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u a{t vG Montabaur

Nr. 18/2006

die v/ii e n. De S | 'Vater V,

Konstruktion von Sachverständigen und technischen n d '^ r Verbandsgemeindeverwaltung besichtigt wurde, erkann­te " 1 dar ;: Dach fehlerhaft aufgebaut wurde. Weiterhin ergaben man, (dass aas nicht nur dje Dachhauti sondern auch das

fc “ hal,S pndete Dämmmaterial Schadstoffe enthält.

c Ktellunqen wurden bei einem Ortstermin am 29. März |e n hPi eraab sich auch, dass das Dach mit einem so genann-

_• Da , a Jsgestattet ist und daher keine Schadstoffe aus dem

aenainfcJP^KhSudeinnere gelangen konnten. Eine akute Gefährdung ist 3en. Ai^ Dach ins ^ Sch | jeßung des Hauses Siebenborn wird vor-

|es >ah.NSr nicht notwendig werden. Die Maßnahme soll nun zügig und adenafckMr , ■ hparheitet werden. Vorläufige Schätzungen ergaben einen inu ^fr»Ä»n C ra uKvan i von ca. 100.000 bis 150.000 €.

"^‘nderung der Friedhofsgebührensatzung beschlossen

ihofsaebühren, die in der Ortsgemeinde Simmern derzeit für die np ” erhoben wurden, sind seit dem Jahr 1998 nicht mehr ange- Irien und sind nicht mehr kostendeckend. In der jüngsten Sitzung irtsbüraermeister Jörg Haseneier eine moderate Anpassung der insehikJMtfpnsatze an die der Nachbargemeinden vor, wobei die vorge- lemlr Mil nP' Gebühren größtenteils immer noch unter denen der Nach- Uhr auldwHfceinden liegen.

lauf enjr,3Sfeeschlagene Änderung der Friedhofsgebuhrensatzung wurde

rege Beää«flicr beschlossen. . J

iJinderung der Friedhofsgebuhrensatzung wird in einer der näch­sten \töfch enb,attaus 9 aben öffentlich bekannt gemacht werden. ■Bbltsplan/Haushaltssatzung 2006 verabschiedet KSjandsgemeindeverwaltung hatte in Abstimmung mit der Ortsge- mairSwnen Planentwurf erstellt. Nach der Vorstellung von Haushalts-

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meindeeinen Planentwurf

- Slanund Haushaltssatzung erklärte der Ortsgemeinderat seine Zustim

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Jialtssatzung 2006, die die summarische Zusammenfassung des jtspianes darstellt, enthält folgende Festsetzungen: jjtungshaushalt

JÖah men / Ausgaben.je 1.082.000 €

lusel • TuSÄjjjßgenshaushalt

36, SG «Bfnen / Ausgaben.je 452.000€

St. SebasfiliMidesteuern

peGemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2006 wie folgt fest-

Bendoif II,

djejand- und forstwirtschaftlichen

ruflpcke (Grundsteuer A).269 v. H.

isel - AHffePfdie Grundstücke (Grundsteuer B).317 v. H.

diellewerbesteuer.330 v. H.

Die^desteuer beträgt:

für den fersten Hund.25,00 €

fiirdengweiten Hund.51,00 €

jür jede n weiteren Hund.76,00 €

■piundesteuer.766,00 €

af«) jBpibe! dem Vorjahr verändern sich die Steuersätze nicht.

