Wochenblatt VG Montabaur

Nr.

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I

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses des Stadtrates

Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau ausschusses des Stadtrates der Stadt Montabaur findet am Donnerstag, dem 06. April 2006 im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau) statt.

Tagesordnung Nichtöffentliche Sitzung

I. Haupt- und Finanzausschuss Beginn: 17.00 Uhr

1. Ratsangelegenheit

2. Auftragsvergabe

3. Erhebung von Ausbaubeiträgen

4. Vertragsangelegenheit

5. Finanzangelegenheit

6. Mitteilungen und Anfragen

II. Haupt- und Finanzausschuss / Bauausschuss

Beginn: 18.00 Uhr

1. Grundstücksangelegenheit

2. Bauangelegenheit

3. Mitteilungen und Anfragen

III. Bauausschuss

1. Bauangelegenheit

2. Bebauungspläne

3. Bauanträge/Bauvoranfragen

4. Mitteilungen und Anfragen

Montabaur, den 27.03.2006 Klaus Mies

Stadtbürgermeister

Hinweis auf Fraktionssitzungen:

Zur Vorbereitung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Montabaur am 06. April 2006 finden folgende Fraktionssitzungen statt:

CDU:

SPD:

FWG:

BfM:

WG

Hatzmann:

Dienstag, 04.04.2006. 18.30, im Sitzungssaal des Rat­hauses (Altbau), Tel. 02602/126.241 Montag, 03.04.2006, 18.30 Uhr, im Besprechungszimmer des Rathauses (Neubau), 2. Stock. Zimmer-Nr. 238, Tel. 02602/126.121

Montag, 03.04.2006, 17.30 Uhr, im Sozialraum des Rat­hauses (Neubau), 3. Stock, Zimmer-Nr. 301, Tel. 02602/126.242

Montag, 03.04.2006,19.00 Uhr, bei Herrn Reinhard Lorenz, Baumbacher Straße 70, 56410 Montabaur-Elgendorf

Montag, 03.04.2006,19.00 Uhr, bei Frau Heike Hatzmann, Judengasse 6, 56410 Montabaur

Rechtsverordnung

über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags in 56410 Montabaur aus Anlass des Spezialmarktes „Westerwälder Aktivtage/Autoschau“ am Sonntag, 09. April 2006

Aufgrund des § 14 Abs. 1 des Gesetzes über den Ladenschluss vom 28. November 1956 (BGBl. I S. 875) in der zur Zeit geltenden Fassung, in Verbindung mit § 3 Nr. 3 der Landesverordnung über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeits- und des technischen Gefahrenschutzes vom 26.09.2000 (GVBI. S. 379), zuletzt geändert durch die Landesverordnung zur Änderung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes vom 22.06.2004 wird für die Stadt Montabaur folgende Rechtsverordnung erlassen:

§1

(1) Die Verkaufsstellen in der Stadt Montabaur dürfen aus Anlass des Spe­zialmarktes „Westerwälder Aktivtage/Autoschau 2006“ am Sonntag, dem 09. April 2006 in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet sein §2

(1) Werden an dem verkaufsoffenen Sonntag Arbeitnehmer länger als drei Stunden beschäftigt, so sind diese an einem Werktag derselben Woche ab 13.00 Uhr von der Arbeit freizustellen. Statt an einem Nachmittag darf die Freizeit am Samstag- oder Montagvormittag bis 14.00 Uhr gewährt werden.

(2) Während der Zeiten, zu denen die Verkaufsstelle geschlossen sein muss, darf die Freizeit den Arbeitnehmern nicht gewährt werden.

(3) Jugendliche, werdende und stillende Mütter dürfen nicht beschäftigt werden.

Die Arbeitgeber haben ein Verzeichnis über Namen, Geburtsdaten, Beschäftigungsart und -dauer der am Sonntag beschäftigten Arbeitneh­mer und über die diesen gewährte Ersatzfreizeit zu führen

§4

Ein Abdruck dieser Verordnung ist an geeigneter Stelle in der Verkaufs­stelle auszulegen oder auszuhändigen.

§5

Zuwiderhandlungen gegen die §§1,2 Abs. 1 und 2, 3 und 4 dieser Ver­ordnung werden als Ordnungswidrigkeit nach § 24 Ladenschlussgesetz geahndet Zuwiderhandlungen gegen das Beschäftigungsverbot für Jugendliche werden als Ordnungswidrigkeit nach § 58 Abs 1 Nr 14 Jugendarbeitsschutzgesetz vom 12. April 1976 (BGBL IS. 965) in der zur­zeit geltenden Fassung geahndet. Die Beschäftigung werdender und stil­lender Mutter am Sonntag wird nach § 21 Abs. 1 Nr. 3 des Mutterschutz­gesetzes m der Fassung vom 18.04.1968 (BGBl. I S. 315) in der zur Zeit geltenden Fassung als Ordnungswidrigkeit verfolgt.

