Wochenblatt VG Montabaur

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Verpflichtungsermächtigungen auf.-. nn nm Euro

3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf.. cur

§4 1 .

III.

2 .

3.

Die Verbandsgemeindeumlage, die die Verbandsgemeinde nac § 72 GemO in Verbindung mit den §§ 4, 25 und 26 Abs. 1 L erhebt, beträgt 36 v.H. der Umlagegrundlagen.

Die Fälligkeit der Verbandsgemeindeumlage richtet sich nacn 9 j A bs. 2 LFAG.

Nachrichtlich

Umlagegrundlagen 2004.26-638.928 fcu

Höhe des Umlagesolls 2004. 8 'Ion p U r r,

Höhe des Umlagesolls 2005.9.554.201 Euro

§5

§6

Die Personalkostenansätze des Sammelnachweises 1 schließen die im Haushaltsjahr 2005 voraussichtlich aufzuwendenden nicht ruhegehalts­fähigen Zuschläge für die Bewilligung von Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten ein. Zahl der bewilligbaren Fälle: 2

§7

Die Entgelte für Einrichtungen der Abwasserbeseitigung werden ent­sprechend den Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes RP (KAG) und der „Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung“ der Verbandsge­meinde Montabaur in der jeweils geltenden Fassung wie folgt festgesetzt:

a) einmalige Beiträge

1. für die Schmutzwasserbeseitigung

2.50 Euro je m gewichtete Grundstücksfläche

2. für die Niederschlagswasserbeseitigung

6.50 Euro je m gewichtete Grundstücksfläche

b) einmalige Kanalanschlusskostenerstattungen

Der Aufwand für die erstmalige Herstellung von Hausanschlüssen wird von 2005 an nicht mehr nach den Kosten im Einzelfall, sondern nach kal­kulierten Durchschnittssätzen erhoben; diese betragen bei einem

Mischwasserhausanschluss.1.000,00 Euro

Schmutzwasserhausanschluss.825,00 Euro

Niederschlagswasserhausanschluss.675,00 Euro

c) wiederkehrende Beiträge und Benutzungsgebühren

1 .

2 .

3.

4.

für die Niederschlagswasserbeseitigung 0,32 Euro je m gewichtete Grundstücksfläche für die Schmutzwasserbeseitigung 0,08 Euro je m gewichtete Grundstücksfläche Schmutzwassergebühr (einschl. Abwasserabgabe)

1,45 Euro je m gewichtete Schmutzwassermenge Gebühr für das Einsammeln, die Abfuhr und Beseitigung von Schmutzwasser aus geschlossenen Gruben 8,44 Euro je cbm Schmutzwassermenge aus geschlossenen Gru­ben

§8

Gemäß den Bestimmungen des § 7 Abs. 4 Kommunalabgabengesetz RP (KAG) i. V. m. § 12 Abs. 10 Landesstraßengesetz (LStrG) werden die von den Straßenbaulastträgern zu zahlenden Investitionskostenanteile für die erstmalige Herstellung und den Ausbau von Verkehrsanlagen sowie die laufenden Kostenanteile für Verkehrsanlagen wie folgt festgesetzt:

1 .

2 .

II.

Investitionskostenanteile für die erstmalige Herstellung und den Aus­bau von Verkehrsanlagen 12,50 Euro je m Verkehrsfläche im Mischsystem 50 % der anfallenden Kosten für Niederschlagswasser im Trennsy­stem

laufende Kostenanteile

0,35 Euro je m befestigte Straßen- und Wegefläche

Auf Grund des § 101 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz hat der Verbandsgemeinderat am 16.12.2004

1. Das Investitionsprogramm für die Jahre 2004 bis 2008 beschlossen. Es schließt mit folgenden Summen ab:

Gesamtinvestition.10.548.000 Euro

davon entfallen auf die Haushaltsjahre

2004 .1.539.000 Euro

2005 .4.207.000 Euro

2006 .2.234.000 Euro

2007 .1.161.000 Euro

2008.......... .1.407.000 Euro

2 . Der in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichene Finanzplan für die Jah­re 2004 bis 2008 wird mit folgenden Gesamtsummen zur Kenntnis genom­

men:

Haushaltsjahr 2004.16.590.000 Euro

Haushaltsjahr 2005.19.750.000 Euro

Haushaltsjahr 2006.17.967.000 Euro

Haushaltsjahr 2007.17.058.000 Euro

Haushaltsjahr 2008.17.436.000 Euro

Montabaur, 07.01.2005 (S.) Edmund Schaaf, Bürgermeister

Nach der Kommunalisierung des Revierdienstes gern. § 28 LWaldG und der Aufgabenübernahme durch die Verbandsgemeinde Montabaur wira für die nicht durch Kostenerstattungen des Landes gedeckten Personal­aufwendungen der Revierbeamten, mit Ausnahme der Aufwendungen für Beihilfen, eine Sonderumlage nach § 26 Abs. 2 Satz 1 LFAG in Höhe von 152.500 Euro erhoben. Die Festsetzung für 2005 ist vorläufig, die end­gültige Festsetzung erfolgt in 2006.

