielfalt in 2007

Ausstellungen, Kunstaktionen, Vorträge, ein deutsch-französischer Bau­ern- und Weinmarkt, Tagesfahrten, Konzerte - die Deutsch-Französische Gesellschaft Montabaur präsentiert auch in 2007 einen umfangreichen Veranstaltungskalender. Gestartet wird im Januar mit einem Vortrag über die Bedeutung der Zusammenarbeit Frankreichs und Deutschlands inner­halb der EU. Im Februar lautet das Motto: Frankreich und der Karneval. Neben einem entsprechenden Vortrag bietet die DFG eine Fahrt zum rhei­nischen Karnevalsmuseum nach Koblenz an.

Der Besuch einer Ausstellung sowie der Aufenthalt in der lothringischen Stadt Metz sind für den März geplant. Die Aktivitäten der Gesellschaft im April orientieren sich an dem Thema Wein. In Kooperation mit der Wein­bruderschaft zu Mons Tabor wird eine mehrtägige Fahrt zur traditionellen Weinmesse “Vinee Tonnerroise” in der Partnerstadt angeboten. Im Mai organisiert die DFG zum zweiten Mal nach 2005 eine französische Woche in Montabaur. Ab dem 5. Mai werden u. a. ein Rap- und Rai-Konzert, die Kunstaktion “Montmartre”, eine Kunstausstellung mit Auktion sowie ein deutsch-französischer Bauern- und Weinmarkt zu sehen sein.

Ferner konnte die DFG für diese Aktionswoche Alfred Grosser verpflich­ten, der am 12. Mai im Schloss Montabaur über die Eigenarten der Fran­zosen und Deutschen referieren wird. Für Ende Mai plant die Gesellschaft - u. a. in Kooperation mit dem Euro Info-Center Trier, Renault und Air Fran­ce -, eine Praktikums- und Jobbörse durchzuführen. Im Juni sind zwei Tagesfahrten vorgesehen. Zum einen ins Eisass und zum anderen zu einem Westerwälder Charolais-Rind-Züchter. Hier wird die Möglichkeit gegeben sein, mehr über diese Fleisch-Kolosse aus Burgund zu erfahren. Am 14. Juli organisiert die DFG ein großes Fest, an dem auch Nichtmit­glieder herzlich willkommen sind. Ebenfalls im Juli können sich Interes­senten im Rahmen einer Stadtführung auf die Spuren der Franzosen in Koblenz machen. Nach einer kurzen Sommerpause gestaltet die Gesell­schaft in Zusammenarbeit mit dem Verein Stadtmarketing Montabaur den 5. Burgundermarkt. Dieser findet im Rahmen des traditionellen Schuster­markts Mitte September statt. Der Oktober wird zum Gourmet-Monat und dreht sich um die köstlichen Landesprodukte Rheinland-Pfalz’ und Burg­unds sowie um die 1. Montabaurer Weinmesse. Bevor im Dezember eine Fahrt zum Weihnachtsmarkt nach Straßburg die Aktivitäten der DFG in 2007 beendet, kommt noch im November der Märchenerzähler im Rahmen der Veranstaltungsreihe “Märchen aus aller Welt” in die Kreisstadt. Weitere Infor­mationen: DFG, Tel. 02602/947759 oder www.dfg-montabaur.de.

Stammtisch

Zu unserer letzten Stammtischrunde in diesem Jahr treffen wir uns am Mittwoch, 13.12.2006, ab 20.00 Uhr in der Gaststätte “Endstation” am alten Bahnhof in Montabaur. Die Unterhaltung findet wie immer in deutsch statt. Interessenten sind herzlich willkommen! Infos: 02602/947759.

IMPRESSUM:

Die Heimat- und Bürgerzeitung mit den öffentlichen Bekanntmachungen sowie der Zweckverbände nach § 27 der Gemeindeordnung für Rhld.-Pfalz (GemO) vom 31. Jan. 1994 -GVBI. S. 153 ff.- und den Bestimmungen der Hauptsat­zungen in den jeweils geltenden Fassungen, erscheint wöchentlich.

Herausgeber, Druck und Verlag: Verlag + Druck Linus Wittich KG, 56195 Höhr-Grenzhausen, Postf. 1451 (PLZ 56203 Rheinstr. 41). Tel.: 0 26 24 / 911-0. Fax: 0 26 24 / 911-195. Internet-Adresse: www.wittich.de

AN7FlfiEN-eMail: anzeiaen@wittich-hoehr.de

Reriaktions-eMail: wochenblatt@montabaur.de

Verantwortlich für den amtlichen Teil: Verbandsgemeindeverwaltung, der Bürgermeister.Ver- antwortlich für den nichtamtlichen Teil: Franz-Peter Eudenbach, unter Anschrift des Verlages. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Annette Steil, unter Anschrift des Verlages.

Innerhalb der Verbandsgemeinde wird die Heimat- und Bürgerzeitung kostenlos zugestellt: im Einzelversand durch den Verlag 0,60 Euro zzgl. Versandkosten.

Für unverlangt eingesandte Manuskripte, Fotos und Zeichnungen übernimmt der Verlag keine Haftung. Artikel müssen mit Namen und Anschrift des Verfassers gekennzeichnet sein und soll­ten grundsätzlich über die Verbandsgemeinde eingereicht werden. Gezeichnete Artikel geben die Meinung des Verfassers wieder, der auch verantwortlich ist.

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