* Kager zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haus­haltsjahr 2006 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hier-

Hsters

von!

aus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben: Rückblick 2005

Zu Beginn des Haushaltsjahres 2005 verfügte die Ortsgemeinde Simmern Gbei^cklagenmittel in Höhe von 834,34 Euro. Der Verwaltungshaushalt nachV? des Jahres 2005 musste nach den Festsetzungen des Haushaltsplanes

.SjjjjteinerZuführung vom Vermögenshaushalt in Höhe von 82.000,— Euro

... 02620 ®flBplichen werden. Der Vermögenshaushalt wies eine Finanzierungs- lucke in Höhe von 127.000,— Euro auf, die durch eine Kreditaufnahme in ■gher Höhe geschlossen werden sollte. Die Kreisverwaltung des ^T/raldkreises, als zuständige Aufsichtsbehörde, genehmigte diesen i.. 'edad jedoch nicht in voller Höhe, sondern beschränkte diese auf je ujBbweisbar notwendige Summe von 47.000,— Euro, was bei einem xnn™ Haushaltsverlauf zu einem Fehlbetrag in Höhe von ÖU.OOO,— Euro geführt hätte.

cmipnn?»^ zwischenzeitlich die Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr au ^ em moinH S 6 t 1 wurde ze '9t sich, dass die Haushaltswirtschaft der Ortsge- änwär,^ a bgel a uf enen Haushaltsjahr gegenüber dem Haushaltsplan lied ’ die c M lT? Ch 9 ünsti 9 eren Verlauf genommen hat. gzumfais'. ^s der Verwaltungshaushalt zum Abschlussstichtag 31.12.2005 ler ande ifv rscss von 86.467,13 Euro aus, der dem Vermögenshaushalt feveiwaM'BgüPb werden konnte.

2004 war im Vermögenshaushalt ein Soll-Fehlbetrag in nbuche _ 7 '931,1 o Euro entstanden, der nach den Vorgaben des Haus-

~ ab 9ewickelt werden sollte. Auf Grund des deutlich positiver- ihpnf 6 n der Hsushaltswirtschaft für das Jahr 2005 wurde der Fehl­stet Wird d? f / aus ? eglichen - so dass der Haushalt 2006 nicht vorbela- 29.712 17 c, r Ve ’’ m ögenshaushalt schloss mit einem Überschuss von verfügt’die r>rt° ab Und wurde der allgemeinen Rücklage zugeführt. Somit r veruii'wugev 0n ' 3ni -,ß S 9 e 'I ie i nde zum Ende des Jahres 2005 über eine Rückla-

gesttH^DerSS' 6,51 Euro -

68l ,875 28F!?r« U !? enstand der Ortsgemeinde beträgt zum 31.12.2005 "Tlriwohno '' d '? S . ents P r icht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 440,20 • .(«Mulduna vnn < 3 cn d übers teigt die landesdurchschnittliche Pro-Kopf-Ver- 2 uwenW jm^ner nm 71 ^ uro ^inwohner (in Ortsgemeinde von 1 .000 bis 3.000 '^■unashaiieh 1 Euro - Der jährlich aus laufenden Einnahmen des glich 9 e P k ^f 6 -?00,— f hp?rh a tes erwirt schaftende Schuldendienst von rd. , derA uss£P Fähigkeit. cnr ankt die Ortsgemeinde erheblich in ihrer Handlungs-

iäulenha» «trag über 1

Drtsgeme"

Haushalt 2006

Das Gesamtvolumen des Haushaltes 2006 beläuft sich auf 1.534.000,— Euro, hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 1.082.000,— Euro und auf den ebenfalls ausgeglichenen Vermögens­haushalt 452.000,— Euro. Im Vergleich zum Haushaltsjahr 2005 ist somit ein Rückgang des Haushaltsvolumens um 57.000,— Euro zu verzeichnen, dies entspricht den Festsetzungen des § 1 der Haushaltssatzung 2006. Im Haushalt 2006 werden Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 330.451,— Euro veranschlagt. Es wird keine Ermächtigung zur Aufnah­me von Krediten.

