Nr. 13/2005

Wochenblatt VG Montabaur

donnerstaas .von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr

fm Rathaus..!!!!!....!.Tel.: 02602/3482, Fax: 02602/950482

E-Mail: gemeinde@niederelbert.de Internet: www.niederelbert.de

Liebe Kommunionkinder,

zum Fest eurer ersten hl. Kommunion gratuliere ich euch und euren Eltern, auch im Namen des Ortsgemeinderates sehr herzlich.

Möge dieser Tag euch lange in guter Erinnerung bleiben. Für die Zukunft wünsche ich euch Glück, Erfolg, Gesundheit und dazu Gottes Segen.

Euer Willi Müller, Ortsbürgermeister

Alte Herren Niederelbert

Am Samstag, 02.04.2005, spielen wir um 16.00 Uhr in Niederelbert gegen Niedererbach. Platzaufbau und Thekendienst: Heiko Eberth, Volker Mül­ler. Ab sofort findet das Training wieder mittwochs um 19.00 Uhr auf dem Sportplatz statt.

Oberelbert

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

donnerstags.von 18.00 bis 19.30 Uhr

Gemeindeverwaltung, Tel.02608/595

Fax; .02608/9449805

E-Mail: gemeinde@oberelbert.de

Ortsbürgermeister, Tel.: .02608/1499

Vermietung der Stelzenbachhalle:

Jürgen Mans, Stelzebach-Stubb.944603

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Ortsgemeinderates

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Oberel­bert findet am Donnerstag, dem 07. April 2005, um 19.30 Uhr im Sit­zungszimmer der Ortsgemeinde in der Stelzenbachhalle statt.

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemein­derates vom 03.03.2005 (öffentlicherTeil)

2. Bau einer Photovoltaikanlage

3. Förderung und Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements

4. Einwohnerfragestunde

5. Verschiedenes

I. Nichtöffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemein­derates vom 13.01.2005 (nichtöffentlicher Teil)

2. Bauangelegenheit

3. Bauangelegenheit

4. Verschiedenes

Zu der öffentlichen Sitzung sind alle interessierten Einwohner/innen herz­lich eingeladen.

56412 Oberelbert, 29.03.2005 Jung, Ortsbürgermeister

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Oberelbert vom 03.03.2005

Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2005 einstimmig verabschiedet

In der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand die Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2005 an.

Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmung mit der Ortsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorgelegt. Nach Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat seine Zustim­mung zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung. Die Haushaltssat­zung 2005, die die summarische Zusammenfassung des Haushaltspla­nes darstellt, enthält folgende Festsetzungen:

Verwaltungshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 604.000,00 €

Vermögenshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 211.000,00 €

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2005 wie folgt fest­gelegt:

Grundsteuer A.269 v. H.

Grundsteuer B.317 v! h!

Gewerbesteuer. 330 v ! h!

Die Hundesteuer beträgt

für den ersten Hund.25,00 €

für den zweiten Hund.!.""Ü38!oo €

für jeden weiteren Hund.!!!”!"si joo €

für Kampfhunde."ÜÜ25000 €

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haus­haltsjahr 2005 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hier­aus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben.

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Der Rückblick auf das abgelaufene Haushaltsjahr 2004 ist aus Sicht der Ortsaemeinde Oberelbert als positiv zu bezeichnen. Zum Ausdruck kommt dies durch einen Rücklagenbestand von 198.417,85 €. Erfreulich ist hier- bJdass eine ursprünglich vorgesehene Rücklagenentnahme in Höhe vo n i •) 77 oo € nicht erforderlich wird und dass darüber hinaus sogar noch eine Rückläqenzuführung von rd.170.000,00 € erwirtschaftet werden konnte. Positiv beeinflusst haben diese Entwicklung insbesondere erhebliche Meh­reinnahmen bei der Gewerbesteuer sowie Einsparungen bzw Verlage- runqen bei den Investitionen. Die Ortsgemeinde Oberelbert bleibt weiter­hin schuldenfrei Es ist daher festzustellen, dass recht gute finanzielle Ver- für die Aufstellung des Etats 2005 bilden.

Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 8^.000,00 €; hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 604.000,00 € und auf den aus­geglichenen Vermögenshaushalt 211.000,00 €. Dies entspricht den Fest­setzungen der Haushaltssatzung.

