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nblattVG Montabaur

Nr. 19/2004

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J ndorf

Hessen,

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Etliche Bekanntmachung

-F en c 7 Knmmunalwahlgesetz ist der Ortsbürgermeister kraft Geset- G 0 inäߧ' ^ für d j e Wahlen des Ortsgemeinderates und des Ortsbür-

zeS ^!S am 13-06.2004.

germeiswia Ortsbürgermeister, so tritt an seine Stelle als Wahlleiter {Bew irbt sl ? n jneordnete, sofern sich dieser nicht ebenfalls bewirbt.

'der '■'whlvorschlag für die Kandidatur von Ortsbürgermeister Rudolf Da der Wani g e$ Ortsbürgermeisters vorliegt, ist nunmehr der 1. Eijlberg für a ^ ortsgemeinde Boden, Rudolf Korbach, Moschhei- Ortsbeigeora ^ ßoden Wahlleiter für die Wahl des Ortsbürgermeisters Boden.

Montur

| .wgilamt-

ndetam Daricht über die Sitzung

Ortsgemeinderates Boden vom 14.04.2004

Ühaltsüberschreitungen genehmigt

■n nrtsaemeinderat lag eine Auflistung über im Haushaltsjahr 2003 ein- i£mtene Haushaltsüberschreitungen vor. Die Auflistung wies erhebliche •Kflnmäßiae Haushaltsausgaben bei insgesamt 3 Haushaltsstellen in Seines Gesamtbetrages von 13.156,64 € aus. Die Deckung der v. g. =ung desOrtsü ücten erfolgt durch Mehreinnahmen bei einer anderen Haushaltspositi- mpr Ortsaemeinderat genehmigte die erheblichen überplanmäßigen haltsausgaben für das Jahr 2003.

Innungen des Landes für den kommunalen Straßenbau; Bßennutzungsplan für die Ortsgemeinde Boden

Ortsaemeinderat stimmte dem vom Landesbetrieb Straßen und Ver- zunnri M ta kehr in Diez vorgeschlagenen Straßennutzungsplan, der die Hauptstraße y ] |B 255 alt) und die Ahrbachstraße bis Einmündung Brinkenstraße als ver- kehlwichtige Haupterschließungsstraßen anerkennt, zu.

I ÄnSrung des Bebauungsplanes “Beul II”

Derfrtsgemeinderat stimmte der Änderung des Bebauungsplanes “Beul

J H” einschließlich Begründung sowie den textlichen und zeichnerischen F®etzungen in der vorgelegten Form zu.

Der Ortsgemeinderat beschloss, den Bebauungsplanentwurf einschließ- ’ebgen, Ortswi üch'Begründung sowie den textlichen und zeichnerischen Festsetzungen I für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen, in Ort und Dauer der Auslegung sind mindestens eine Woche vorher ortsüb-

lichfekannt zu machen mit dem Hinweis darauf, dass Anregungen , wählend der Auslegungsfrist vorgetragen werden können, n ^ Die Verbandsgemeindeverwaltung wurde gleichzeitig beauftragt, die Trä-

i uorfbruim g er jf ent |j C ( ier Belange von der Offenlage zu unterrichten.

remsc von Inneneinrichtungen für die Ahrbachhalle

Derfrtsgemeinderat beschloss die Anschaffung folgender Inneneinrich­tungen für die Ahrbachhalle:

ardinen für den Mehrzweckraum im Dachgeschoss und Vertikal­jalousie für den Regieraum

" laushaltsküche für die Küche im Dachgeschoss mit folgender Aus­stattung: Kühlschrank, Kochplatten und Haushaltsspülmaschine Reihengarderobenständer 1 Computer mit Zubehör 1 Putzmittelschrank 1 Mehrzweckschrank 1 Tischrechner

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Heiligenroth

Sprechstunden des Ortsbürgermeiste _ s 19 30 uw

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«C... 02602 / 16606 ,

Gemeindeverwaltung..Fax: 02602/91 /ouo

gn E-S gemeinde.heiiigenroth @ freenet.de

er Beflißt Internet: www.heiligenroth.de

oo Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates

ershaW Heiligenroth vom 20.04.2004 hiede t

iHÄaltsplan/Haushaltssatzung 2004 v d die Beratung und

der jüngsten Sitzung des Ortsgemeindera d - e Haushaltssatzung

l^pfiaBeschljjssfassung über den Haushaltspla

IRBHlawÄ . Ahetimmung mit der

Dja Merbandsgemeindeverwaltung hatte hi?™-} Sitzung vorgelegt. Nach > Ortsgemeinde einen Planentwurf erstellt me j nde rat seine Zushm — Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsg Q ie Haushaltssat-

mung^um Haushaltsplan und der Haushaltssateung- ^ Hausha ltspla- zun 9?t004, die die summarische Zusammen ^ rtesdarsteilt, enthält folgende Festsetzungen.

^ewaltungshaushalt , e -\ .764.000,— €

twahmenf Ausgaben .

Vermögenshaushalt , e 255.000,— €

Einnahmen/ Ausgaben .

1

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Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2004 wie folgt fest­gelegt:

Grundsteuer A 269 v. H.

Grundsteuer B 317 v. H.

Gewerbesteuer 330 v. H.