§6

Diese Rechtsverordnung tritt am Tage nach ihrer Bekannt u 56410 Montabaur, den 24. März 2006 19abe in Kr

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Stadtmarketing Montabaur e V r

Die Mitglieder von Stadtmarketing Montabaur. „ ■ am Dienstag, 04.04.2006, um 20 00 Uhr in h ^

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Infos: Stadt Montabaur, M. Decker, Tel. 02602/126-272 Mn c 12.00 Uhr oder J. Harlö, Tel. 02602/947759. ’ * Fr> 8 °9bis

Historische Stadtführungen in Montabaur i

Frau Schneider, Stadtführerin von Montabaur, bietet am 07 04 ?nnc) 18.00 Uhr eine Laternen-Stadtführung in historischem Gewann* » gangspunkt ist der Parkplatz in der Judengasse. 0 an ' * Us '

Ab Mai 2006 finden die historischen Stadtführungen an jedem r .

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tag im Monat jeweils um 20.00 Uhr statt Anmeldungen erbeten bei Monika Decker, 02602/126-272) oder bei Susanne Schneider (Tel. 02602/10608081 Teilnehmerbeitrag: Erwachsene 3,— €, Kinder 2,— €.

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KG Heiterkeit 1889 Montabaur e.V.

Jahreshauptversammlung 2006 Liebe Mitglieder der KG Heiterkeit, hiermit laden wir alle Mitgliederair Jahreshauptversammlung 2006 in unser Vereinslokal, zur ewigen LaZ pe, Kirchstraße, Montabaur, am Donnerstag, 20.04.2006, um 19.00 Uhr ein.

Tagesordnungspunkte: 1. Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden; 2 Toten- gedenken; 3. Rückblick auf die Kampagne; 4. Kassenbericht; 5. Ente stung des Kassierers und des Vorstandes; 6. Benennung eines Wahl ters; 7. Wahlen; 8. Anträge; 9. Verschiedenes ;

Anträge zur Jahreshauptversammlung sind bis spätestens 14 Tage vor der Versammlung schriftlich beim 1. Vorsitzenden einzureichen. '

Westerwald-Verein e.V. - Zweigverein Montabaur 1888 e.V.

Der Westerwald-Verein bietet am Sonntag, 02.04.2006 eine Wanden von Rhens - Jakobsberg - Vierseenblick - Boppard, an, die Wandert rermnen sind Ursel Eberz und Rita Richter, die Wanderstrecke beträgt cä! 12 km. Treffpunkt: 9.30 Uhr Kreissparkasse Montabaur. Gäste sind lieh willkommen.

Arbeiterwohlfahrt Montabaur e.V.

Jahreshauptversammlung j

Am Freitag, 07.04.2006, um 17.30 Uhr findet im Lokal III Castello, Wi helm-Mangel-Straße 13, unsere diesjährige JahreshauptversammlB statt. Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen. j

Tagesordnung: 1. Begrüßung, 2. Bericht des Vorsitzenden, 3. Berichteter, Kassiererin, 4. Bericht der Kassenprüfer, 5. Referat von Frau Arenhöffl mit dem Thema: Wie sich Trickbetrüger positive Eigenschaften älterer MitJ menschen zunutze machen, 6. Diskussion zum Referat, 7. Verschi“ nes.

MGV Mendelssohn Bartholdy Montabaur

Termine der kommenden Woche

Montag, 03.04.2006,20.30 Uhr, Chorprobe im Haus Mons Tabor.

“Schusterjungen” Volkssportclub j

Am kommenden Wochenende, 01 ./02.04.2006, beteiligeni sich die sterjungen” an folgenden Volkswanderungen: In Rheinböllen und Stätten (mit Marathonstrecke), jeweils mit Startzeit ab 07.00 Uhr. -- t»—

Am 05.04.2006 in MZ-Gonsenheim mit Startzeit von 10.00 bis Jjp über 5,10 und 20 km.

Eine kleine Wandergruppe beginnt an diesem Wochenende ihre ac ipjg i gige Wanderreise nach Masuren. 1

Weitere Informationen unter Telefon 02602/2522 und www. | dern.de/montabaur

Schützengesellschaft St. Sebastianus Montabaur

Einladung zur Mitgliederversammlung . h

Die diesjährige Mitgliederversammlung der Schützengese Sebastianus e.V. Montabaur 1588/1957 findet am sta t

um 20.00 Uhr im Schützenhaus im Industriegebiet ‘‘Alter ua 9 ^

Für den Abend gilt folgende Tagesordnung: 1. Begrüßung bu . r , it(1 |j e der,3 -- sitzenden Lothar Dommermuth, 2. Ehrung der verstorbenen m y „j jjy. Vorstellung neuer Mitglieder, 4. Ehrungen, 5. Geechatts- .

richte, Aussprache, 6. Kassenbericht, 7. Bericht der KasseniP ^ e nfJ lastung des Vorstandes, 9. Neuwahl des Vorstandes, iu. j und Veranstaltungen 2005,11. Verschiedenes. . ^ vor-

Im Anschluss an die Versammlung gibt es einen kleinem , rsammlung sind alle Mitglieder herzlich eing

genannter Versammlung