Da zur Finanzierung der anstehenden Investitionen keine Kredite benötigt werden noch Verpflichtungsermächtigungen zu veranschlagen sind, erü­brigt sich eine Festsetzung in der Haushaltssatzung.

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes erhöht sich von 591.000,00 € um 13.000,00 € auf 604.000,00 €.

Geprägt ist der Verwaltungshaushalt 2005 vor allem aber durch die Tat­sache dass der Ausgleich nur durch eine Zuführung vom Vermögens­haushalt in Höhe von 49.000,00 € erreicht wird. Hervorgerufen wird dies durch die Entwicklung im Bereich der Steuern und Umlagen.

Für die Ortsgemeinde Oberelbert sind weiterhin die Einnahmen aus Steu­ern und allgemeinen Zuweisungen das wichtigste Einnahmenpotential im Verwaltungshaushalt. Der Anteil an den Gesamteinnahmen des Verwal- tungshaushaltes beläuft sich auf 71,52 v. H. (Vorjahr 78,85 v. H.).

Die Ansätze für die lfd. Ausgaben des Verwaltungshaushaltes beruhen auf den Erfahrungswerten der Vorjahre, sind auf Grund von Berechnun­gen ermittelt worden, beinhalten gesetzliche oder tarifvertragliche Vorga­ben und berücksichtigen Wünsche der Ortsgemeinde.

Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil die einzelnen Ausgaben des Verwaltungshaushaltes an den Gesamtausga-

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Prozentanteil 2005

1. Personalausgaben.11,15v. H.

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben.25,42 v. H.

3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder

ähnliche Einrichtungen.6,47 v. H.

4. Umlagen.56,95 v. H.

5. Zuführung zum Vermögenshaushalt.0,00 v. H.

Als echte freie Finanzspitze für 2005 errechnet sich ein Fehlbedarf von 49.000,00 €.

Vermögenshaushalt

Das vom Ortsgemeinderat am 09.09.2004 beschlossene Investitionsprogramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushaltes. Art und Umfang der sich hieraus ergebenden Vorhaben bestimmen das Volumen. Für folgende Investitionen, Investitionsförderungsmaßnahmen und Aus­gaben sind die notwendigen Haushaltsmittel veranschlagt:

1. Investitionskostenanteil Neubau/Sanierung

des Feuerwehrgerätehauses.36.500,00 €

2. Park- und Gartenanlagen -

Bauausgaben.10.000,00 €

3. Zuweisungen für

Dorferneuerungsmaßnahmen.1.000,00 €

4. Erschließung “Im Flürchen - Erweiterung”.20.000,00 €

5. Friedhof - Bauausgaben.5.000,00 €

6. Stelzenbachhalle - Bauausgaben.10.000,00 €

7. Stelzenbachhalle - Photovoltaikanlage.50.000,00 €

8. Bauhof - Ersatzbeschaffungen.2.000,00 €

9. Wirtschaftswegebau.24.600,00 €

10. Obstbaumschnitt.2.000,00 €

11. Zuführung zum Verwaltungshaushalt.49.000,00 €

12. Zuführung an Rücklagen -

Planabrundungsbetrag.900,00 €

Die Finanzierung der Vorhaben ist durch die Veranschlagung der nach­folgenden Einnahmen als gesichert zu betrachten:

1. Zuweisung der Freiwilligen Feuerwehr

für den Neubau/Sanierung <

des Feuerwehrgerätehauses.10.000,00 €

2 . Erschließungsbeiträge “Im Flürchen”.12.000,00 €

3 . Landeszuweisung für den

Wirtschaftswegebau.1 4 . 760,00 €

4 . Zuweisung vom Naturpark Nassau

für den Obstbaumschnitt. 1 .600,00 €

5 . Einnahmen aus der Veräußerung von

Grundstücken.40.000,00 €

6 . Investitionsschlüsselzuweisungen!"..'.. 6 . 840,00 €

7 . Entnahme aus der allgemeinen

Rücklage. 125.800,00 €

Ausblick 2006 bis 2008

Bauausgaben für Kinderspielplätze, Bauausgaben Sportplatz/Sportler - heim, der Bau eines Festplatzes/Fußweges, Zuweisungen für Dorfer­neuerungsmaßnahmen, die Erschließung “Im Flürchen - Erweiterung sowie die Anlegung eines Urnengrabfeldes bilden mittelfristig die Investi­tionsschwerpunkte.

Nach den Berechnungen der mittelfristigen Finanzplanung können alle Vorhaben realisiert werden.