* V6 Montabaur
Nr. 09/2006
SONDERVEROFFENTLICHUNG
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ab August besteuert werden
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Äraftstoffe dürften bald itfiden Ab August sollen auf tlpndCo. erstmals Mineralöl- „rfltobfn werden. Die völlig fyfhcbung der Steucrbe- 13 fet laut einem Entwurf des jnzmmistrrs Steinbruck
J^jrgrsfhen
"fe im Koalitionsvertrag der jicrurg angekündigt, wird tiurj der Biokraftstoffe von fetcur demnächst aufge- ,abe.' will Bundcsfinanzmi- etr Steinbrück (SPD) die r l schrittweise einführen, raus dem Entwurf Stein- upr ein Energiesteuergesetz ovtöe die 'Berliner Zeitung’ tte- ‘Beinen Biodiesel will das iir mit zehn Cent besteu- liodiesf! der fossilen Kraft- Jffltgemischt wird, sollen 15 fipter fällig werden. Auch für o; sind 15 Cent je Liter lar Der Finanzminister ver
spricht sich dem Blatt zufolge Mehreinnahmen von 130 Millionen Euro im Jahr 2006. Im Folgejahr rechne Steinbruck mit einem Aufkommen von 370 Millionen Euro. Bislang sind Biokraftstoffe komplett von der Mineralölsteuer befreit. Bleifreies Normal- und Superbenzin werden mit 65,50 Cent und Diesel mit 47 Cent pro Liter besteuert.
In dem Entwurf heißt es, dass mit der Neuregelung ein 'Einstieg in die Besteuerung von Biokraftstoffen* erfolgen solle. Der Referentenentwurf müsse noch mit anderen Ministerien abgestimmt werden. Zu der in der Koalitionsvereinbarung vorgesehenen Abschaffung der Steuerbegünstigung von Biosprit und der Einführung einer gesetzlichen Biokraftstoffquote solle es laut Entwurf zum 1. Januar 2007 kommen. Dafür sei ein gesondertes Gesetz geplant, heißt es in dem Entwurf.
Quelle: http://wwwjpiegel.de
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