Nr '^Wochenblatt VG Montabaur

Nr. 41/2005

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beraten und Beschlossen ’önzahlerLformatives aus der Sitzung des Verbandsgemeinderates e Mon täJerVerbandsgemeinde Montabaur vom 29. September 2005

1 HauptsJ der letzten Ausgabe des Wochenblattes wurde bereits über einige Ent­kleidungen des Verbandsgemeinderates berichtet.

J eb ote$ irsLvveiterer wichtiger Tagesordnungspunkt, über den es zu berichten gilt, vartdie Beratung und Verabschiedung des Nachtragshaushaltsplanes ürfdas Haushaltsjahr 2005.

'mbedaif ; rs | er Beigeordneter Andree Stein stellte als zuständiger Dezernent den " urf vor. Er wies darauf hin, dass bereits bei der Beschlussfassung laushalts 2005 davon auszugehen war, dass im Laufe des Jahres ein Nachtragshaushaltsplan aufgestellt werden muss, weil verschie- Entwicklungen des kommenden Jahres zum damaligen Zeitpunkt sicher vorhersehbar waren.

ntwicklung der Kosten aus der Umsetzung der Reform „Hartz IV“ jte nicht eingeschätzt werden, ebenso wie die Entwicklung der Sozial- ikosten. So wurde u.a. aus diesen Gründen für das Haushaltsjahr 2005 Erhöhung der Verbandsgemeindeumlage um 3 Prozentpunkte auf ^beschlossen - allerdings mit der Maßgabe, dass bei entsprechend :iver Entwicklung im Laufe des Jahres 2005 eine Senkung der Umla- irgenommen werden sollte.

mtabaur lun'konnte von der Verwaltung ein Nachtragshaushalt vorgelegt werden, wBemderfclie Senkung der Verbandsgemeindeumlage um 1,5 Prozentpunkte 26.206,Faju|34,5% beinhaltet.

[sächlich dafür ist insbesondere die Personalkostenerstattung durch die esagentur für Arbeit: Für die Mitarbeiter der Verbandsgemeinde Mon- iur, die seit Anfang des Jahres zur Agentur für Arbeit in Montabaur ordnet sind, werden Personalkosten in Höhe von 475.000 € erstattet, eiteren Verlauf lieferte Erster Beigeordneter Stein einen Überblick zu jEckdaten des Nachtragshaushalts:

Im Verwaltungshaushalt erhöhen sich die Ansätze von 15.035.000 € um 210.000 € auf nunmehr 15.245.000 € - das bedeutet eine Erhöhung um 1,4%.

Im Vermögenshaushalt erhöht sich die Ansätze von 4.715.000 € um 145.000 € auf nunmehr 4.860.000 € - was eine Erhöhung um 3,1% bedeutet.

der nachfolgenden Haushaltsdebatte ging es in erster Linie um die Sen- üng der Verbandsgemeindeumlage, rfkleberve * Wolfgang Neutz, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Ver- Verband ßdsQemeinderat, begrüßte die Vorlage des Nachtragshaushalts als 7 immer21 B erorclentl ' ch erfreulich. Bei der Zustimmung zum Haushalt 2005 sei in a'.Ortsgemeinden versprochen worden, die Verbandsgemeindeumlage ’ 1 | die unabdingbar notwendige Höhe zu senken, wenn die tatsächliche

"■ ptwicklung dies zuließe.

jes Versprechen werde nun eingelöst.

leutz legte aber auch Wert auf die Feststellung, dass es richtig war, Senkung der Umlage erst jetzt vorzunehmen, nachdem es einiger­en überschaubare Berechnungsgrundlagen im Bereich von Hartz IV Iden Sozialhilfeleistungen gebe.

|die SPD-Fraktion begrüßte Fraktionsvorsitzender Jürgen Kronjä- |die Senkung der Umlage: Die Verwaltung habe mit diesem Schritt das zogen, was während der Haushaltsberatungen im Dezember 2004 gehalten worden war.

jleichen Tenor äußerten sich Fraktionsvorsitzender Heinz Vietze ») und Heike Hatzmann (FDP).

Itgermeister Edmund Schaaf erklärte, dass die Verbandsgemeinde "itabaur im laufenden Haushaltsjahr 2005 durch die Senkung der Umla- l'ne Verringerung der Einnahmen in Höhe von rund 345.000 € hin­ten muss. Man habe alle Spielräume, die sich für eine Senkung der liage angeboten haben, genutzt und damit die Verlässlichkeit der Ver­eng bewiesen.

tun für das Haushaltsjahr 2005 gültige Umlagesatz in Höhe von Prozent halte dem Vergleich mit anderen Kommunen durchaus Stand |? r sei f r °h> dass dieser Schritt vollzogen werden konnte. TJachtragshaushaltssatzung und der Nachtragshaushaltsplan 2005 Jen vom Verbandsgemeinderat einstimmig verabschiedet.