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes erhöht sich von 1.051.000,— Euro um 31.000,— Euro auf 1.082.000,— Euro. Die Ursachen für diese Ent­wicklung finden sich auf der Einnahmenseite des Verwaltungshaushaltes. Gegenüber dem Vorjahr steigen die zu erwartenden Einnahmen aus Steu­ern, allgemeinen Umlagen und allgemeinen Zuweisungen deutlich an. Nachfolgend wird dargestellt, wie sich die Einnahmen des vor genannten Bereichs entwickeln, da diese Einnahmen den Einnahmeschwerpunkt des Verwaltungshaushaltes der Ortsgemeinde Simmern bilden.

2005

2006 Anderungs-

Grundsteuer A

6.400

6.375

betrag

-25

Grundsteuer B

112.000

113.000

1.000

Gewerbesteuer

70.000

100.000

30.000

Einkommensteueranteil

418.000

464.100

46.100

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

8.700

8.800

100

Hundesteuer

3.700

3.850

150

Sonstige steuerähnliche Einnahmen

4.678

4.678

0

Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsausgleich gemäß § 21 LFAG

47.000

43.800

-3.200

Gesamtsumme

670.478

744.603

74.125

Nachfolgend soll verdeutlicht werden, wie sich die Ausgaben, nach Aus­gabebereichen gegliedert, gegenüber dem Vorjahr verändern und wel­chen prozentualen Anteil sie an den Gesamtausgaben des Verwaltungs­haushaltes haben.

%-Anteil 06

%-Anteil 05

1. Personalausgaben

26,09

28,96

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben

14,14

14,29

3. Kostenerstattungen an öffentliche

und private Bereiche, kalkulatorische

Kosten und innere Verrechnungen

3,52

3,07

4. Zuweisungen und Zuschüsse

für lfd. und soziale Zwecke

0,46

0,37

5. Umlagen

50,57

47,98

6. Zinsen

2,67

2,84

7. Zuführung zum Vermögenshaushalt

2,55

2,49

Vermögenshaushalt

Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushaltes bildet das vom Ortsgemeinderat am 14.06.2005 beschlossene Investitionsprogramm. Demnach sind für 2006 folgende Maßnahmen geplant.

1. Zuweisungen zur Jugendarbeit.500,— €

Sanierung bauliche Anlagen Kindergarten.2.000,— €

Anschaffungen für den Kindergarten. 1.000,— €

Erschließungskosten Gewerbegebiet

Kreuzwiese.2.500,— €

Weiterleitung von Erschließungsbeiträge

an die OG'en . 11.043,— €

Eitelborn und Neuhäusel. 11.043,— €

Straßenbau - allgemein -. 15.000,— €

Erschließungskosten NBG

“Hölscheter Wiesen”.75.000,— €

Dachsanierung Haus Siebenborn.47.000,— €

Grunderwerbskosten Bauhof. 1.500,— €

Anschaffungen für den Bauhof. 1.000,— €

Wirtschaftswegebau - allgemein -. 1.500,— €

Grunderwerb (Forstflächen) für das Gewerbegebiet Kreuzwiese

.21.772,—€

Erwerb von Ausgleichsflächen. 15.000,— €

Grunderwerbskosten für NBG “Höllscheter Wiesen”.8.417,— €

Herstellung einer ordnungsgemäßen

Oberflächenentwässerung.2.750,— €

(Restzahlung)

Weiterleitung von Grundstückserlöse an

die OG'en Eitelborn und Neuhäusel. 11.043,— €

Zuführung zum Verwaltungshaushalt.77.000,— €

Zuführung zur allgemeinen Rücklage.39.659,— €

Ordentliche Tilgungen.27.588,— €

Sondertilgungen.90.728,— €

Die Finanzierung der vorstehenden Ausgaben des Vermögenshaushal­tes erfolgt durch die nachfolgend aufgeführten Einnahmen.

1. Zuweisung der OG Eitelborn und Neuhäusel

zur Erschließung.1.125,— €

Kreuzwiese

Erschließungsbeiträge Gewerbegebiet

"Kreuzwiese”.24.540,— €

Abwicklung eines Kasseneinnahmerests . 10.800,— €

(Ausbaubeiträge Schlossstraße)

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