Wochenblatt VG Montabaur
Das Kulturbüro Montabaur ist umgezogen!
Sie finden uns nicht mehr in der Stadthalie Montabaur sondern
im Rathaus, Altbau, 3. Stock
Telefonnummer: 0 26 02 /12 63 12
E-Mail: kiiltijrbuero@ montabaur.de Internet: www.kulturbuero-montabaur.de
Öffentl. Bekanntmachungen
1. Nachtragshaushaltssatzung
der Verbandsgemeinde Montabaur für das Haushaltsjahr 2006
vom 29.09.2006
Der Verbandsgemeinderat hat aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises vom 26.09.2006 hiermit bekannt gemacht wird:
§1
Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden
Erhöht (*-) Vermindert (-) um Euro
und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. des Nachtrages gegenüber bisher Euro
auf nunmehr festgesetzt Euro
a) im Verwaltungshaushalt
die Einnahmen
^ 133 000
14.562.000
14.695.000
die Ausgaben
• 47.000
14.742.000
14.695.000
b) im Vermögenshaushalt
die Einnahmen
- 1.132.000
5.400.000
4.268.000
die Ausgaben
-1.132.000
5.400.000
4.268 000
§2
Der Gesamtbetrag der Kredite verändert sich von bisher 3.895.000 Euro um 1.280.000 Euro und wird auf 2.615.000 Euro festgesetzt.
§3
Die Höchstbeträge der Kassenkredite werden nicht geändert.
§4
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird nicht qeändert
§5
Der Umlagesatz zur Verbandsgemeindeumlage wird nicht geändert. Die Umlagegrundlagen und das Umlagesoll werden im Rahmen der Haushaltssatzung 2007 endgültig festgesetzt.
§6
Nach der Kommunalisierung des Revierdienstes gern. § 28 LWaldG und der Aufgabenübemahme durch die Verbandsgemeinde Montabaur wird für die nicht durch Kostenerstattungen des Landes gedeckten Personalaufwendungen der Revierbeamten, mit Ausnahme der Aufwendungen für Beihilfen, eine Sonderumlage nach § 26 Abs. 2 Satz 1 LFAG erhoben Für 2004,2005 und 2006 verbleibt es bei den vorläufigen bisherigen Festsetzungen, die endgültigen Festsetzungen erfolgen in späteren Jahren Hinweis
Der Nachtragshaushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 09 10 2006 20 10.2006 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur Finanza teilung, Zimmer 109, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabai wahrend der Kernarbeitszeit (montags bis mittwochs von 8.00 Uhr h
}?■ V< i n b' s ''6 00 Uhr, donnerstags von 8 00 U
bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie freitaqs von 8 ( Uhr bis 12.30 Uhr) öffentlich aus. 9 n öl(
Montabaur, 29.09.2006 *
Verbandsgemeinde Montabaur BurgermeisU
Gegen die Nachtragshaushaltssatzung der Verbandsgemeinde Mont baur für das Haushaltsjahr 2006 werden keine Bedenken erhoben Montabaur, 26.09.2006 P(3for Po , ..’ .
Kreisverwaltung des Westerwaldkreises au ,"\ e
Abt.2-20Az.029/901-10 anar
Hinweis
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschrift, dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekomm!
|Tl __ _ _Nr-40/2006
sind gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültia zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn ,g
1 die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh
migung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzunq verletzt worden sind, oder a
2 vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluß beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrensoder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland- Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBI. S. 153).
Öffentliche Ausschreibung
Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur schreibt für die Stadt Montabaur die Fertigstellung der Neubaugebietes Christches Weiher öffentlich aus.
I aistunasumfanq;
Straßen und Tiefbauarbeiten
ca. 5.800 qm Asphalttragschicht ca. 5.800 qm Asphaltdeckschicht ca. 7.500 qm Schottertragschicht ca. 2.200 cbm Frostschutzschicht ca. 7.500 qm Betonverbundsteinpflaster ca. 5.000 m Bord- und Rinnenanlagen ca. 75 Stk. Straßeneinläufe mit Anschlussleitung Ausführungszeitraum: Dezember 2006 bis Dezember 2007 Vergabestelle: Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur-Fachbereich 3 Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur Tel. 02602 /126-213, Fax: 02602 /126.253 E-Mail: mlau@montabaur.de Bauleitung: IBT Ingenieurbüro für Tiefbau
Udo Friedrich Hauptstraße 19 a 56244 Otzingen Tel. 02602 / 9 49 49 11
Firmen, die an Ausschreibungsunterlagen Interesse haben, werden gebeten, die Unterlagen schriftlich bis zum 16.10.2006 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Zimmer 203, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur anzufordern.
Die Schutzgebühr in Höhe von 25,— € ist unter Angabe des Verwendungszweckes auf das Konto der Verbandsgemeinde Montabaur, Kon- to-Nr. 500 017 (BLZ 570 510 01) bei der Kreissparkasse Montabaur oder mit Scheck zu zahlen.
Auf Wunsch wird zu den Ausschreibungsunterlagen eine Diskette 3,5“ (1,44 mB/HD) mit der GAEB-Kennung der Datenaustauschphase DA 83 übersandt.
Ein Einzahlungsnachweis ist der Anforderung beizulegen.
Termin für die Abgabe des Angebotes ist
Donnerstag, 09.11.2006,10.00 Uhr Angebote, die mit einem entsprechenden Submissionsaufkleber versehen sein müssen, sind bis zu diesem Zeitpunkt bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Zimmer 203, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, einzureichen.
Die Submission findet an o. g. Termin im Zimmer 218 statt. Zuschlags-Bindefrist: 11.12.2006
Nachweise: Die Bewerber haben den Nachweis ihrer Eignung gemäß
VOB/A § 8 zu erbringen. Referenzen über Projekte ähnlicher Art und Größe innerhalb der letzten 3 Jahre sind vorzulegen.
Auftragserteilung: Der Zuschlag wird nach § 25 VOB/A auf das Angebot erteilt, das unter Berücksichtigung aller technischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkte als das Annehmbarste erscheint. Vergabeprüfstelle: Kreisverwaltung des Westerwaldkreises, Peter-Alt- meier-Platz 1,56410 Montabaur, Tel. 02602/124 - 0.
Montabaur, 28.09.2006 Jürgen Klaeser, Werkleiter
Die Verwaltung informiert
Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur
Telefon. 02602/126 - 0
...02602/126-150
E-Mail:... info @ montabaur.de
Adresse:.Konrad-Adenauer-Platz 8
.56410 Montabaur
Postanschrift:.Postfach 1262
.*.56402 Montabaur
Homepage:. www.vg-montabau r.ds