Mistjubiläen im Rathaus Montabaur

fr \ A ?? 3ber 20 9 5 fei . erten die Bediensteten Frau Gabriele Bender und linon°c K aiser .i ,1 r 25-jähriges Dienstjubiläum. Im Rahmen einer rminri c ei k rSt < Uncle im F,at * iaus Montabaur würdigte Bürgermeister unrt h bc /? aa [ die Leistungen und das Engagement der beiden Jubila- njeinde ^ 6 ' hnen * m ^ amen von ^ at und Verwaltung der Verbands-

jnnc derabsolvierteerstmals vom Sept-1971 bis Febr. 1974 als Ver- nhar^n 68 *'u~' e . liei der Verbandsgemeindeverwaltung Ransbach- fsnn "^häftigungszeiten im öffentlichen Dienst. Nach ca. 8 Jah- * ” am,|| enphase“ trat sie am 14.12.1982 in den Dienst der Ver­

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bandsgemeindeverwaltung Montabaur. Bis Febr. 1992 wurde Sie als Tele­fonistin eingesetzt. Danach wechselte sie in die Bauverwaltung. Im Zuge interner Umstrukturierungen erfolgte 1998 ein Wechsel zu den Ver­bandsgemeindewerken und letztlich ab Sommer 2005 zum Fachbereich Zentrale Dienste (Gebäudeverwaltung). Ihr Aufgabenschwerpunkt liegt im Bereich des Rechnungs- und Anordnungswesen.

Gabriele Bender nimmt Glückwünsche vom Ersten Beigeordneten An­dree Stein entgegen; Wolf gang Kaiser erhält von Bürgermeister Edmund Schaaf die Dankurkunde und Präsent.

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Herr Kaiser trat im Nov. 1991 in den Dienst der Verbandsgemeindever­waltung Montabaur. Zuvor verbrachte er für die Dienstzeit anrechenba­re Zeiten als Soldat auf Zeit (Okt. 1980 bis Sept. 1984) und als ziviler Mitarbeiter bei der Standortverwaltung Westerburg von Okt. 1984 bis Nov. 1991.

In der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur wurde Herr Kaiser zu­nächst als Vollzugsbeamter eingesetzt. Ab Juli 1994 wurde Herr Kaiser in der Finanzabteilung mit dem Aufgabengebiet Vollstreckungswesen betraut. Seit Mai 1999 ist er in der Ordnungsverwaltung tätig und dort über­wiegend mit verkehrspolizeilichen Aufgaben betraut. In der Verwaltung engagiert sich Herr Kaiser darüber hinaus seit vielen Jahren für die Betriebsgemeinschaft im Personalrat.

Die Grüße und Glückwünsche des Personalrates sowie der Belegschaft überbrachte dessen Vorsitzender Stefan Heibel.

Weihnachtsbaumaktion 2005

Wie in jedem Jahr werden für die Fußgängerzone und den Advents­schmuck der Stadt sowie der Stadtteile wieder geeignete Bäume gesucht. Interessenten, die in ihrem Garten einen entbehrlichen, gut gewachsenen Nadelbaum besitzen, können diesen als Adventsschmuck der Stadt Mon­tabaur zur Verfügung stellen.

Die Auswahl der entsprechenden Bäume erfolgt Ende Oktober 2005.

Der Vorteil für den Gartenbesitzer besteht darin, dass der Baum im Falle einer Eignung durch den städtischen Bauhof kostenfrei gefällt und abge­holt wird.

Die Bäume sollten jedoch nicht höher als ca. 10 m und von allen Seiten ansehnlich sein.

Angebote geben Sie bitte ab bei der Verbandsgemeindeverwaltung Mon­tabaur vormittags unter Tel. 02602 / 101790, nachmittags Tel. 02602 / 126.345 - oder per Mail an StadtBauhofMontabaur® rmx.de Wir hoffen auf eine rege Teilnahme und bedanken uns schon im Voraus.

Gesetzliche Rentenversicherung - Auskunft und Beratung •

Die Landesversicherungsanstalt (LVA) Rheinland-Pfalz, Auskunfts- und Beratungsstelle Andernach, hält i.d.R. jeden Mittwoch einen Sprechtag bei der Verbandsgemeindeverwaltung 56410 Montabaur ab. Hierzu kön­nen auch Bürger, die bei der BfA Berlin versichert sind, vorsprechen. Bera­tungen finden in der Zeit von 09.00 Uhr bis 15.30 Uhr statt. Die Versi­cherten haben Gelegenheit, ihre Versicherungsunterlagen überprüfen und sich zu allen Fragen der Rentenversicherung beraten zu lassen. Wegen des Datenschutzes werden Auskünfte nur unter Vorlage des Personal­ausweises/Passes erteilt. Für die Auskunftserteilung über die Daten Drit­ter - auch des Ehegatten - ist die Vorlage einer Vollmacht erforderlich. Erfahrungsgemäß machen viele Versicherte von dieser Beratungsmög­lichkeit Gebrauch. Um Wartezeiten zu vermeiden, bitten wir alle Interes­sierten um vorherige Terminvereinbarung unter der Telefonnummer 02602/126313 (Herr Schrupp) oder per E-Mail: Bschrupp@ montabaur.de. Bitte geben Sie dabei Namen, Versicherungsnummer und Beratungs­wunsch an. Zu dem Gespräch bringen Sie bitte alle Versicherungsunter­lagen, den Sozialversicherungsausweis und - soweit dem Rentenversi­cherungsträger noch nicht vorgelegt - einen Nachweis über die Lehre (od. sonstige Berufsausbildung), z. B. Lehrvertrag und Gesellenbrief, mit.

Für die Anrechnung von Zeiten der Kindererziehung sollten auch das Familienstammbuch bzw. die Geburtsurkunden der Kinder mitgebracht werden.