Die Hundesteuer beträgt .

für den ersten Hund 25,— €

für den zweiten Hund 38,— €

für jeden weiteren Hund 51,— €.

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haus­haltsjahr 2004 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hier­aus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben. Rückblick 2003

Von der in der Haushaltssatzung genehmigten Kreditermächtigung in Höhe von 263.000,— € wurde in Höhe von 109.000,— € Gebrauch gemacht.

Die Gesamtverschuldung beläuft sich damit auf 336.067,79 €. Eine sich hieraus ergebende Pro-Kopf-Verschuldung von 238,17 € liegt deutlich unter dem vergleichbaren Landesdurchschnitt von 333,— €.

Der Verwaltungshaushalt des Jahres 2003 schließt erneut mit einem Fehl­betrag ab und zwar in Höhe von 328.025,43 €. Ursache: Einbruch bei der Gewerbesteuer zum Jahresende. Der Fehlbetrag muss in den kommen­den Haushaltsjahren zur Abwicklung gebracht werden. Damit konnte auch eine ursprünglich vorgesehene Teilabwicklung des Soll-Fehlbetrages 2002 in Höhe von 500.000,— € nicht vorgenommen werden.

Im Vermögenshaushalt war ein Teilbetrag von 250.000,— € veranschlagt zur Abwicklung des Soll-Fehlbetrages von 2002. Es konnte nur ein Betrag von 160.000,— € zur Abwicklung gebracht werden.

Zusammengefasst stellt dies die objektive Ausgangsbasis für die Auf­stellung des Haushaltes 2004 dar.

Haushalt 2004

Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 2.019.000,— €. Hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 1.764.000,— € und auf den ausgeglichenen Vermögenshaushalt 255.000,— €.

Zur Finanzierung der anstehenden Investitionen werden weder Kredite benötigt, noch sind Verpflichtungsermächtigungen zu veranschlagen. Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes verringert sich von 2.552.000,— € um erhebliche 788.000,— € auf 1.764.000,— €. Ursache dieses Rück­gangs ist das bedeutend geringere Gewerbesteueraufkommen gegenü­ber dem Vorjahr.

Für die Ortsgemeinde Heiligenroth sind nach wie vor die Einnahmen im Bereich der Steuern und allgemeinen Zuweisungen von übergeordneter Bedeutung. Beziffert sich doch ihr Anteil an den Gesamteinnahmen des Verwaltungshaushaltes auf 83,78 v. H. (Vorjahr: 88,72 v. H.).

Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungshaushaltes beru­hen auf den Erfahrungswerten der Vorjahre, sind auf Grund von Berech­nungen ermittelt worden, beinhalten gesetzliche oder tarifvertragliche Vor­gaben und berücksichtigen Wünsche der Ortsgemeinde.

Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil die einzelnen Ausgaben des Verwaltungshaushaltes an den Gesamtausga­ben des Verwaltungshaushaltes haben:

Prozentanteil 2004

1.

Personalausgaben.

.17,80 v. H. (Vorjahr 12,19 v.

2.

Verwaltungs- und

Betriebsausgaben.

.12,69 v. H. (Vorjahr 8,42 v.

3.

Zuschüsse für soziale Zwecke oder ähnliche

Einrichtungen.

.0,17 v. H. (Vorjahr 0,12 v.

4.

Umlagen.

.16,54v. H. (Vorjahr 54,01 v.

5.

Zinsausgaben.

.0,89 v. H. (Vorjahr 0,46 v.

6.

Zuführung zum

Vermögenshaushalt.

.13,59v. H. (Vorjahr 5,21 v.

7.

Abwicklung von

Soll-Fehlbeträgen.

.38,32 v. H. (Vorjahr 19,59 v.

Die echte freie Finanzspitze der Ortsgemeinde Heiligenroth errechnet sich unter Beachtung der ordentlichen Tilgungsleistungen (18.000,— €) und unter Berücksichtigung der Abwicklung des Soll-Fehlbetrages aus 2002 (676.000,— €) mit einem Überschuss von 898.000,— €.

Vermögenshaushalt

Das vom Ortsgemeinderat am 13.05.2003 beschlossene Investitionspro­gramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushaltes. Darüber hinaus gilt es, für die Abwicklung des Soll-Fehlbetrages (Teilbetrag) im Vermögenshaushalt aus dem Jahr 2002 entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen. Investitionen und die Abwicklung des Soll-Fehlbe­trages bestimmen daher das Volumen des Vermögenshaushaltes. Demnach sind für folgende Investitionen, Investitionsförderungsmaßnah­men und Ausgaben entsprechende Haushaltsmittel zu veranschlagen:

1.

Zuweisung für Dorferneuerungs­maßnahmen.

.1.000,—€

2.

Erschließung “Am hohlen Weg/

Auf der Schlaf.

. 11.000,— €

3.

Zuweisung an die Verbandsgemeinde bezüglich der Erschließung “Illbach”.

. 60.429,— €

4.

Anschaffungen für den Bauhof.

. 11.000,—€

5.

Erwerb von Grundstücken.

.5.000,— €

6.

Zuführung an Rücklagen (Planabrundungsbetrag).

.819,—€

7.

Tilgung von Krediten am Kreditmarkt.

. 17.752,—€