Genehmigung der Haushaltssatzung

Nach § 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz wird di eerfn Sehe Genehmigung zu folgenden Teilen der Haushaltssatzung dt Stet bandsgemeinde Montabaur für das Haushaltsjahr 2005 undder Ä schaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2005 erteilt. w %d£

I zu dem Gesamtbetrag der Kredite bei"

1 . der Verbandsgemeinde in Höhe von. 3.770.300 !f n .

2. der Verbandsgemeindewerke für 0 Bei

a) Eigenbetrieb Wasser in Höhe von.900.000 Eumfcter

b) Eigenbetrieb Abwasser in Hohe von. ...3.500.000 Eumbea

II zu dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen derv, ünd

bandsgemeinde von 1.015.000 Euro, für den voraussichtlich KrediteJ^it genommen werden müssen. jJf e

Montabaur, 04.01.2005 MfeinJfcri

Kreisverwaltung des Westerwaidkreises L

!V.

Der Haushaltsplan und die Wirtschaftspläne liegen vom 17.oi.2005hiMÖ 27 01 2005 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, FinanahlDi teiiung, Zimmer 110, 56410 Montabaur, Konrad-Adenauer-PiatnEo während der Kernarbeitszeit (montags bis mittwochs von 08.00 Uhröba 12 30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von O8OOUM1« bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie freitags von 08 ,Mh ,

1 iu. u;« m nn i Ihr^ nfföritlirh ans. w 1.(

Uhr bis 12.30 Uhr) öffentlich aus. Montabaur, 07.01.2005 Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur

(S.) Edmund Scte

Öffentliche Ausschreibung

Die Verbandsgemeindewerke Montabaur - Betriebszweig Wasserver­sorgung - schreiben die Erneuerung der Wasserleitung in der Hoch­straße / Bergstraße in Nentershausen öffentlich aus.

Leistungsumfang:

235 m duktiles Gussrohr DN 150 liefern und verlegen einschließlich Erdarbeiten

Ausführungszeitraum: April / Mai 2005 Planung und Bauleitung: Verbandsgemeindewerke Montabaur- Fachbereich Technik - Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur Herr Herz Tel. 02602/126.201, Fax 02602/126.253 Vergabestelle: Verbandsgemeindewerke Montabaur -Fachbereich Technik

Firmen, die an Ausschreibungsunterlagen Interesse haben, werte gebeten, die Unterlagen schriftlich bis zum 21.01.2005 bei der Ver­bandsgemeindeverwaltung Montabaur - Fachbereich Technik -,Zir mer 214, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur anzufordem. Die Schutzgebühr in Höhe von 10,00 EUR ist unter Angabe des Ver­wendungszweckes auf das Konto der Verbandsgemeindewerkel tabaur, Konto-Nr. 500 140(BLZ570 510 01) bei der Kreisspai se Montabaur oder mit Scheck zu zahlen.

Termin für die Abgabe des Angebotes ist Montag, 14. Februar 2005,10.00 Uhr Angebote, die mit einem entsprechenden Submissionsaufkleber«« sehen sein müssen, sind bis zu diesem Zeitpunkt bei der Verbands gemeindeverwaltung Montabaur - Fachbereich Technik -, Zimmert Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, einzureichen Die Submission findet an 0 . g. Termin im Zimmer 218 statt. Zuschlags-Bindefrist: 30 Kalendertage Nachweise: Die Bewerber haben den Nachweis ihrer Eignunggemi VOB/A § 8 zu erbringen. Referenzen über Projekte ähnlicher Art u Größe innerhalb der letzten 3 Jahre sind vorzulegen. Auftragserteilung: Der Zuschlag wird nach § 25 VOB/A auf dasAnj bot erteilt, das unter Berücksichtigung aller technischen und* schaftlichen Gesichtspunkte als das Annehmbarste erscheint. Vergabeprüfstelle: Kreisverwaltung des Westerwaldkreises, Pf# Altmeier-Platz 1,56410 Montabaur, Tel. 02602/124-0.

Montabaur, 11.01.2005 Jürgen Klaeser, Techn.

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Fax:

Finanzamt Montabaur-Diez

Bekanntmachung über die Offenlegung der Ergebnisse der y era , Bodenschätzung g erm

Die Ergebnisse der Bodenschätzung - nach dem Bodenschätze unter setz vom 16.10.34 (Reichsgesetzbl. I. S 1050) der Gemarkung)« unter berscheid werden in der Zeit vom 01.02.2005 bis 28.02.2005 in deo^ , nner| sträumen des Finanzamts Montabaur-Diez in Montabaur, Zinw&izuggc während der Dienststunden (Mo., Do., Fr von 8 00 Uhr -12.0011»

14.00 Uhr -1 6.00 Uhr) offengelegt. I J ur Ul

Offengelegt werden die Schätzungskarten und SchätzungsbücWj g |^- denen die Ergebnisse der Bodenschätzung niedergelegt sind. D |e 5g erej( . geiegten Schatzungsergebnisse werden den Eigentümern der Flunder ai nicht besonders bekanntgegeben. .die Ri

Bei Einsichtnahme der Schätzungsunterlaqen empfiehlt es sich gestei sterauszüge bzw. Abfindungsnachweise mitzubringen. P®[l V€

hprinlr f El | lä f Uteru u 9en der Schä tzungsergebnisse können n ^ n ^)versc 02602/1 t 21-27500 her Terminabs P rache erteilt werden. Tel./D^ Arbei(